Zur Schadensbestimmung beim vertragsärztlichen Abrechnungsbetrug übernimmt die Strafrechtsprechung eine streng formale Betrachtungsweise aus dem Sozialrecht. Der Autor nimmt dies zum Anlass, zunächst die wesentlichen Probleme des Abrechnungsbetrugs bei den Tatbestandsmerkmalen Täuschung, Irrtum und Vermögensverfügung zu klären. Sodann legt er dar, dass die streng formale Betrachtungsweise nicht nur der ständigen Rechtsprechung zur Schadensbestimmung, sondern auch der Systematik sowie dem Sinn und Zweck des Betrugstatbestandes zuwiderläuft. Er entwickelt daher auf Grundlage der Rechtsfigur des…mehr
Zur Schadensbestimmung beim vertragsärztlichen Abrechnungsbetrug übernimmt die Strafrechtsprechung eine streng formale Betrachtungsweise aus dem Sozialrecht. Der Autor nimmt dies zum Anlass, zunächst die wesentlichen Probleme des Abrechnungsbetrugs bei den Tatbestandsmerkmalen Täuschung, Irrtum und Vermögensverfügung zu klären. Sodann legt er dar, dass die streng formale Betrachtungsweise nicht nur der ständigen Rechtsprechung zur Schadensbestimmung, sondern auch der Systematik sowie dem Sinn und Zweck des Betrugstatbestandes zuwiderläuft. Er entwickelt daher auf Grundlage der Rechtsfigur des persönlichen Schadenseinschlags eine Bewertung der erbrachten ärztlichen Leistungen nach wirtschaftlichen Kriterien.
Der Autor: Caspar Luig wurde 1981 in Dortmund geboren. Er studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Trier und Amiens (Frankreich). Von 2006 bis 2008 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Trier. Seit 2008 ist er Rechtsreferendar am Landgericht Dortmund. Das Promotionsverfahren wurde im Jahr 2009 abgeschlossen.
Inhaltsangabe
Aus dem Inhalt: System der vertragsärztlichen Versorgung - Anwendungsfälle der streng formalen Betrachtungsweise - Täuschung, Irrtum und Vermögensverfügung beim Abrechnungsbetrug - Einzelheiten der Schadensproblematik - Gedanken zur Reform des Betrugstatbestandes.
Aus dem Inhalt: System der vertragsärztlichen Versorgung - Anwendungsfälle der streng formalen Betrachtungsweise - Täuschung, Irrtum und Vermögensverfügung beim Abrechnungsbetrug - Einzelheiten der Schadensproblematik - Gedanken zur Reform des Betrugstatbestandes.
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