Modernisierung von Wohnraum zur Energieeinsparung - Denkl, Susanne
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Susanne Denkl untersucht die durch das Mietrechtsänderungsgesetz 2013 neu eingefügten beziehungsweise novellierten
555b-555f und
559 ff. BGB und vergleicht sie mit der vorherigen Gesetzeslage. Dabei stehen die der Energieeinsparung dienenden Modernisierungsmaßnahmen im nichtgewerblichen Gebäudebestand im Zentrum. Durch die Gegenüberstellung der Rechtslage vor und nach der Reform ermittelt sie, inwieweit es dem Gesetzgeber gelungen ist, Probleme der alten Rechtslage befriedigend zu lösen, und ob er Tendenzen und Leitlinien in Literatur und Rechtsprechung aufgenommen hat. Sie analysiert…mehr

Produktbeschreibung
Susanne Denkl untersucht die durch das Mietrechtsänderungsgesetz 2013 neu eingefügten beziehungsweise novellierten

555b-555f und

559 ff. BGB und vergleicht sie mit der vorherigen Gesetzeslage. Dabei stehen die der Energieeinsparung dienenden Modernisierungsmaßnahmen im nichtgewerblichen Gebäudebestand im Zentrum. Durch die Gegenüberstellung der Rechtslage vor und nach der Reform ermittelt sie, inwieweit es dem Gesetzgeber gelungen ist, Probleme der alten Rechtslage befriedigend zu lösen, und ob er Tendenzen und Leitlinien in Literatur und Rechtsprechung aufgenommen hat. Sie analysiert das Gesamtkonzept der ausgewählten Normen auf seine Kohärenz und geht der Frage nach, ob die einzelnen Vorschriften bei dogmatischer Betrachtungsweise für sich genommen sinnvoll und in ihrem Wechselspiel aufeinander abgestimmt sind. Ferner diskutiert sie die Auswirkungen der zivilrechtlichen Regelungen auf weitere, ausgewählte Rechtsbereiche. Nach Herausarbeitung der Schwachstellen und Verbesserungspotentiale formuliert die Autorin abschließend einen umfassenden Novellierungsvorschlag.
  • Produktdetails
  • Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag Bd.84
  • Verlag: Tectum-Verlag
  • Artikelnr. des Verlages: 3793, 3793.
  • 1. Auflage
  • Erscheinungstermin: 15. August 2016
  • Deutsch
  • Abmessung: 211mm x 151mm x 35mm
  • Gewicht: 689g
  • ISBN-13: 9783828837935
  • ISBN-10: 382883793X
  • Artikelnr.: 45319710
Inhaltsangabe
Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Einleitung A) Thematische Hinführung B) Gang der Untersuchung Zweiter Teil: Wissenschaftlicher und technischer Hintergrund A) Klimawandel in Zahlen B) Terminologie I. Nutzenergie, Endenergie und Primärenergie II. Energetische Gebäudesanierung C) Energieeinsparung bei Gebäuden I. Sanierung der Gebäudehülle II. Anlagentechnik 1. Niedertemperatur
und Brennwertkessel 2. Blockheizkraftwerk als Beispiel der Kraft
Wärme
Kopplung 3. Holzpellet
Anlage 4. Wärmepumpe und Geothermie 5. Solarenergie: Photovoltaik, Solarthermie und Photothermie Dritter Teil: Klimapolitischer und
rechtlicher Hintergrund A) Völkerrechtlicher und europarechtlicher Hintergrund I. Klimarahmenkonvention und Kyoto
Protokoll 1. Klimarahmenkonvention 2. Kyoto
Protokoll 3. Weiterer Verlauf II. Maßnahmen der Europäischen Union 1. Bauprodukte
Richtlinie und Bauprodukte
Verordnung 2. Heizkessel
Richtlinie 3. SAVE
Richtlinie 4. Gebäudeeffizienz
Richtlinien a) Gebäudeeffizienz
Richtlinie 2002 b) Gebäudeeffizienz
Richtlinie 2010 5. Erneuerbare
Energien
Richtlinie 6. Richtlinie zur Energieeffizienz 7. Zusammenfassende Stellungnahme B) Nationaler Hintergrund I. Umweltschutz im Grundgesetz II. Klimaschutzpolitik der Bundesrepublik 1. Bundestags
Enquête
Kommissionen 2. Weitere Klimaschutzpolitik im Überblick a) CO2
Minderungsprogramm und Nationale Klimaschutzprogramme b) Eckpunkte für ein integriertes Energie
und Klimaprogramm c) Energiekonzept und Energiepaket der Bundesregierung d) Nationaler Aktionsplan Energieeffizienz, Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und Klimaschutzplan 2050 3. Zusammenfassende Stellungnahme III. ­EEG, ­EnEG, ­EnEV und ­EEWärmeG als zentrale Regelungswerke Vierter Teil: Die Mietrechtsreform 2013 A) Gesetzgebungszuständigkeit und Gesetzgebungsverfahren B) Reformmotivation C) Mietrechtsreform 2001 D) Der neue Regelungskomplex I. Systematik 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 2. Rechtlage nach der Mietrechtsreform 2013 3. Vergleichende Stellungnahme II. Anwendungsbereich 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 3. Vergleichende Stellungnahme III. Abgrenzung der Modernisierungs
von den Erhaltungs­maßnahmen 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 a) Erhaltungsmaßnahmen b) Modernisierungsmaßnahmen i. S. von § 554 Abs. 2 S. 1 BGB a. F. aa) Verbesserungsmaßnahmen bb) Maßnahmen zur Einsparung von Energie (1) Grundlagen (2) Problem der Primärenergieeinsparung cc) Nachhaltigkeit dd) Abgrenzung der Verbesserungsmaßnahmen von den Maßnahmen zur Einsparung von Energie c) Streitige Fälle aa) Modernisierende Instandsetzung bb) Austausch veralteter Anlagen cc) Nachrüstpflichten nach der ­EnEV (1) Maßnahmen nach § 9 EnEV (2) Maßnahmen nach § 10 EnEV dd) Nicht zu vertretende Maßnahmen d) Zwischenergebnis 2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 a) Erhaltungsmaßnahmen b) Modernisierungsmaßnahmen aa) Oberbegriff der baulichen Veränderungen bb) Die einzelnen Maßnahmen (1) Erhöhung des Gebrauchswerts und Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse (2) Energetische Modernisierung und sonstige energetische Modernisierungsmaßnahmen (a) Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren (b) Beurteilung der Regelung zur energetischen Modernisierung i. Definition der energetischen Modernisierung ii. Energieeinsparung in Bezug auf die Mietsache iii. Klärung des Streits um den Einbezug von Primärenergie iv. Problem der Sonnenkollektoren v. Problem der Hybridkollektoren (c) Beurteilung der sonstigen energetischen Modernisierungs­maßnahmen: Einsparung nicht erneuerbarer Primärenergie und sonstige klimaschützende Maßnahmen (3) Nicht zu vertretende Maßnahmen (a) Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren (b) Beurteilung der Regelung (c) Regelungen der Maßnahmen nach der ­EnEV cc) Kriterium der Nachhaltigkeit dd) Abgrenzung der Verbesserungsmaßnahmen von der energetischen Modernisierung sowie sonstigen energetischen Baumaßnahmen c) Nicht behobene Probleme aa) Modernisierende Instandsetzungs
bzw. Instandhaltungsmaßnahmen bb) Austausch veralteter Anlagen 3. Vergleichende Stellungnahme IV. Duldungspflicht des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 a) Verfahren aa) Grundsätzliches zur Mitteilungspflicht (1) Frist (2) Inhalt (a) Art, Umfang, Beginn und Dauer (b) Miet­erhö­hung (c) Betriebskosten bb) Entfallen der Mitteilungspflicht cc) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Mitteilungspflicht (1) Auswirkungen auf die Durchführung der Maßnahme (a) Unterlassung der Maßnahme (b) Rückgängigmachung der Maßnahme (2) Auswirkungen auf die Miet­erhö­hung (3) Schadensersatz dd) Besonderheiten b) Interessenabwägung aa) Abwägungsmaßstab (1) Interessen des Mieters (2) Interessen des Vermieters (3) Öffentliche Interessen bb) Geltendmachung der Härtegründe durch den Mieter c) Kündigungsrecht des Mieters d) Possessorischer Rechtsschutz des Mieters e) Zwischenergebnis 2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 a) Verfahren aa) Grundsätzliches zur Mitteilungspflicht (1) Frist (2) Inhalt (a) Art, Umfang, Beginn und Dauer (b) Miet­erhö­hung (c) Betriebskosten (d) Weiterer Inhalt der Modernisierungsankündigung i. Bezugnahme auf allgemein anerkannte Pauschalwerte ii. Hinweis auf Form und Frist des Härteeinwands bb) Entfallen der Mitteilungsflicht cc) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Mitteilungspflicht (1) Auswirkungen auf die Durchführung der Maßnahme (a) Unterlassung der Maßnahme (b) Rückgängigmachung der Maßnahme (2) Auswirkungen auf die Miet­erhö­hung (3) Schadensersatz (4) Sonstige gesetzliche Rechtsfolgen dd) Besonderheiten b) Interessenabwägung aa) Abwägungsmaßstab (1) Interessen des Mieters (2) Interessen des Vermieters (3) Öffentliche Interessen bb) Geltendmachung der Härtegründe durch den Mieter (1) Grundregel (2) Ausnahme c) Kündigungsrecht des Mieters d) Possessorischer Rechtsschutz des Mieters 3. Vergleichende Stellungnahme V. Recht des Vermieters zur Miet­erhö­hung 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 a) Voraussetzungen der Miet­erhö­hung aa) Begriff der baulichen Maßnahme bb) Energieeinsparung (1) Begriff der Energieeinsparung (a) Umfang des Energieeinsparbegriffs (b) Handhabung eines weiten Energieeinsparbegriffs (2) Kriterium der Nachhaltigkeit (3) Gebot der Wirtschaftlichkeit cc) Nicht zu vertretende Maßnahmen dd) Formelle und materielle Duldungspflicht b) Umfang der Miet­erhö­hung aa) Grundzüge bb) Modernisierende Instandsetzung c) Durchführung der Miet­erhö­hung aa) Geltendmachung bb) Wirkung d) Kündigungsrecht des Mieters e) Zwischenergebnis 2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 a) Voraussetzungen der Miet­erhö­hung aa) Modernisierungsmaßnahme bb) Begriff der baulichen Maßnahme cc) Formelle und materielle Duldungspflicht b) Umfang der Miet­erhö­hung aa) Grundzüge bb) Modernisierende Instandsetzung cc) Weitere Abzugsposten c) Interessenabwägung aa) Abwägungsmaßstab (1) Interessen des Mieters (a) Maßgeblicher Zeitpunkt der Berücksichtigung der Miet­erhö­hung (b) Maßgeblicher Zeitpunkt der Berücksichtigung der Einkommens
und Vermögensverhältnisse des Mieters (2) Interessen des Vermieters bb) Entfallen der Interessenabwägung cc) Geltendmachung der Härtegründe durch den Mieter (1) Grundregel (2) Ausnahme d) Durchführung der Miet­erhö­hung aa) Geltendmachung bb) Wirkung e) Kündigungsrecht des Mieters 3. Vergleichende Stellungnahme 4. Mietrechtsnovellierung 2015 a) Berücksichtigung einer durchgeführten Modernisierung b) Änderung der Modernisierungsmiet­erhö­hungsvorschrift VI. Ausschluss der Minderung 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 a) Verfassungsmäßigkeit des Minderungsausschlusses b) Störung des Äquivalenzverhältnisses c) Adressatenkreis d) Voraussetzungen des Minderungsausschlusses aa) Tauglichkeitsminderung bb) Dienende Maßnahme (1) Maßnahmenverbund (2) Modernisierende Instandhaltung (3) Verbesserungsmaßnahmen mit Endenergieeinsparung cc) Formelle und materielle Duldungspflicht (1) Ordnungsgemäße Modernisierungsankündigung (2) Materielle Duldungspflicht e) Rechtsfolge aa) Beginn der Tauglichkeitsminderung bb) Modernisierungsmaßnahmenstaffelung und
kumulierung cc) Verschleppung der Modernisierungsdurchführung 3. Vergleichende Stellungnahme VII. Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 a) Mieterschutzklauseln b) Anlassbezogene Vereinbarungen aa) Zeitpunkt und Anlassbezogenheit der Vereinbarung bb) Inhalt der Vereinbarung cc) Verhältnis zu den Mieterschutzklauseln dd) Rechtsfolge eines Verstoßes 3. Vergleichende Stellungnahme E) Modernisierung von Wohnungseigentumsanlagen I. Modernisierung von Sondereigentum 1. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 2. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 II. Modernisierung von Gemeinschaftseigentum 1. Der Modernisierungsbegriff im WEG
Recht a) Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 b) Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 2. Besonderheiten bei der Modernisierung von Gemeinschaftseigentum a) Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 aa) Modernisierungsdurchführung bb) Modernisierungsmiet­erhö­hung b) Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 aa) Modernisierungsdurchführung bb) Modernisierungsmiet­erhö­hung III. Vergleichende Stellungnahme F) Modernisierung von gemäß SGB II unterstütztem Wohnraum I. Überblick über die Leistungen für Unterkunft und Heizung II. Rechtslage vor der Mietrechtsreform 2013 1. Modernisierungsdurchführung 2. Modernisierungsmiet­erhö­hung III. Rechtslage nach der Mietrechtsreform 2013 1. Modernisierungsdurchführung 2. Modernisierungsmiet­erhö­hung IV. Vergleichende Stellungnahme Fünfter Teil: Fazit A) Schlussbetrachtung I. Berücksichtigung früherer Problembereiche, Rechtsprechung und Literatur II. Stimmigkeit des Gesamtkonzepts III. Auswirkungen auf weitere Rechtsbereiche IV. Ausblick B) Novellierungsvorschlag Literaturverzeichnis