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Ausgezeichnet mit dem NDR Kultur Sachbuchpreis
Demokratien sterben mit einem Knall oder mit einem Wimmern. Der Knall, also das oft gewaltsame Ende einer Demokratie durch einen Putsch, einen Krieg oder eine Revolution, ist spektakulärer. Doch das Dahinsiechen einer Demokratie, das Sterben mit einem Wimmern, ist alltäglicher - und gefährlicher, weil die Bürger meist erst aufwachen, wenn es zu spät ist. Mit Blick auf die USA, Lateinamerika und Europa zeigen die beiden Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, woran wir erkennen, dass demokratische Institutionen und Prozesse ausgehöhlt…mehr

Produktbeschreibung
Ausgezeichnet mit dem NDR Kultur Sachbuchpreis

Demokratien sterben mit einem Knall oder mit einem Wimmern. Der Knall, also das oft gewaltsame Ende einer Demokratie durch einen Putsch, einen Krieg oder eine Revolution, ist spektakulärer. Doch das Dahinsiechen einer Demokratie, das Sterben mit einem Wimmern, ist alltäglicher - und gefährlicher, weil die Bürger meist erst aufwachen, wenn es zu spät ist. Mit Blick auf die USA, Lateinamerika und Europa zeigen die beiden Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, woran wir erkennen, dass demokratische Institutionen und Prozesse ausgehöhlt werden. Und sie sagen, an welchen Punkten wir eingreifen können, um diese Entwicklung zu stoppen. Denn mit gezielter Gegenwehr lässt sich die Demokratie retten - auch vom Sterbebett.
Autorenporträt
Steven Levitsky ist Professor für Lateinamerikastudien und Professor für Regierungslehre an der Harvard-Universität. Seine Forschungsschwerpunkte sind politische Parteien, Demokratien und Autokratien sowie die Rolle von informellen Institutionen vor allem in Südamerika. Sein gemeinsam mit Daniel Ziblatt verfasstes Buch, der New-York-Times-Bestseller "Wie Demokratien sterben" (DVA 2018), wurde in über dreißig Sprachen übersetzt und u.a. als bestes Sachbuch des Jahres mit dem NDR Kultur Sachbuchpreis ausgezeichnet. Ihr neues Buch 'Die Tyrannei der Minderheit' wurde in den USA ein New-York-Times-Bestseller und erscheint 2024 bei DVA.
Rezensionen

Süddeutsche Zeitung - Rezension
Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 16.07.2018

Vergilbtes Vorbild
Wie steht es um die Demokratie?
Schlecht, lauten unisono die Analysen.
Was folgt daraus? Ein Überblick
VON CHRISTOPH DORNER
Ob Oswald Spengler wirklich eine Vorstellung von Donald Trump hatte? Im Jahr 1918 veröffentlichte der deutsche Philosoph den ersten Band seines Hauptwerks „Untergang des Abendlandes“. Darin prophezeite Spengler, dass auf die Demokratie, in der er eine Herrschaft des Geldes sah, aus einer historischen Zwangsläufigkeit heraus wieder der Cäsarismus folgen müsse: die autoritäre Herrschaft eines Einzelnen. Es kam dann bald Hitler, und die Weimarer Republik rollte ihm den roten Teppich aus.
100 Jahre nach Spenglers Versuch, die Geschichte vorauszubestimmen, wähnen Beobachter westliche Demokratien wieder auf dem Krankenbett. In halb Europa haben extremistische Kräfte Zugewinne erreicht, die auch gezielt gegen demokratische Institutionen vorgehen. Und dann ist da noch Trump, ein Fall für sich. Es war also nur eine Frage der Zeit, dass sich Sachbücher diesen Schockwellen auf dem Parkett der Weltpolitik widmen. Eines haben sie gemeinsam: Sie stellen der demokratischen Praxis der Gegenwart kein gutes Zeugnis aus.
Die Harvard-Professoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt analysieren in ihrer zeithistorischen Studie „Wie Demokratien sterben“, wie sich demokratisch verfasste in autoritär regierte Staaten verwandeln. In der Phase des Kalten Krieges brauchte es hierzu noch Waffengewalt. Seitdem sind es gewählte Regierungen, die das Prinzip der Gewaltenteilung untergraben, indem sie Gegner kaufen, Schiedsrichter gleichschalten, die Verfassung ändern. Es ist immer ein ähnliches Muster, die Autoren legen es anhand zahlreicher Beispiele aus Ländern wie Peru, Ungarn oder Russland frei. Wie anfällig aber ist die amerikanische Demokratie für einen Niedergang? Wird sie Trump überstehen, wie sie Bürgerkrieg, Weltwirtschaftskrise, Watergate überstanden hat?
Die USA hatten bislang eine weitgehend stabile Demokratie, weil ihr politisches System auf zwei ungeschriebenen Normen fußte, analysieren die Politologen: „Die Führer der beiden großen Parteien akzeptierten sich gegenseitig als legitime Vertreter des Volkes und widerstanden der Versuchung, ihre zeitweilige Macht zu nutzen, um die Vorteile für ihre eigene Partei zu maximieren.“ Das macht die beiden großen Parteien zu Hütern der Demokratie. Sie bekamen die implizite Aufgabe, Demagogen den Weg ins Oval Office zu versperren.
Wie konnte Trump dann ohne die Unterstützung des Establishments Präsidentschaftskandidat der Republikaner werden? Levitsky und Ziblatt sehen die fatale Wechselwirkung zwischen dem polarisierenden Kandidaten, unermüdlich berichtender Presse und maßgeschneiderter Propaganda als Grund für dessen Aufstieg. Sie machen aber auch eine moralisch entkernte Republikanische Partei verantwortlich, die ihre Wächterrolle unter dem Einfluss von Großspendern und rechter Medien wie Fox News in den 80er-Jahren aufgab und in eine Blockade des parlamentarischen Systems transformierte, die Trump erst möglich machte.
Während dieser nun nach dem Betriebshandbuch für Autokraten regiert, was die Autoren mit einem Lackmustest nachweisen, der in die Lehrbücher vergleichender Regierungslehre eingehen sollte, empfehlen Levitsky und Ziblatt den Demokraten, den Präsidenten nicht mit seinen eigenen Waffen schlagen zu wollen. Stattdessen sollten die Gegner Trumps eine breite prodemokratische Koalition bilden, die versucht, die Spaltung des Landes durch eine Sachpolitik zu überwinden, die sich der Ungleichheit annimmt. Es bleibt ein frommer Wunsch zum Abschluss eines lesenswerten Buches.
Der amerikanische Literaturprofessor Michael Hardt und der italienische Philosoph Antonio Negri hatten im Jahr 2000 „Empire“ vorgelegt, eine rege diskutierte Theorie des globalisierten Kapitalismus, die sich in der These, dass sich Demokratien gleichsam ins Kommunitäre und ins Suprastaatliche auflösen, als weitsichtig herausstellte. In ihrer Streitschrift „Assembly. Die neue demokratische Ordnung“ widmen sie sich erneut dem linken Großprojekt: der Kritik und der Veränderung der Machtverhältnisse von unten.
Hierfür wurden soziale Bewegungen stets als Motor gesehen. Ihr Protest gegen Missstände wurde von den Parteien in die Parlamente getragen. Oder eben nicht. Bislang seien die Bewegungen aber nicht imstande gewesen, eine demokratischere Gesellschaft zu erschaffen, weil sie keinen Führungsanspruch reklamiert hätten, konstatieren die Autoren. Das habe mit ihren Wurzeln in den 60er-Jahren zu tun, mit der Ablehnung politischer Repräsentation und dem Fehlen charismatischer Führer. Doch mit Tugend allein ist Macht nicht zu erlangen.
Für eine progressive Linke schlagen die Autoren deshalb einen Strategiewechsel vor, wobei sie sich an Klassikern der politischen Theorie orientieren: Dem Beharrungsvermögen souveräner staatlicher Institutionen setzen sie die utopistische Figur eines „neuen Fürsten“ entgegen. Der Begriff ist eine Anlehnung an Machiavellis Buch über die Mechanik von Herrschaft. Ihr Fürst soll aber kein Bernie Sanders sein und auch keine sonstige Führungsinstanz.
Stattdessen schwebt Hardt und Negri ein Schwarm „maschinischer Subjektivitäten“ vor, die eine Digitalisierung der Arbeit ohnehin hervorgebracht habe. Ihre Versammlung müsste nur organisiert werden: in kooperativen Kreisläufen und sich ausdehnenden Netzwerken. Dann sei gemeinsames politisches Handeln möglich. Als Beispiele müssen „Occupy Wall Street“ und „Black Lives Matter“ herhalten, denen es gelungen ist, einen Straßenprotest in eine Art transnationale Bewusstseinspolitik zu überführen.
Für ihren aktivistischen Ansatz haben Hardt und Negri viel Kritik einstecken müssen. Mit einigem Recht. Man muss nur Andreas Recknitz’ viel beachtetes Buch „Gesellschaft der Singularitäten“ lesen, in dem der Soziologe in einer schlüssigen Kulturtheorie darlegt, dass eher mit einem weiteren Zerfall politischer Öffentlichkeit zu rechnen ist denn mit einer Demokratie als Open-Source-Projekt. So bleibt von dem Buch nicht mehr als eine theorieschwere Vorlage für die Salonlinke.
Einen dezidierten Blick auf Demokratiedefizite in Deutschland wirft Paul Schreyer in „Die Angst der Eliten“. Der ostdeutsche Journalist zeichnet das Bild eines Landes, das von einer Vertrauenskrise in die nächste schlittert. Als Ursache hat er die etablierten Machtstrukturen der Bundesrepublik ausgemacht: Da ist eine global operierende Geldelite, die sich der Kontrolle durch das Parlament entzieht. Da ist der Konzern Bertelsmann, der über seine Stiftung die Gestaltung der Agenda 2010 beeinflussen konnte. Da ist ein Armutsbericht der Bundesregierung, dessen unrühmliche Analyse vom Bundeskanzleramt zusammengestrichen wurde.
Schreyer vertritt linke Positionen, doch bei ihm ist die Sache etwas vertrackter. Denn er stellt vor allem die Narrative infrage, mit denen politische Entscheidungen in einer repräsentativen Demokratie begründet werden. Er reagiert allergisch auf Denkverbote, etwa bei der Debatte um Volksentscheide auf Bundesebene. Ein überparteilicher Konsens, den er im linksliberalen Lager ausgemacht hat, stößt ihm besonders auf: „Demokratie ist toll – solange nicht die Falschen gewählt werden.“
Bei dem Journalisten, der als Experte keine Berührungsängste zu fragwürdigen Alternativmedien hat, wollen die Mahnungen vor der AfD deshalb nicht verfangen. Die Populismus-Vorwürfe gegenüber der Partei dienen vor allem dem Schutz der Eliten, weil im Dauerstreit um Leitkultur und Islam keine Debatte über die Ungleichverteilung der Vermögen zustande komme, glaubt Schreyer. In jedem Fall richtig ist ein Satz auf den hinteren Seiten eines unbequemen, aber auch recht raunenden Buchs: „Demokratie bedeutet vor allem eines: Bereitschaft zur Debatte.“
Donald Trump regiert
mit dem Betriebshandbuch
für Autokraten
Eine global operierende Geldelite
sieht der Autor Paul Schreyer
als Hauptproblem
Steven Levitsky,
Daniel Ziblatt:
Wie Demokratien sterben. Und was wir dagegen tun können. Aus dem Englischen von Klaus-Dieter Schmidt. DVA München 2018.
320 Seiten, 22 Euro.
E-Book: 18,99 Euro.
Michael Hardt,
Antonio Negri:
Assembly. Die neue demokratische Ordnung. Aus dem Englischen von Thomas Atzert und Andreas Wirthensohn. Campus Frankfurt 2018, 411 Seiten, 34,95 Euro.
E-Book: 29,99 Euro.
Paul Schreyer:
Die Angst der Eliten.
Wer fürchtet die Demokratie? Westend-Verlag Frankfurt 2018, 224 Seiten,
18 Euro. E-Book: 13,99 Euro.
George Washington und Donald Trump. Der erste und der 45. Präsident der USA
haben recht unterschiedliche Vorstellungen von Demokratie. Das Porträt Washingtons stammt
von Rembrandt Peale und hängt im Oval Office.
Foto: Alex Edelman/Bloomberg
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Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 11.09.2018

Bevor es zu spät ist
Die liberale Demokratie ist in vielen Ländern in Gefahr - Versuch einer Analyse der Gründe

Wenn die Lage unübersichtlich ist oder gar dramatisch scheint, geht der Blick oft zurück. Geschichte kann tröstlich sein oder in Panik versetzen. Dieser Tage richten sich die Augen wieder auf das Scheitern der Weimarer Republik. Damals hätten, so die an der Harvard University lehrenden Professoren für Regierungslehre Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, etablierte Politiker die Warnzeichen nicht frühzeitig erkannt, und die Parteien seien "verhängnisvolle Bündnisse" eingegangen. Bald war es zu spät.

Die Vergangenheit beschäftigt Levitsky und Ziblatt aus Sorge um die Gegenwart. Sie untersuchen in ihrem Buch "Wie Demokratien sterben" zum einen das politische System der Vereinigten Staaten, zum anderen zeigen sie anhand historischer Beispiele aus unterschiedlichen Epochen und Gegenden, wie Demokratien zu autoritär regierten Staaten geworden sind.

"Ähnlichkeiten erkennen, bevor es zu spät ist", lautet die Devise. So haben die Autoren vier Indikatoren identifiziert, anhand derer man autokratische Politiker erkennen könne: Sie stellen die Spielregeln der Demokratie in Frage, sprechen politischen Gegnern die Legitimität ab, dulden Gewalt und sind bereit, die Freiheiten ihrer Gegner oder der Medien zu beschneiden. Bei Donald Trump leuchten alle Warnsignale auf.

Nachdem Demokratien früher häufig durch Putsche zu Fall gebracht worden seinen (man denke an den Staatsstreich der griechischen Obristen 1967, an den Sturz Salvador Allendes in Chile 1973), seien es heute oft gewählte Politiker, die demokratische Institutionen mal schneller, mal langsamer aushöhlten. Hugo Chavéz in Venezuela ist eines der Beispiele, anhand derer Levitsky und Ziblatt diese These entfalten.

Die liberale Demokratie scheint dieser Tage in vielen Ländern unter Druck. Dafür gibt es unterschiedliche Erklärungsversuche: Globalisierung und Ohnmachtsgefühle, wachsende Ungleichheit, Entfremdung zwischen Parteien und Wählern. Levitsky und Ziblatt richten den Fokus auf die Parteien. Sie seien verantwortlich für die Malaise in den Vereinigten Staaten, denn sie hätten als Wächter der Demokratie versagt. Parteien sollten den Aufstieg autoritärer Politiker verhindern, indem sie Extremisten an der eigenen Basis isolieren und keine Bündnisse mit extremistischen Parteien eingehen. Mit Blick auf den Aufstieg Trumps erheben die Autoren vor diesem Hintergrund schwere Vorwürfe gegen das republikanische Parteiestablishment. Dass die Wächter dieses Mal versagten, nachdem es über Jahrzehnte gelungen sei, extreme Kandidaten auszubremsen, führen Levitsky und Ziblatt auf eine ideologische Polarisierung, auf die soziale, ethnische und kulturelle Spaltung der Gesellschaft sowie die veränderte Medienlandschaft zurück.

Bereits seit den achtziger Jahren haben sich die Normbrüche in den Vereinigten Staaten gehäuft. Während etwa Evangelikale in den Sechzigern noch den Demokraten zugeneigt gewesen seien, hätten die Republikaner unter Ronald Reagan die christliche Rechte für sich entdeckt. Nun traten sie für Schulgebete und gegen Abtreibung ein. Die Republikanische Partei sei in den folgenden Jahrzehnten zu einer Politik der Kriegsführung übergegangen.

Wo es um die Vereinigten Staaten geht, leuchten die Überlegungen der Autoren meist ein. Levitsky und Ziblatt warnen, sind aber nicht panisch. Wenn sie hingegen historische Ereignisse aus anderen Ländern anführen, wirkt dies oft wie Staffage. Es geht allein um Fallbeispiele, die jeweiligen Kontexte werden zu wenig problematisiert. Die amerikanische Demokratie hat kaum etwas mit der brüchigen, immer wieder von Aufständen, Krisen und Inflationen geplagten Weimarer Republik gemein, die sich trotz ihrer demokratischen und sozialpolitischen Errungenschaften nicht langfristig stabilisieren konnte. Geschichte erscheint hier wie ein Teich, aus dem man dieses und jenes herausfischen kann. So machen die Autoren zwar gewisse Muster sichtbar: Manche Demokratien sterben langsam, eine gute Verfassung reicht nicht aus, sie muss durch Normen unterfüttert sein. Doch ihre oberflächlichen Vergleiche lehren uns weder viel über die Gegenwart, noch werden sie einer befriedigenden historischen Darstellung gerecht.

Manchmal ist das Buch bemerkenswert banal: "Die Demokratie ist ein Gemeinschaftsunternehmen." Das Argument dreht sich schnell im Kreis: Werden die Verantwortlichen ihrer Verantwortung gerecht, kommen keine Demagogen an die Macht. Doch wann und warum erodieren demokratische Normen? Indem sich die Autoren auf die Eliten konzentrieren, kommen gesellschaftliche und ökonomische Entwicklungen nur am Rande zur Sprache. Wie es um die Einstellung der Bevölkerung zur Demokratie bestellt ist, erscheint in diesem Buch oft als Nebensächlichkeit. Weder das Scheitern Weimars noch Trump lassen sich allein mit dem Versagen etablierter Parteien in polarisierten Zeiten erklären. Hier rächt sich das weitgehende Ausblenden struktureller Aspekte. Historische Beispiele und Vergleiche können den Blick schärfen, aber in diesem Buch sind ihre Grenzen allzu schnell erreicht.

ISABELL TROMMER.

Steven Levitsky / Daniel Ziblatt: Wie Demokratien sterben. Und was wir dagegen tun können.

Deutsche Verlagsanstalt, München 2018. 320 S., 22,- [Euro].

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
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»Das Buch hat eine schmerzliche Klarheit.« NDR-Hörfunkdirektor Joachim Knuth, Jury-Vorsitzender des NDR Sachbuchpreises