Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen kommunale Wirtschaftstätigkeit - Weber, Dirk
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Ziel dieser Arbeit ist nachzuweisen, dass die kommunalrechtlichen Vorschriften über die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden sittlich fundierte Normen im Sinne des 1 UWG darstellen. Dies hat zur Konsequenz, dass bei Verletzung dieser Vorschriften ein unmittelbarer wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen bestehen kann. Dabei reicht allein die Verletzung der Norm aus, ohne dass weitere zusätzliche besondere Umstände hinzutreten, die eine wettbewerbsrechtliche Sittenwidrigkeit begründen.

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Produktbeschreibung
Ziel dieser Arbeit ist nachzuweisen, dass die kommunalrechtlichen Vorschriften über die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden sittlich fundierte Normen im Sinne des
1 UWG darstellen. Dies hat zur Konsequenz, dass bei Verletzung dieser Vorschriften ein unmittelbarer wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen bestehen kann. Dabei reicht allein die Verletzung der Norm aus, ohne dass weitere zusätzliche besondere Umstände hinzutreten, die eine wettbewerbsrechtliche Sittenwidrigkeit begründen.
Autorenporträt
Der Autor: Dirk Weber studierte von 1990 bis 1995 Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen. Er war als wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl von Professor Dr. Dr. Ulrich Immenga beschäftigt und absolvierte nach dem Ersten Staatsexamen einen Ergänzungsstudiengang am Europa-Kolleg in Hamburg. Seit dem Zweiten Staatsexamen 1998 ist er als Rechtsanwalt tätig, Promotion 1999.