Die Innere Sicherheit der liberalen Demokratie Bundesrepublik befindet sich seit Jahren in einem rasanten Wandel - und mit ihr die Polizei. In der Neuauflage werden die folgenden Entwicklungen, Kontroversen und Begriffe thematisiert:-Machtzuwachs von Bundespolizei und BKA im föderalen System seit 9/11-Von der paramilitärischen Spezialpolizei BGS zur Bundespolizei-Parlamentarische Kontrolle bei Unterstützungseinsätzen-Europäisierung von BKA und Bundespolizei-Polizei und Rechtsextremismus-Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für die Polizei-Werthebach-Kommission zur Polizeifusion-Neue…mehr
Die Innere Sicherheit der liberalen Demokratie Bundesrepublik befindet sich seit Jahren in einem rasanten Wandel - und mit ihr die Polizei. In der Neuauflage werden die folgenden Entwicklungen, Kontroversen und Begriffe thematisiert:-Machtzuwachs von Bundespolizei und BKA im föderalen System seit 9/11-Von der paramilitärischen Spezialpolizei BGS zur Bundespolizei-Parlamentarische Kontrolle bei Unterstützungseinsätzen-Europäisierung von BKA und Bundespolizei-Polizei und Rechtsextremismus-Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für die Polizei-Werthebach-Kommission zur Polizeifusion-Neue Sicherheitsarchitektur und erweiterter Sicherheitsbegriff-Vom Grundrecht auf Sicherheit zum Freund-Feind-Recht-Trennungsgebot von Polizei und Militär bei G 8-Gipfel und Luftsicherheit-Trennungsgebot von Polizei und Verfassungsschutz bei der OK-Polizei und Fremde -Kopftuch im Polizeidienst-Polizei und Bürgerbeteiligung bei Community Policing-Demokratische Kontrolle europäisierter Sicherheit-Polizeiwissenschaft in Deutschland
A Bundespolizeien und MachtzuwachsBKA und BPOL seit den 1990er Jahren und 9/11 Die Sonderpolizeien des Bundes2 Neue Herausforderungen der ,erweiterten' Sicherheit3 Steuerungsfunktion des BMI4 Personalentwicklung bei BKA und BPOL seit 19905 Entwicklungen bei BKA und BPOL seit 9/11 6 Ergebnis und AusblickVom paramilitärischen BGS zur Bundespolizei1 Bundes(grenzschutz)polizei als Terra incognita2 Historische Phasen der BPOL3 Vom Bundespolizeikonzept zum Grenzschutz und über den (RAF-)Terrorismus wieder zu-rück4 Ausufernde Unterstützungseinsätze als ,Bundesuntreue'? Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Ver-bundsystem der Inneren Sicherheit1 Hintergrund2 ,Sonderpolizei' des Bundes in einem ,Trennsystem' des deutschen Föderalismus?3 Kaum parlamentarische Kontrollrechte des Bundestags,Europäisierung' als Mythos?BKA und BPOL im Politikfeld Innere SicherheitB Polizei und ReformRechtsextremismus bei der Polizei:Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung - aber keine un-abhängigen Beschwerdestellen1 Einleitung2 Aufgelöst: die bahnbrechende Hamburger Polizeikommission3 Mehr Wissenschaft und Fehler-Kultur4 Extremismus: juristisch weggezaubert und Thesen zum ,Dunkelfeld'5 Hartnäckig: Cop Culture und neuere Studien6 Schlussfolgerung7 Empfehlungen des EuR zu PolizeibeschwerdestellenSicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für eine ,Kulturrevolution' bei Verfassungsschutz und Polizei1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag2 BKA-Papier und Aktenvernichtung ,Operation-Rennsteig'3 Einhelliges Ergebnis: Umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländer-stereotype5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur(Un-)Kooperative Sicherheit: Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission' zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen1 Die Ausgangssituation2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade'C Polizei, Staatstheorie und neue SicherheitsarchitekturDie neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs1 Das Konzept erweiterter Sicherheit und die BAKS2 Erweiterte Sicherheit nach 9/11Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicher-heit1 Grundpositionen in der deutschen Sicherheitsdebatte2 Das neue ,Freund-Feind-Recht' und der staatstheoretische Diskurs 3 Sicherheitspolitische Grundlinien des BVerfG 4 Der Streit um den ,Einsatz' der Bundeswehr beim G8-Gipfel Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen Lagen - die Luftsicherheit II-Entscheidung1 Rückblick: Die ,Out-of-Area-Entscheidung'2 Vorspiel: Die ,G8 Gipfel-Entscheidung'3 ,Kalte' Verfassungsänderung 4 Dokumentation: Abweichende Meinung Richter Gaier Polizei und Verfassungsschutz:Das Trennungsgebot im Lichte von alliiertem Polizeibrief und Parlamentarischem Rat 1 Entscheidung des VerfGH Sachsen2 Polizeibrief3 Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer PerspektiveD Polizei, Demokratie und pluralistische GesellschaftPolizei und ,Fremde' - zu einem (ver)störenden Thema1 Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse2 Racial Profiling?3 Cop Culture(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?1 Fraenkels Neo-Pluralismus2 ,Kopftuch-Entscheidung' und Polizeiuniform Bürger und Community Policing1 Landespolizei und ,Community Policing'?2 ,Hilfspolizei'3 Präventionsräte4 Polizeibeiräte und Hamburger Polizeikommission5 Die Trennung von Vollzug und B+rgerbeteiligung6 Defizite der KKP im Spiegel neuerer LiteraturEuropäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem1 Das Politikfeld Innere Sicherheit2 Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der EU3. Innere Sicherheit im politischen System der Bundesrepublik E Polizei und WissenschaftAuf der Suche nach den Polizeiwisssenschaften1 Zum Begriff Polizeiwissenschaft - historische Entwicklung2 Polizeiwissenschaft als eigenständige Disziplin3 Anmerkung zur Definition der CEPOL-ExpertenkommissionResolution:Polizei und Forschung des AK Empirische Polizeiforschung1 Polizei braucht Forschung2 Die akademische Ausbildung der Polizei braucht Forschung3 UnterzeichnerAnhangStellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarats zur unabhängigen und effek-tiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei
A Bundespolizeien und MachtzuwachsBKA und BPOL seit den 1990er Jahren und 9/11 Die Sonderpolizeien des Bundes2 Neue Herausforderungen der ,erweiterten' Sicherheit3 Steuerungsfunktion des BMI4 Personalentwicklung bei BKA und BPOL seit 19905 Entwicklungen bei BKA und BPOL seit 9/11 6 Ergebnis und AusblickVom paramilitärischen BGS zur Bundespolizei1 Bundes(grenzschutz)polizei als Terra incognita2 Historische Phasen der BPOL3 Vom Bundespolizeikonzept zum Grenzschutz und über den (RAF-)Terrorismus wieder zu-rück4 Ausufernde Unterstützungseinsätze als ,Bundesuntreue'? Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der Bundespolizei im Ver-bundsystem der Inneren Sicherheit1 Hintergrund2 ,Sonderpolizei' des Bundes in einem ,Trennsystem' des deutschen Föderalismus?3 Kaum parlamentarische Kontrollrechte des Bundestags,Europäisierung' als Mythos?BKA und BPOL im Politikfeld Innere SicherheitB Polizei und ReformRechtsextremismus bei der Polizei:Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkelfeld-Vorahnung - aber keine un-abhängigen Beschwerdestellen1 Einleitung2 Aufgelöst: die bahnbrechende Hamburger Polizeikommission3 Mehr Wissenschaft und Fehler-Kultur4 Extremismus: juristisch weggezaubert und Thesen zum ,Dunkelfeld'5 Hartnäckig: Cop Culture und neuere Studien6 Schlussfolgerung7 Empfehlungen des EuR zu PolizeibeschwerdestellenSicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für eine ,Kulturrevolution' bei Verfassungsschutz und Polizei1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag2 BKA-Papier und Aktenvernichtung ,Operation-Rennsteig'3 Einhelliges Ergebnis: Umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländer-stereotype5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur(Un-)Kooperative Sicherheit: Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission' zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen1 Die Ausgangssituation2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des Berichts6 Entwicklungen nach der ,Kabinettsrochade'C Polizei, Staatstheorie und neue SicherheitsarchitekturDie neue Sicherheit des erweiterten Sicherheitsbegriffs1 Das Konzept erweiterter Sicherheit und die BAKS2 Erweiterte Sicherheit nach 9/11Bundesregierung, Staatstheorie und Verfassungsgericht im Streit um die neue Sicher-heit1 Grundpositionen in der deutschen Sicherheitsdebatte2 Das neue ,Freund-Feind-Recht' und der staatstheoretische Diskurs 3 Sicherheitspolitische Grundlinien des BVerfG 4 Der Streit um den ,Einsatz' der Bundeswehr beim G8-Gipfel Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen Lagen - die Luftsicherheit II-Entscheidung1 Rückblick: Die ,Out-of-Area-Entscheidung'2 Vorspiel: Die ,G8 Gipfel-Entscheidung'3 ,Kalte' Verfassungsänderung 4 Dokumentation: Abweichende Meinung Richter Gaier Polizei und Verfassungsschutz:Das Trennungsgebot im Lichte von alliiertem Polizeibrief und Parlamentarischem Rat 1 Entscheidung des VerfGH Sachsen2 Polizeibrief3 Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer PerspektiveD Polizei, Demokratie und pluralistische GesellschaftPolizei und ,Fremde' - zu einem (ver)störenden Thema1 Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse2 Racial Profiling?3 Cop Culture(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?1 Fraenkels Neo-Pluralismus2 ,Kopftuch-Entscheidung' und Polizeiuniform Bürger und Community Policing1 Landespolizei und ,Community Policing'?2 ,Hilfspolizei'3 Präventionsräte4 Polizeibeiräte und Hamburger Polizeikommission5 Die Trennung von Vollzug und B+rgerbeteiligung6 Defizite der KKP im Spiegel neuerer LiteraturEuropäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem1 Das Politikfeld Innere Sicherheit2 Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe der EU3. Innere Sicherheit im politischen System der Bundesrepublik E Polizei und WissenschaftAuf der Suche nach den Polizeiwisssenschaften1 Zum Begriff Polizeiwissenschaft - historische Entwicklung2 Polizeiwissenschaft als eigenständige Disziplin3 Anmerkung zur Definition der CEPOL-ExpertenkommissionResolution:Polizei und Forschung des AK Empirische Polizeiforschung1 Polizei braucht Forschung2 Die akademische Ausbildung der Polizei braucht Forschung3 UnterzeichnerAnhangStellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarats zur unabhängigen und effek-tiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei
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