NICHT-GELDLICHE SANKTIONEN IN KARTELLFÄLLEN
Eine empirische Studie auf der Grundlage der brasilianischen Rechtsprechung
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Ziel dieser Studie ist es, den Stand der Dinge in Bezug auf immaterielle Sanktionen bei Kartellverurteilungen durch den Verwaltungsrat für wirtschaftliche Verteidigung ("CADE") im Zeitraum zwischen 1999, als die erste Kartellverurteilung durch den CADE erfolgte, und 2022 zu ermitteln. Die zu prüfende Hypothese lautet, dass die CADE zwar seit über 20 Jahren rechtlich befugt ist, nicht finanzielle Sanktionen zu verhängen, dass sie aber noch keine klaren und objektiven Kriterien für die Verhängung der einzelnen Sanktionsarten festgelegt hat, was zu Rechtsunsicherheit führen kann. Daher lei...
Ziel dieser Studie ist es, den Stand der Dinge in Bezug auf immaterielle Sanktionen bei Kartellverurteilungen durch den Verwaltungsrat für wirtschaftliche Verteidigung ("CADE") im Zeitraum zwischen 1999, als die erste Kartellverurteilung durch den CADE erfolgte, und 2022 zu ermitteln. Die zu prüfende Hypothese lautet, dass die CADE zwar seit über 20 Jahren rechtlich befugt ist, nicht finanzielle Sanktionen zu verhängen, dass sie aber noch keine klaren und objektiven Kriterien für die Verhängung der einzelnen Sanktionsarten festgelegt hat, was zu Rechtsunsicherheit führen kann. Daher leistet diese Studie einen Beitrag zu den aktuellen Diskussionen in Brasilien und im Ausland über die Ziele von Wettbewerbssanktionen und die Möglichkeiten zur Verbesserung der Durchsetzung gegen Kartelle. Um den Stand der Dinge und die von der CADE bei der Verhängung der einzelnen Arten von nicht finanziellen Sanktionen angewandten Kriterien zu ermitteln, wurde eine Analyse der einzelnen Verurteilungen unter dem Gesichtspunkt durchgeführt, gegen wen die jeweilige Sanktion verhängt wurde (Unternehmen, Einzelpersonen oder Verbände). Auf der Grundlage der Forschungsergebnisse wurden Empfehlungen und eine Analyse der Aussichten in Bezug auf immaterielle Sanktionen in Brasilien erstellt, wobei auch internationale Erfahrungen berücksichtigt wurden.
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