Die Hinzurechnungsbesteuerung als Treaty Override
Zwischen legitimer Missbrauchsbekämpfung und Unionsrechtsverstoß.
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Ist der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform? Zur Beantwortung dieser Frage untersucht der Autor das Missbrauchskonzept des Europäischen Steuerrechts. Ausgangspunkt ist die Frage welche Bedeutung dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zukommt, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist. Dafür ordnet die Arbeit die Hinzurechnungsbesteuerung in das Europäische Steuerrecht ein, grenzt die §§ 7 ff. AStG n.F. von der allgemeinen Missbrauchsabweh...
Ist der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform? Zur Beantwortung dieser Frage untersucht der Autor das Missbrauchskonzept des Europäischen Steuerrechts. Ausgangspunkt ist die Frage welche Bedeutung dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zukommt, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist. Dafür ordnet die Arbeit die Hinzurechnungsbesteuerung in das Europäische Steuerrecht ein, grenzt die §§ 7 ff. AStG n.F. von der allgemeinen Missbrauchsabwehrregel des § 42 AO ab und stellt die Widersprüche dar, die der Treaty Override bei Sachverhalten mit DBA-Bezug hervorruft. Der abschließende Teil widmet sich hauptsächlich der systematischen Aufarbeitung der EU-rechtlichen Kriterien für die Missbrauchsabwehr. Die Betrachtung führt zu dem Ergebnis, dass die Hinzurechnungsbesteuerung gegen die unionsrechtlich geprägte Verlässlichkeit und Systemoffenheitder Nationalstaaten im Kampf gegen Steuermissbrauch verstößt.
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