Hendrik Böttcher

Die Atempause

Das wirtschaftspolitische Sofortprogramm der Wende von 1982

• Gebundenes Buch

Produktbeschreibung

Im Herbst 1982 zerbrach Helmut Schmidts sozialliberale Koalition nicht zuletzt an einer der bis dahin stärksten wirtschaftlichen Verwerfungen in der Geschichte der Bundesrepublik. Bis zu den Bundestagswahlen im Frühjahr des folgenden Jahres erarbeitete ein neues Bündnis aus Union und FDP unter hohem Zeitdruck ein wirtschaftspolitisches Sofortprogramm.

Dieser Auftakt der "Ära Kohl" ist trotz seiner historischen Bedeutung bisher nur unzureichend erforscht. In dieser Publikation wird diese Lücke auf Grundlage einer unerreicht umfassenden Quellenbasis geschlossen. Inhaltlich stehen die Fragen im Mittelpunkt, welche wirtschaftspolitischen Maßnahmen man 1982 diskutierte, beschloss oder verwarf, welche Interessen und Verhandlungsprozesse diesen Entscheidungen zu Grunde lagen und welche Bedeutung insbesondere die Aspekte der Konsolidierungs- und Angebotspolitik sowie der sozialen Balance im Sofortprogramm hatten.

Dabei wird deutlich, wie sehr sich die besondere Lage und parteipolitische Konstellation zwischen Regierungswechsel und Neuwahlen auf die Wirtschaftspolitik im Übergang von Schmidt zu Kohl auswirkte.

Produktdetails

• Jahrbuch für Wirtschaftsgeschichte. Beihefte 30
• Verlag: De Gruyter
• Seitenzahl: 377
• Erscheinungstermin: 30. Januar 2023
• Deutsch
• Abmessung: 25mm x 175mm x 260mm
• Gewicht: 853g
• ISBN-13: 9783111004006
• ISBN-10: 3111004007
• Artikelnr.: 65607063

Autorenporträt

Hendrik Böttcher, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Bonn.

Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Rezensent Christian Marx sucht nach dem Plus, das Hendrik Böttcher mit seiner Studie den vielen bereits existierenden Arbeiten zur Wende in der deutschen Wirtschaftspolitik im Jahr 1982/83 hinzuzufügen hat. Fündig wird er bei Böttchers detaillierten Analyse des wirtschaftlichen Sofortprogramms von CDU/CSU und FDP, das den Wiederaufschwung initiieren sollte. Indem der Autor tief in die Parlamentsdebatten eintaucht, verliert er bisweilen zwar den Faden, meint Marx, insbesondere der genaue Blick auf die Einzelmaßnahmen des Programms von der Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge bis zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes scheint den Rezensenten aber für das Buch einzunehmen.

© Perlentaucher Medien GmbH

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 31.10.2023

Wie viel "Wende" gab es 1982?

Die Regierung Schmidt war an Differenzen über die Wirtschaftspolitik gescheitert. Unter Kohl sollte fast alles anders werden. Die Wirklichkeit war weniger radikal.

Auf der Kabinettsklausur in Meseberg Ende August präsentierte die Bundesregierung einen wachstumsfördernden Zehn-Punkte-Plan für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Neben steuerlichen Erleichterungen für Unternehmen sollen Investitionen in den Klimaschutz erhöht und Genehmigungsverfahren vereinfacht werden. Es war die Antwort auf die aktuelle Konjunkturflaute. Schon seit den 1920er-Jahren - spätestens mit der Weltwirtschaftskrise 1929/30 - steht die Politik regelmäßig vor der Herausforderung, angemessen auf ökonomische Turbulenzen zu reagieren. Der britische Ökonom John Maynard Keynes hatte hierfür in der Zwischenkriegszeit eine Theorie entworfen, die die Wirtschaftspolitik zahlreicher westlicher Länder bis in die 1970er-Jahre prägte. Seiner Auffassung zufolge sollte der Staat die fehlende private Nachfrage in einer wirtschaftlichen Krise durch staatliche Aufträge ersetzen und seine Ausgaben erhöhen. Eine solche antizyklische Wirtschaftspolitik erfreute sich in den 1960er-Jahren auch in der Bundesrepublik großer Beliebtheit.

Doch die Idee, lenkend in ökonomische Prozesse einzugreifen und auf diese Weise konjunkturelle Schwankungen verhindern oder zumindest abfedern zu können, erlitt schon wenige Jahre später Risse. Nach der konjunkturellen "Delle" von 1966/67 stiegen die ökonomischen Wachstumszahlen zwar noch einmal auf das Niveau der "Wirtschaftswunderjahre", aber die schwere Rezession infolge der ersten Ölpreiskrise 1973/74 verdeutlichte, dass die exzeptionellen wirtschaftlichen Erfolge der Boomphase vorbei waren. Auch im Wirtschaftsministerium ließ die Begeisterung für die Globalsteuerung nach. Gleichwohl initiierte die sozialliberale Bundesregierung 1974 mehrere Projekte zur Konjunkturstimulation und nahm dafür auch einen sprunghaften Anstieg der Staatsverschuldung in Kauf. Die erhoffte Wirkung blieb jedoch weitgehend aus. Stattdessen strudelte die Bundesrepublik in eine "Stagflation", das heißt eine Kombination aus Wachstumsverlusten mit steigenden Arbeitslosenzahlen bei gleichzeitig hoher Geldentwertung. Zudem wurden die öffentlichen Haushalte immer stärker durch die Zinslast der Staatsschulden belastet. Infolgedessen mehrten sich in der zweiten Hälfte der 1970er-Jahre die Stimmen nach einer wirtschaftspolitischen Kehrtwende in Richtung einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik. Die Bereitschaft der Regierung Schmidt zu großen nachfragefokussierten Konjunkturprogrammen nahm daher im Laufe der Zeit ab, vielmehr ging sie zu einer Wirtschaftspolitik über, die sowohl nachfrage- als auch angebotsorientierte Elemente enthielt.

Dies bildet den historischen Hintergrund für die Studie von Hendrik Böttcher, der der Frage nachgeht, ob es sich beim Regierungswechsel zur christlich-liberalen Koalition 1982 um einen wirtschaftspolitischen Wendepunkt handelte. Dabei beschränkt er sich weitgehend auf den Zeitraum vom September 1982 bis zum März 1983 - vom Koalitionsbruch bis zur Bundestagswahl. Nicht zum ersten Mal wird die "Wende" historisch untersucht. Schon mehrfach wurde gezeigt, dass die Gesamtverschuldung des Bundes und seine Zinsausgaben auch nach 1982 weiter anstiegen. Indem das Konzept der "Wende" christlich-konservative, liberal-fortschrittsorientierte und individualistische Elemente miteinander verknüpfte, zeichnete es sich vor allem durch seine Widersprüchlichkeit aus. Darin unterschied es sich von den inflationsbekämpfenden und deregulierenden Maßnahmen Margaret Thatchers, die sich zum Ziel setzte, den Einfluss des Staates und der Gewerkschaften zurückzudrängen. Warum also eine weitere Studie zur "Wende" 1982? Das Neue liegt in einer detaillierten Analyse des wirtschaftspolitischen Sofortprogramms von 1982, mit dem CDU/CSU und FDP die Krise kurzfristig abmildern und den Grundstein für einen Wiederaufschwung legen wollten.

Nachdem die sozialliberale Koalition im September 1982 an ihrer Uneinigkeit über die Nachrüstungsfrage und den wirtschaftspolitischen Kurs zerbrochen war, sprach sich der FDP-Vorstand mit knapper Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der Union aus. Böttcher zeichnet diese Verhandlungen wie auch das konstruktive Misstrauensvotum, die Wahl von Helmut Kohl zum neuen Bundeskanzler und die parlamentarische Behandlung des Sofortprogramms in allen ihren Verästelungen nach. Bei jener ausführlichen Darstellung parlamentarischer Abläufe gerät jedoch bisweilen der rote Faden der Argumentation etwas aus dem Blick.

Anschließend untersucht der Autor in einem eigenen Kapitel die zahlreichen Einzelmaßnahmen des Sofortprogramms und differenziert hier zwischen vier Gruppen: Erstens sollte der Bereich der Sozialversicherung konsolidiert werden. Neben einer Erhöhung der Versichertenbeiträge wurde die Lage der Rentenversicherung insbesondere dadurch verbessert, dass auf Anregung von Norbert Blüm die zum 1. Januar 1983 vorgesehene Rentenerhöhung um sechs Monate verschoben und der Rentenversicherung dadurch eine "Atempause" verschafft wurde. Gleichzeitig verschärfte die Koalition die Bedingungen für den Bezug und den Auszahlungszeitraum von Arbeitslosengeld, während umgekehrt die Beiträge anstiegen. Parallel einigte man sich auf Zuzahlungen für Krankenhausbesuche und Kuren sowie eine Erhöhung der Rezeptgebühr für Medikamente, um den steigenden Kosten im Gesundheitswesen zu begegnen. Zweitens sollte der Bundeshaushalt über Ausgabensenkungen - beim Wohngeld, der Sprachförderung für Ausländer, dem Bafög sowie dem Mutterschafts- und Kindergeld - saniert werden. Die Einnahmen sollten über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und eine - verfassungsrechtlich bedenkliche - rückzahlbare Zwangsanleihe für Besserverdienende steigen. Drittens wurden die Gemeinde- und Länderfinanzen durch eine geringere Anhebung der Regelsätze der Sozialhilfe und der Beamtenbesoldung entlastet, und viertens sollte die Situation der Unternehmen verbessert werden. Hierzu wurde unter anderem die Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds in der angeschlagenen Stahlbranche verlängert und eine investitionsfreundliche Reform des Mietrechts durchgesetzt.

Obschon die Konsolidierungsbemühungen überwogen, enthielt das Sofortprogramm somit auch expansive Elemente, die stark an die Vorgängerregierung erinnerten. Böttcher erklärt dies - wenig überraschend - mit den Interessen der unterschiedlichen Parteiflügel. So sorgte der arbeitnehmernahe Flügel der Union dafür, dass sich die marktradikalen, arbeitgeberfreundlichen Vorstellungen der FDP nicht noch stärker durchsetzten. Verschiedene Blickwinkel sind somit ein Kennzeichen von Koalitionen - und Kompromisse haben oftmals etwas Gutes. CHRISTIAN MARX

Hendrik Böttcher: Die Atempause. Das wirtschaftspolitische Sofortprogramm der Wende von 1982.

De Gruyter Oldenbourg Verlag, Berlin 2023. 377 S., 109,95 Euro.

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