Besondere Eigenschaften legislativer Geschäftsordnungen. - Schwengel, Katharina
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Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind zentrale Problemfelder des Selbstorganisationsrechts von Bundestag und Bundesrat. Nach gängiger Auffassung ist das Geschäftsordnungsrecht des Bundestages Innenrecht, das der Diskontinuität unterliegt und sich insbesondere durch seine Abweichungsmöglichkeit im Einzelfall durch besondere Flexibilität auszeichnet. Die Autorin hinterfragt kritisch, ob diese vermeintlichen Eigenschaften in ihrer Absolutheit den Realbedingungen des parlamentarischen Verfahrens entsprechen. Dabei bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen der Abweichungsbefugnis…mehr

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Produktbeschreibung
Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind zentrale Problemfelder des Selbstorganisationsrechts von Bundestag und Bundesrat. Nach gängiger Auffassung ist das Geschäftsordnungsrecht des Bundestages Innenrecht, das der Diskontinuität unterliegt und sich insbesondere durch seine Abweichungsmöglichkeit im Einzelfall durch besondere Flexibilität auszeichnet. Die Autorin hinterfragt kritisch, ob diese vermeintlichen Eigenschaften in ihrer Absolutheit den Realbedingungen des parlamentarischen Verfahrens entsprechen. Dabei bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen der Abweichungsbefugnis den Schwerpunkt dieser Arbeit. Gleichzeitig wird das wenig beachtete interne Verfahrensrecht des Bundesrates eingehend beleuchtet und überprüft, ob sich die Charakteristika der Geschäftsordnung des Bundestages auf den Bundesrat übertragen lassen, um gemeinsame Eigenschaften des legislativen Geschäftsordnungsrechts herauszuarbeiten.
Autorenporträt
Katharina Schwengel studierte Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf mit dem Schwerpunktbereich im »Recht der Politik« und war währenddessen als studentische Hilfskraft am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung tätig. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und intradisziplinäre Rechtsforschung von Prof. Dr. Julian Krüper beschäftigt. Im Juni 2023 wurde Katharina Schwengel an Ruhr-Universität Bochum promoviert. Seit Oktober 2022 absolviert sie den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Düsseldorf.