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Die Globalisierung erfordert, internationale Kooperation auszubauen und neu zu gestalten. Dies verlangt, Kompetenzen an internationale Organisationen zu delegieren, die der Staatengemeinschaft helfen, Abkommen auszuhandeln und deren Umsetzung zu gewährleisten. Aus dieser Delegation ergeben sich aber auch Probleme. Zum einen folgen politische Risiken für souveräne Staaten, die nicht mehr die alleinige Kontrolle über die in ihrem Territorium geltenden Regeln haben. Zum anderen weisen internationale Organisationen tendenziell demokratische Defizite auf.
Das Buch untersucht am Beispiel der Welthandelsorganisation, wie sich die Herausforderungen internationaler Kooperation in Zukunft entwickeln werden und wie internationale Organisationen strukturell reformiert werden können, um die Herausforderungen besser zu bewältigen. Dabei richtet sich das Buch sowohl an diejenigen, die sich in ihrer wissenschaftlichen oder politischen Arbeit mit internationalen Organisationen beschäftigen, als auch an jene Leser, die ein allgemeines Interesse mitbringen, wie Politik in Zeiten der Globalisierung effektiv und legitim gestaltet werden kann.
Inhaltsübersicht
Grundlagen der WTO
1 Freihandel, Protektionismus und die WTO
1.1 Wirtschaftliche Auswirkungen des freien Handels
1.2 Handelshemmnisse mit wirtschaftlichen Zielen
1.3 Nicht-wirtschaftliche Auswirkungen des freien Handels
1.4 Handelshemmnisse mit nicht-wirtschaftlichen Zielen
1.5 Überblick über die Arten von Handelshemmnissen
1.6 Die WTO als Wegbereiterin des Freihandels
1.7 Ein erster Problembefund
2 Entwicklungen im Umfeld der WTO
2.1 Wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit und Umfang
2.2 Themenübergreifende Interdependenzen
2.3 Integrationstiefe
2.4 Beteiligung der Zivilgesellschaft
2.5 Beteiligung der Mitgliedsstaaten
2.6 Heterogenität der Mitgliedsstaaten
2.7 Zusammenfassung
Herausforderungen der WTO
3 Legitimität von WTO-Abkommen
3.1 Prozess-Legitimität der Vertragsentstehung
3.2 Rechtfertigbarkeit von Normverletzungen
3.3 Prozess-Legitimität der Vertragsanwendung
3.4 Ergebnis-Legitimität
3.5 Verhältnis zu weiteren Normen
3.6 Wertschätzung in der internationalen Gemeinschaft
3.7 Zusammenfassung
4 Verhandlung von WTO-Abkommen
4.1 Menge der zustimmungsfähigen Abkommen
4.2 Strategische Interaktion bei Verhandlungen
4.3 Komplexität von Verhandlungen
4.4 Orientierung an Verhandlungsnormen
4.5 Zusammenfassung
5 Durchsetzung von WTO-Abkommen
5.1 Nationales Interesse
5.2 Innenpolitischer Druck
5.3 Normative Überzeugung
5.4 Unerwartete Umstände
5.5 Optimale Regeleinhaltung
5.6 Zusammenfassung
6 Risiken von WTO-Abkommen
6.1 Risiko der Rigidität
6.2 Risiko der gerichtlichen Streitschlichtung
6.3 Risiko bei Mehrheitsabstimmungen
6.4 Zusammenfassung
7 Notwendigkeit struktureller WTO-Reformen
7.1 Wechselseitige Verstärkung der Probleme
7.2 Einseitige Ausrichtung an wirtschaftlichen Zielen
7.3 Regionalisierung als Konkurrenz zur WTO
7.4 Demokratische Reformen auf nationaler Ebene
7.5 Zusammenfassung
Reformen der WTO
8 Reformen der Entscheidungsfindung
8.1 Staatengruppen mit gemeinsamen Interessen
8.2 Leitungsgremium
8.3 Integrierte Regionen
8.4 Realisierbarkeit
8.5 Vorteilhaftigkeit
8.6 Nebenwirkungen
8.7 Zusammenfassung, Abwägung und Schlussfolgerung
9 Reformen des Verhältnisses zu nicht-wirtschaftlichen Zielen
9.1 Auswirkungen der Gestaltungsfreiheit
9.2 Anforderungen an das Schutzgut
9.3 Anforderungen an das Schutzniveau
9.4 Anforderungen an die Schutzmaßnahmen
9.5 Rücksicht auf die Sichtweise der Mitgliedsstaaten
9.6 Prüfung anhand zahlreicher Voraussetzungen
9.7 Bedeutung nicht-wirtschaftlicher Abkommen
9.8 Abwägung zwischen konkurrierenden Zielen
9.9 Zusammenfassung und Schlussfolgerung
10 Reformen der Durchsetzungsmechanismen
10.1 Eignung von Sanktionen und Kompensationspflichten
10.2 Eignung weicher Durchsetzungsmechanismen
10.3 Schlussfolgerung
11 G
Das Buch untersucht am Beispiel der Welthandelsorganisation, wie sich die Herausforderungen internationaler Kooperation in Zukunft entwickeln werden und wie internationale Organisationen strukturell reformiert werden können, um die Herausforderungen besser zu bewältigen. Dabei richtet sich das Buch sowohl an diejenigen, die sich in ihrer wissenschaftlichen oder politischen Arbeit mit internationalen Organisationen beschäftigen, als auch an jene Leser, die ein allgemeines Interesse mitbringen, wie Politik in Zeiten der Globalisierung effektiv und legitim gestaltet werden kann.
Inhaltsübersicht
Grundlagen der WTO
1 Freihandel, Protektionismus und die WTO
1.1 Wirtschaftliche Auswirkungen des freien Handels
1.2 Handelshemmnisse mit wirtschaftlichen Zielen
1.3 Nicht-wirtschaftliche Auswirkungen des freien Handels
1.4 Handelshemmnisse mit nicht-wirtschaftlichen Zielen
1.5 Überblick über die Arten von Handelshemmnissen
1.6 Die WTO als Wegbereiterin des Freihandels
1.7 Ein erster Problembefund
2 Entwicklungen im Umfeld der WTO
2.1 Wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit und Umfang
2.2 Themenübergreifende Interdependenzen
2.3 Integrationstiefe
2.4 Beteiligung der Zivilgesellschaft
2.5 Beteiligung der Mitgliedsstaaten
2.6 Heterogenität der Mitgliedsstaaten
2.7 Zusammenfassung
Herausforderungen der WTO
3 Legitimität von WTO-Abkommen
3.1 Prozess-Legitimität der Vertragsentstehung
3.2 Rechtfertigbarkeit von Normverletzungen
3.3 Prozess-Legitimität der Vertragsanwendung
3.4 Ergebnis-Legitimität
3.5 Verhältnis zu weiteren Normen
3.6 Wertschätzung in der internationalen Gemeinschaft
3.7 Zusammenfassung
4 Verhandlung von WTO-Abkommen
4.1 Menge der zustimmungsfähigen Abkommen
4.2 Strategische Interaktion bei Verhandlungen
4.3 Komplexität von Verhandlungen
4.4 Orientierung an Verhandlungsnormen
4.5 Zusammenfassung
5 Durchsetzung von WTO-Abkommen
5.1 Nationales Interesse
5.2 Innenpolitischer Druck
5.3 Normative Überzeugung
5.4 Unerwartete Umstände
5.5 Optimale Regeleinhaltung
5.6 Zusammenfassung
6 Risiken von WTO-Abkommen
6.1 Risiko der Rigidität
6.2 Risiko der gerichtlichen Streitschlichtung
6.3 Risiko bei Mehrheitsabstimmungen
6.4 Zusammenfassung
7 Notwendigkeit struktureller WTO-Reformen
7.1 Wechselseitige Verstärkung der Probleme
7.2 Einseitige Ausrichtung an wirtschaftlichen Zielen
7.3 Regionalisierung als Konkurrenz zur WTO
7.4 Demokratische Reformen auf nationaler Ebene
7.5 Zusammenfassung
Reformen der WTO
8 Reformen der Entscheidungsfindung
8.1 Staatengruppen mit gemeinsamen Interessen
8.2 Leitungsgremium
8.3 Integrierte Regionen
8.4 Realisierbarkeit
8.5 Vorteilhaftigkeit
8.6 Nebenwirkungen
8.7 Zusammenfassung, Abwägung und Schlussfolgerung
9 Reformen des Verhältnisses zu nicht-wirtschaftlichen Zielen
9.1 Auswirkungen der Gestaltungsfreiheit
9.2 Anforderungen an das Schutzgut
9.3 Anforderungen an das Schutzniveau
9.4 Anforderungen an die Schutzmaßnahmen
9.5 Rücksicht auf die Sichtweise der Mitgliedsstaaten
9.6 Prüfung anhand zahlreicher Voraussetzungen
9.7 Bedeutung nicht-wirtschaftlicher Abkommen
9.8 Abwägung zwischen konkurrierenden Zielen
9.9 Zusammenfassung und Schlussfolgerung
10 Reformen der Durchsetzungsmechanismen
10.1 Eignung von Sanktionen und Kompensationspflichten
10.2 Eignung weicher Durchsetzungsmechanismen
10.3 Schlussfolgerung
11 G
Valentin Zahrnt über die WTO
Valentin Zahrnt: Die Zukunft globalen Regierens. Herausforderungen und Reformen am Beispiel der Welthandelsorganisation. Verlag Lucius & Lucius, Stuttgart 2005, 184 Seiten, 28 Euro.
Die Welthandelsorganisation (WTO) sitzt derzeit an einem spektakulären Fall. Ende Mai ist der Streit über die staatlichen Hilfen für Airbus und Boeing eskaliert; die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben einander gegenseitig verklagt. Bis zu einem Schiedsspruch können jetzt noch sechs Monate vergehen. Beobachter rechnen damit, daß die WTO einen Teil der Subventionen für illegal erklären und ihre Streichung verlangen wird - obwohl sie keine Handhabe hat, diese Sanktionen durchzusetzen. Welche Einflußfaktoren es wahrscheinlich machen, daß sich Staaten dennoch an die WTO-Regeln (und an Schiedssprüche) halten, ist einer der Untersuchungsgegenstände von Valentin Zahrnt, ebenso wie die Frage, ob statt harter Sanktionen und Kompensationen ein "weicher Ansatz", das heißt der Aufbau von gesellschaftspolitischem Druck gegenüber vertragsverletzenden Regierungen, zur Normdurchsetzung nicht besser geeignet wäre. In seinem sehr systematisch angelegten Buch bereitet der Verfasser alle Informationen auf, die man zum Verständnis der WTO braucht. Er beschäftigt sich mit ihrem Umfeld und den neueren Herausforderungen, bevor er schließlich eine Reihe von Reformvorschlägen unterbreitet. So plädiert er dafür, im Zuge einer stärkeren regionalen Integration auch die WTO-Verhandlungen auf die regionale Ebene vorzuverlagern sowie neben dem Freihandel auch nichtökonomische Ziele zu berücksichtigen. Gefährlich indes mutet der Vorschlag an, die "demokratische Legitimation" der WTO durch stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente, der Unternehmen und der Zivilgesellschaft an der Entscheidungsfindung zu stärken.
KAREN HORN
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