Wer in einem Unternehmen oder Gewerbebetrieb Führungsverantwortung trägt, muss sich im täglichen Geschäft immer wieder mit rechtlichen Fragestellungen von unter schiedlicher Natur beschäftigen. Dabei spielt die Größe des Betriebes keine ausschlagge bende Rolle. Aufgrund der mannigfachen rechtlichen Beziehungen (zum Beispiel zu Ar beitnehmern, Kunden, Zulieferern, Banken), die es jeweils zu beachten gilt, ist die Ge fahr groß, in dem einen oder anderen Gebiet den Überblick zu verlieren. Gerade im Wirtschaftsleben gibt es eine Vielzahl von unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen, die sich…mehr
Wer in einem Unternehmen oder Gewerbebetrieb Führungsverantwortung trägt, muss sich im täglichen Geschäft immer wieder mit rechtlichen Fragestellungen von unter schiedlicher Natur beschäftigen. Dabei spielt die Größe des Betriebes keine ausschlagge bende Rolle. Aufgrund der mannigfachen rechtlichen Beziehungen (zum Beispiel zu Ar beitnehmern, Kunden, Zulieferern, Banken), die es jeweils zu beachten gilt, ist die Ge fahr groß, in dem einen oder anderen Gebiet den Überblick zu verlieren. Gerade im Wirtschaftsleben gibt es eine Vielzahl von unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen, die sich teilweise ergänzen oder überschneiden. Für den Nicht-Juristen wird der Umgang hiermit dadurch erschwert, dass sich die jeweils relevanten Normen in verschiedenen Gesetzen wiederfinden. Dieses Buch gibt einen Überblick über die möglichen rechtlichen Probleme im Ge schäftsleben und hilft, diese bereits im Vorfeld zu vermeiden bzw. zu lösen. Exempla risch werden anband von Fallbeispielen Fehlerquellen aufgezeigt sowie Vertragsmuster geliefert. Aufgrund des erheblichen Umfangs der Materie kann es sich nur um einen Überblick handeln, der eine kompetente Rechtsberatung bei einer problematischen Rechtslage im Einzelfall nicht entbehrlich macht. Die Lektüre wird Sie in die Lage ver setzen, potenzielle Konflikte rechtzeitig zu erkennen und, beispielsweise im Rahmen der Vertragsgestaltung, einer sinnvollen Lösung zuzufiihren.
Alexander Schneider ist Jurist und niedergelassener Rechtsanwalt in Freiburg im Breisgau.
Inhaltsangabe
1. Typische Fehlerquellen bei Konstruktion und Abschluss von Verträgen.- 1.1 Kaufvertrag.- 1.2 Werkvertrag.- 1.3 Liefervertrag.- 1.4 Welche Vollmachten und Formvorschriften sind praktisch relevant?.- 1.5 Außen und Innenverhältnis.- 1.6 Welche handelsrechtlichen Problemfelder werden immer wieder unterschätzt?.- 1.7 Rügepflichten.- 1.8 Welche Vertragsklauseln müssen nach der Schuldrechtsreform angepasst werden?.- 2. Sicherungsinstrumente bei Vertragsführung.- 2.1 Einleitung.- 2.2 Die einzelnen Sicherungsmöglichkeiten.- 2.3 Vertragsstrafe 339 ff BGB und pauschalierter Schadensersatz.- 3. Was ist zu tun, wenn ein Vertrag zu scheitern droht?.- 3.1 Einleitung.- 3.2 Mahnung.- 3.3 Mahnbescheid.- 3.4 Vollstreckungsbescheid.- 3.5 Gerichtskosten und Anwaltskostentabelle.- 3.6 Ihr Vertragspartner ist insolvent - Sofortmaßnahmen.- 4. Die häufigsten Pannen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen.- 4.1 Probezeit und Probearbeitsverhältnisse.- 4.2 Einzelne Probearbeitsverhältnisse.- 4.3 Was kann und was muss in einem Arbeitsvertrag stehen?.- 4.4 Kündigungsfristen.- 4.5 Möglichkeiten und Grenzen, bestehende Arbeitsverhältnisse zu "ändern".- 4.6 Anhörung des Betriebsrats.- 4.7 Immer wiederkehrende Fehler bei Kündigung von Arbeitnehmern.- 4.8 Der "wasserdichte" Aufhebungsvertrag - die wichtigsten Inhalte.- 4.9 Fürsorgepflichten des Arbeitgebers.- 4.10 Arbeitsrecht Aktuell - Agenda 2010.- 5. Schwerpunkte der Produkthaftung und Produktverantwortung - Strategien zur Haftungsvermeidung (Teil 1).- 5.1 Allgemeines.- 5.2 Qualitätsmanagment-System (QM-System).- 5.3 Haftungsrechtliche Folgen.- 5.4 Was ist bei der Produkteinführung zu beachten?.- 5.5 Schwerpunkte der Produkthaftung und Produktverantwortung - Strategien zur Haftungsvermeidung.- 6.Schwerpunkte der Produkthaftung und Produktverantwortung - Strategien zur Haftungsvermeidung (Teil 2).- 6.1 Wie Sie das Haftungsrisiko spürbar reduzieren (Organisation, Delegation, Versicherung).- 6.2 Besonderheiten des Geräte und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG).- 7. Aufbau und Organe.- 7.1 Aktiengesellschaft.- 7.2 GmbH.- 7.3 GmbH &Co KG.- 7.4 OHG.- 7.5 BGB-Gesellschaft.- 7.6 Rechtsstellung von Führungskräften und Mitarbeitern.- 7.7 Haftung des Unternehmens.- 7.8 Haftung der Führungskraft.- 7.9 Haftung gegenüber Dritten.- 7.10 Exkurs: Der GmbH-Geschäftsführer.- 7.11 Die Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern.- 7.12 Muster für die Bestellung bzw. Abberufung eines Geschäftsführers per Gesellschafterbeschluss.- 7.13 Die Vertretung der Gesellschaft durch den Geschäftsführer.- 7.14 Anmeldung zum Handelsregister.- 7.15 Der Umfang der Vertretungsmacht.- 7.16 Mustersatzung für die Vertretung einer GmbH.- 7.17 Das Wettbewerbsverbot.- 7.18 Steuerliche Pflichten.- 7.19 Treuepflichten.- 7.20 Insolvenzstraftaten wie bspw. Insolvenzverschleppung.- 7.21 Die Außenhaftung der Geschäftsführer - Haftung gegenüber Gesellschaftsgläubigern und Dritten.- 7.22 Rechtsscheinhaftung.- 7.23 Haftung als Vertreter ohne Vertretungsmacht.- 7.24 Persönliche Haftung im Falle der Insolvenz.- 7.25 Haftung im Rahmen der Vor-GmbH ( 11 Abs. 2 GmbHG) - so genannte Handelndenhaftung.- 7.26 Haftung für die Erfüllung öffentlichrechtlicher Pflichten.- 8. Aufbau und Haftung von Kapitalgesellschaften und GmbH - Wann haften deren Organe, Führungskräfte und Arbeitnehmer persönlich?.- 8.1 Insolvenz und Bankrottdelikte.- 8.2 Bankrotthandlungen (nach 283 Abs. 1 StGB).- 9. Stichwort Wirtschaftskriminalität - Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.- 9.1Einleitung.- 9.2 Die Verschwiegenheitspflicht.- 9.3 Verpflichtung zur Unterlassung von Wettbewerb.- 9.4 Rechtsfolgen und Rechtsschutz bei Verletzung der Verschwiegenheitspflicht und bei Verstößen gegen Wettbewerbsverbote.- 10. Die Rechtsbeziehungen mit Banken.- 10.1 Einleitung.- 10.1.4.1 Allgemeiner Bankvertrag.- 10.1.4.2 Arten der Kreditgewährung.- 10.2 Struktur des Kreditvertrages.- 10.3 Übersicherung.- 10.4 Worauf bei einem Ratenkreditvertrag zu achten ist.- 11. Anhang.- 11.1 Anstellungsvertrag mit einem Geschäftsführer.- 11.2 Weiterführende Literatur.- 11.3 Gesetzestexte.- 11.4 Stichwortverzeichnis.- 11.5 Der Autor.
1. Typische Fehlerquellen bei Konstruktion und Abschluss von Verträgen.- 1.1 Kaufvertrag.- 1.2 Werkvertrag.- 1.3 Liefervertrag.- 1.4 Welche Vollmachten und Formvorschriften sind praktisch relevant?.- 1.5 Außen und Innenverhältnis.- 1.6 Welche handelsrechtlichen Problemfelder werden immer wieder unterschätzt?.- 1.7 Rügepflichten.- 1.8 Welche Vertragsklauseln müssen nach der Schuldrechtsreform angepasst werden?.- 2. Sicherungsinstrumente bei Vertragsführung.- 2.1 Einleitung.- 2.2 Die einzelnen Sicherungsmöglichkeiten.- 2.3 Vertragsstrafe 339 ff BGB und pauschalierter Schadensersatz.- 3. Was ist zu tun, wenn ein Vertrag zu scheitern droht?.- 3.1 Einleitung.- 3.2 Mahnung.- 3.3 Mahnbescheid.- 3.4 Vollstreckungsbescheid.- 3.5 Gerichtskosten und Anwaltskostentabelle.- 3.6 Ihr Vertragspartner ist insolvent - Sofortmaßnahmen.- 4. Die häufigsten Pannen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen.- 4.1 Probezeit und Probearbeitsverhältnisse.- 4.2 Einzelne Probearbeitsverhältnisse.- 4.3 Was kann und was muss in einem Arbeitsvertrag stehen?.- 4.4 Kündigungsfristen.- 4.5 Möglichkeiten und Grenzen, bestehende Arbeitsverhältnisse zu "ändern".- 4.6 Anhörung des Betriebsrats.- 4.7 Immer wiederkehrende Fehler bei Kündigung von Arbeitnehmern.- 4.8 Der "wasserdichte" Aufhebungsvertrag - die wichtigsten Inhalte.- 4.9 Fürsorgepflichten des Arbeitgebers.- 4.10 Arbeitsrecht Aktuell - Agenda 2010.- 5. Schwerpunkte der Produkthaftung und Produktverantwortung - Strategien zur Haftungsvermeidung (Teil 1).- 5.1 Allgemeines.- 5.2 Qualitätsmanagment-System (QM-System).- 5.3 Haftungsrechtliche Folgen.- 5.4 Was ist bei der Produkteinführung zu beachten?.- 5.5 Schwerpunkte der Produkthaftung und Produktverantwortung - Strategien zur Haftungsvermeidung.- 6.Schwerpunkte der Produkthaftung und Produktverantwortung - Strategien zur Haftungsvermeidung (Teil 2).- 6.1 Wie Sie das Haftungsrisiko spürbar reduzieren (Organisation, Delegation, Versicherung).- 6.2 Besonderheiten des Geräte und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG).- 7. Aufbau und Organe.- 7.1 Aktiengesellschaft.- 7.2 GmbH.- 7.3 GmbH &Co KG.- 7.4 OHG.- 7.5 BGB-Gesellschaft.- 7.6 Rechtsstellung von Führungskräften und Mitarbeitern.- 7.7 Haftung des Unternehmens.- 7.8 Haftung der Führungskraft.- 7.9 Haftung gegenüber Dritten.- 7.10 Exkurs: Der GmbH-Geschäftsführer.- 7.11 Die Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern.- 7.12 Muster für die Bestellung bzw. Abberufung eines Geschäftsführers per Gesellschafterbeschluss.- 7.13 Die Vertretung der Gesellschaft durch den Geschäftsführer.- 7.14 Anmeldung zum Handelsregister.- 7.15 Der Umfang der Vertretungsmacht.- 7.16 Mustersatzung für die Vertretung einer GmbH.- 7.17 Das Wettbewerbsverbot.- 7.18 Steuerliche Pflichten.- 7.19 Treuepflichten.- 7.20 Insolvenzstraftaten wie bspw. Insolvenzverschleppung.- 7.21 Die Außenhaftung der Geschäftsführer - Haftung gegenüber Gesellschaftsgläubigern und Dritten.- 7.22 Rechtsscheinhaftung.- 7.23 Haftung als Vertreter ohne Vertretungsmacht.- 7.24 Persönliche Haftung im Falle der Insolvenz.- 7.25 Haftung im Rahmen der Vor-GmbH ( 11 Abs. 2 GmbHG) - so genannte Handelndenhaftung.- 7.26 Haftung für die Erfüllung öffentlichrechtlicher Pflichten.- 8. Aufbau und Haftung von Kapitalgesellschaften und GmbH - Wann haften deren Organe, Führungskräfte und Arbeitnehmer persönlich?.- 8.1 Insolvenz und Bankrottdelikte.- 8.2 Bankrotthandlungen (nach 283 Abs. 1 StGB).- 9. Stichwort Wirtschaftskriminalität - Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.- 9.1Einleitung.- 9.2 Die Verschwiegenheitspflicht.- 9.3 Verpflichtung zur Unterlassung von Wettbewerb.- 9.4 Rechtsfolgen und Rechtsschutz bei Verletzung der Verschwiegenheitspflicht und bei Verstößen gegen Wettbewerbsverbote.- 10. Die Rechtsbeziehungen mit Banken.- 10.1 Einleitung.- 10.1.4.1 Allgemeiner Bankvertrag.- 10.1.4.2 Arten der Kreditgewährung.- 10.2 Struktur des Kreditvertrages.- 10.3 Übersicherung.- 10.4 Worauf bei einem Ratenkreditvertrag zu achten ist.- 11. Anhang.- 11.1 Anstellungsvertrag mit einem Geschäftsführer.- 11.2 Weiterführende Literatur.- 11.3 Gesetzestexte.- 11.4 Stichwortverzeichnis.- 11.5 Der Autor.
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