Walter Schrammel
Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
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Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
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Europäisches Arbeits- und Sozialrecht im kompakten Überblick Das Buch bietet einen Überblick über die unionsrechtlichen Bestimmungen des Arbeits- und Sozialrechts und deren Auswirkungen auf die nationalen Rechtsordnungen. Die Auswahl der Themen folgt dabei einem eigenständigen unionsrechtlichen Zugang und geht über ein einzelstaatlich geprägtes Verständnis dieser Materie hinaus. Aufgrund ihrer überragenden Bedeutung bei der Entwicklung des Unionsrechts wird dabei ausführlich auf die Rechtsprechung des EuGH eingegangen.Ein kompakter Überblick über das Arbeits- und Sozialrecht im unionsrechtlichen Zusammenhang.…mehr
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Europäisches Arbeits- und Sozialrecht im kompakten Überblick Das Buch bietet einen Überblick über die unionsrechtlichen Bestimmungen des Arbeits- und Sozialrechts und deren Auswirkungen auf die nationalen Rechtsordnungen. Die Auswahl der Themen folgt dabei einem eigenständigen unionsrechtlichen Zugang und geht über ein einzelstaatlich geprägtes Verständnis dieser Materie hinaus. Aufgrund ihrer überragenden Bedeutung bei der Entwicklung des Unionsrechts wird dabei ausführlich auf die Rechtsprechung des EuGH eingegangen.Ein kompakter Überblick über das Arbeits- und Sozialrecht im unionsrechtlichen Zusammenhang.
Produktdetails
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- UTB Uni-Taschenbücher 4940
- Verlag: Facultas / UTB
- Artikelnr. des Verlages: UTB3389
- 2., überarb. Aufl.
- Seitenzahl: 312
- Erscheinungstermin: 16. Januar 2018
- Deutsch
- Abmessung: 217mm x 150mm x 16mm
- Gewicht: 457g
- ISBN-13: 9783825249403
- ISBN-10: 3825249409
- Artikelnr.: 50416129
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- Seitenzahl: 312
- Erscheinungstermin: 16. Januar 2018
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- ISBN-13: 9783825249403
- ISBN-10: 3825249409
- Artikelnr.: 50416129
Vorwort13Abkürzungsverzeichnis14Literaturhinweise17Einleitung19A. Arbeits- und Sozialrecht im Rahmen der Europäischen Union19B. Die Entwicklung der arbeits- und sozialrechtlichen Kompetenzen der Union21Teil IDie Personenverkehrsfreiheiten des EG-Vertrages AEUV27Kapitel 1: Die Unionsbürgerschaft 27A. Rechtsquellen 27B. Die Entwicklung der Freizügigkeitsregelungen in der Gemeinschaft 27C. Freizügigkeitsrechte auf Grund der Unionsbürgerschaft 291. Allgemeines 292. Aufenthaltsrecht auf Grund der Richtlinie 2004/38/EG 31D. Freizügigkeit der Familienangehörigen 36E. Beschränkungen des Aufenthaltsrechts 41F. Wegfall der Grenzkontrollen 45G. Langfristig Aufenthaltsberechtigte 47Kapitel 2: Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer 49A. Rechtsquellen 49B. Allgemeines 49C. Persönlicher Geltungsbereich 501. Gemeinschaftsrechtliche Anknüpfung 502. Wirtschaftliche Betätigung 513. Persönliche Abhängigkeit 524. Staatsangehörigkeit 535. Beginn und Ende der Arbeitnehmereigenschaft 54D. Räumlicher Geltungsbereich 56E. Inhalt der Freizügigkeitsregeln 561. Diskriminierungsverbot 562. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung 583. Beschränkungsverbot 604. Adressaten der Gleichbehandlungspflicht 62F. Einzelfragen 631. Einreise und Aufenthalt 632. Einstellung von Arbeitnehmern 643. Arbeitsbedingungen 664. Soziale Vergünstigungen 675. Allgemeine Gleichbehandlungspflicht 726. Verbleiberecht 72G. Beschränkungen der Freizügigkeit 731. Öffentliche Verwaltung 732. Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit 743. Sonstige Beschränkungen 75H. Freizügigkeit der Arbeitnehmer aufgrund von Assoziationsabkommen 761. EWR-Abkommen 762. Freizügigkeitsabkommen mit der Schweiz 773. Assoziationsabkommen EWG/Türkei 794. Europa-Mittelmeer-Abkommen 835. Partnerschaftsabkommen EG/Russland 85I. Langfristig Aufenthaltsberechtigte 86Kapitel 3: Arbeitsrechtsrelevantes Kollisionsrecht 89A. Rechtsquellen 89B. Allgemeines 89C. Die Kollisionsregeln bei Arbeitsverträgen 91D. Die Zuständigkeitsregeln 95Kapitel 4: Dienstleistungsfreiheit 97A. Rechtsquellen 97B. Die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit 971. Die Motive für eine Regelung 972. Kompetenzgrundlage für die Erlassung der Entsende-Richtlinie 101C. Der Regelungsbereich der Entsende-Richtlinie 1011. Die Ansprüche entsandter Arbeitnehmer gegen ausländische Arbeitgeber 1022. "Mindestlohn" und andere Arbeitsbedingungen 1033. Das sogenannte "Montageprivileg" und andere Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Richtlinie 1064. Die Entsendung drittstaatsangehöriger Arbeitnehmer 1075. Rechtsschutz und Kontrolle 108Teil IIIndividualarbeitsrecht 111Kapitel 5: Begründung und Gestaltung des Arbeitsverhältnisses 111A. Rechtsquellen 111B. Formvorschriften 111C. Befristete Arbeitsverträge 117D. Teilzeitarbeit 118E. Leiharbeit (Zeitarbeit) 121Kapitel 6: Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis 125A. Rechtsquellen 125B. Allgemeines 125C. Gleichbehandlung der Geschlechter bei der Festsetzung des Entgelts 1261. Zur Bedeutung des Art 157 AEUV 1262. Der Entgeltbegriff 1273. Diskriminierungstatbestand 1284. Gleiche und gleichwertige Arbeit 1305. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung 1316. Teilzeitarbeit 1337. Lohngrundsätze 1358. Betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit 1379. Beweislast 14110. Verjährungs- und Ausschlussfristen 141D. Gleichbehandlung der Geschlechter bei den sonstigen Arbeitsbedingungen 1421. Gleichbehandlung 1422. Sanktionen 1433. Einstellung von Arbeitnehmern 1444. Frauenförderpläne 1475. Beruflicher Aufstieg 1486. Arbeitsbedingungen 1507. Entlassungsbedingungen 151E. Nicht geschlechtsbezogene Gleichbehandlungspflichten 1521. Allgemeines 1522. Alter 1563. Behinderung 1594. Sexuelle Orientierung 1605. Ethnische Zugehörigkeit 161Kapitel 7: Betriebsübergang 163A. Rechtsquellen 163B. Allgemeines 163
Vorwort13 Abkürzungsverzeichnis14 Literaturhinweise17 Einleitung19 A. Arbeits- und Sozialrecht im Rahmen der Europäischen Union19 B. Die Entwicklung der arbeits- und sozialrechtlichen Kompetenzen der Union21 Teil I Die Personenverkehrsfreiheiten des EG-Vertrages AEUV27 Kapitel 1: Die Unionsbürgerschaft 27 A. Rechtsquellen 27 B. Die Entwicklung der Freizügigkeitsregelungen in der Gemeinschaft 27 C. Freizügigkeitsrechte auf Grund der Unionsbürgerschaft 29 1. Allgemeines 29 2. Aufenthaltsrecht auf Grund der Richtlinie 2004/38/EG 31 D. Freizügigkeit der Familienangehörigen 36 E. Beschränkungen des Aufenthaltsrechts 41 F. Wegfall der Grenzkontrollen 45 G. Langfristig Aufenthaltsberechtigte 47 Kapitel 2: Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer 49 A. Rechtsquellen 49 B. Allgemeines 49 C. Persönlicher Geltungsbereich 50 1. Gemeinschaftsrechtliche Anknüpfung 50 2. Wirtschaftliche Betätigung 51 3. Persönliche Abhängigkeit 52 4. Staatsangehörigkeit 53 5. Beginn und Ende der Arbeitnehmereigenschaft 54 D. Räumlicher Geltungsbereich 56 E. Inhalt der Freizügigkeitsregeln 56 1. Diskriminierungsverbot 56 2. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung 58 3. Beschränkungsverbot 60 4. Adressaten der Gleichbehandlungspflicht 62 F. Einzelfragen 63 1. Einreise und Aufenthalt 63 2. Einstellung von Arbeitnehmern 64 3. Arbeitsbedingungen 66 4. Soziale Vergünstigungen 67 5. Allgemeine Gleichbehandlungspflicht 72 6. Verbleiberecht 72 G. Beschränkungen der Freizügigkeit 73 1. Öffentliche Verwaltung 73 2. Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit 74 3. Sonstige Beschränkungen 75 H. Freizügigkeit der Arbeitnehmer aufgrund von Assoziationsabkommen 76 1. EWR-Abkommen 76 2. Freizügigkeitsabkommen mit der Schweiz 77 3. Assoziationsabkommen EWG/Türkei 79 4. Europa-Mittelmeer-Abkommen 83 5. Partnerschaftsabkommen EG/Russland 85 I. Langfristig Aufenthaltsberechtigte 86 Kapitel 3: Arbeitsrechtsrelevantes Kollisionsrecht 89 A. Rechtsquellen 89 B. Allgemeines 89 C. Die Kollisionsregeln bei Arbeitsverträgen 91 D. Die Zuständigkeitsregeln 95 Kapitel 4: Dienstleistungsfreiheit 97 A. Rechtsquellen 97 B. Die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit 97 1. Die Motive für eine Regelung 97 2. Kompetenzgrundlage für die Erlassung der Entsende-Richtlinie 101 C. Der Regelungsbereich der Entsende-Richtlinie 101 1. Die Ansprüche entsandter Arbeitnehmer gegen ausländische Arbeitgeber 102 2. „Mindestlohn“ und andere Arbeitsbedingungen 103 3. Das sogenannte „Montageprivileg“ und andere Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Richtlinie 106 4. Die Entsendung drittstaatsangehöriger Arbeitnehmer 107 5. Rechtsschutz und Kontrolle 108 Teil II Individualarbeitsrecht 111 Kapitel 5: Begründung und Gestaltung des Arbeitsverhältnisses 111 A. Rechtsquellen 111 B. Formvorschriften 111 C. Befristete Arbeitsverträge 117 D. Teilzeitarbeit 118 E. Leiharbeit (Zeitarbeit) 121 Kapitel 6: Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis 125 A. Rechtsquellen 125 B. Allgemeines 125 C. Gleichbehandlung der Geschlechter bei der Festsetzung des Entgelts 126 1. Zur Bedeutung des Art 157 AEUV 126 2. Der Entgeltbegriff 127 3. Diskriminierungstatbestand 128 4. Gleiche und gleichwertige Arbeit 130 5. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung 131 6. Teilzeitarbeit 133 7. Lohngrundsätze 135 8. Betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit 137 9. Beweislast 141 10. Verjährungs- und Ausschlussfristen 141 D. Gleichbehandlung der Geschlechter bei den sonstigen Arbeitsbedingungen 142 1. Gleichbehandlung 142 2. Sanktionen 143 3. Einstellung von Arbeitnehmern 144 4. Frauenförderpläne 147 5. Beruflicher Aufstieg 148 6. Arbeitsbedingungen 150 7. Entlassungsbedingungen 151 E. Nicht geschlechtsbezogene Gleichbehandlungspflichten 152 1. Allgemeines 152 2. Alter 156 3. Behinderung 159 4. Sexuelle Orientierung 160 5. Ethnische Zugehörigkeit 161 Kapitel 7: Betriebsübergang 163 A. Rechtsquellen 163 B. Allgemeines 163 C. Der Anwendungsbereich der Betriebsübergangsrichtlinie 164 D. Inhaberwechsel durch vertragliche Übertragung oder Verschmelzung 165 E. Wirtschaftliche Einheit 167 F. Konkurs 174 G. Arbeitnehmerbegriff 175 H. Eintrittspflicht des Erwerbers in bestehende Arbeitsverträge 176 I. Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers 177 J. Informationspflichten 179 Kapitel 8: Massenentlassungen 181 A. Rechtsquellen 181 B. Zum Begriff der Massenentlassung 181 C. Konsultationspflichten 183 D. Der Betriebsbegriff 184 Kapitel 9: Der Entgeltschutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers 187 A. Rechtsquellen 187 B. Die geschützten Ansprüche 187 C. Die Garantieeinrichtungen 190 D. Grenzüberschreitende Fragen der Insolvenzsicherung 191 Teil III Arbeitnehmerschutz 193 Kapitel 10: Persönlicher Arbeitnehmerschutz 195 A. Rechtsquellen 195 B. Arbeitszeitschutz 196 1. Arbeitszeit 196 2. Jahresurlaub 197 3. Jugendliche 198 C. Mutterschutz 199 1. Mutterschutzrichtlinie 199 2. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 199 3. Diskriminierung schwangerer Arbeitnehmerinnen 201 D. Elternurlaub 203 Kapitel 11: Technischer Arbeitnehmerschutz 205 A. Die wichtigsten Rechtsquellen 205 B. Die Bedeutung der technischen Arbeitnehmerschutzvorschriften 205 C. Geltungsbereich 206 D. Verpflichtungen des Arbeitgebers 207 Teil IV Kollektives Arbeitsrecht 209 Kapitel 12: Die Mitwirkung (Mitbestimmung) der Arbeitnehmer in Betrieb und Unternehmen 209 A. Rechtsquellen 209 B. Die bisherige Entwicklung 210 C. Der Europäische Betriebsrat (EBR) 212 1. Vereinbarung oder Geltung des subsidiären Mitwirkungsmodells 213 2. Sonstige Bestimmungen 215 D. Der allgemeine Rahmen für Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer 217 E. Die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gesellschaft (Societas Europaea)218 1. Die Europäische (Aktien-)Gesellschaft (SE) 218 2. Die Mitbestimmung in der SE 219 Kapitel 13: Der soziale Dialog (Die europäische Sozialpartnerschaft) 223 A. Rechtsquellen 223 B. Allgemeines 223 C. Die Stellung des Kollektivvertrages im Gemeinschaftsrecht 225 Teil V Arbeitsmarkt und Ausbildung 229 Kapitel 14: Arbeitsmarktpolitik (Beschäftigungspolitik) 229 A. Rechtsquellen 229 B. Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten 229 C. Der Europäische Sozialfonds (ESF) 230 D. Ausbildung (berufliche Bildung) 231 Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis Teil VI Soziale Sicherheit 233 Kapitel 15: Die Koordinierung der Sozialvorschriften 233 A. Rechtsquellen 233 B. Die Kompetenzen der Union auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit 233 C. Die Stellung der sozialen Sicherheit im Unionsrecht 237 1. Wettbewerbsrecht 238 2. Pflichtversicherungssysteme 239 3. Leistungsrecht 241 Kapitel 16: Gleichbehandlung auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit 249 A. Rechtsquellen 249 B. Staatsangehörigkeit 249 C. Gleichbehandlung der Geschlechter 251 Kapitel 17: Der persönliche Geltungsbereich der Verordnung Nr 883/2004 255 A. Versicherte Personen 255 B. Familienangehörige 255 C. Wanderungstatbestand 258 Kapitel 18: Der sachliche Geltungsbereich der Verordnung Nr 883/2004 261 A. Allgemeines 261 B. Soziale Sicherheit 262 C. Sozialhilfe 266 D. Besondere beitragsunabhängige Geldleistungen 268 Kapitel 19: Allgemeine Grundsätze des koordinierenden Sozialrechts 271 A. Anzuwendendes Recht 271 1. Allgemeines 271 2. Recht des Beschäftigungsortes 271 3. Entsendung 273 B. Das Verhältnis der Kollisionsnormen der Verordnung zum Abkommensrecht 276 C. Äquivalenzprinzip 277 D. Leistungsexport 279 11 Inhaltsverzeichnis Kapitel 20: Die Koordinierung der einzelnen Leistungsarten 281 A. Allgemeines 281 B. Die Regelungen für die verschiedenen Arten von Leistungen 282 1. Krankenversicherung („Leistungen bei Krankheit sowie Leistungen bei Mutterschaft und gleichgestellte Leistungen bei Vaterschaft“ – Art 17 bis 35) 282 2. Unfallversicherung („Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten“ – Art 36 bis 41)288 3. Sterbegeld – Art 42 und 43 289 4. Berufsunfähigkeit („Leistungen bei Invalidität“ – Art 45 bis 49) 290 5. Pensions- bzw Rentenversicherung („Alters- und Hinterbliebenenrenten“ – Art 50 bis 60) 291 6. Arbeitslosenversicherung („Leistungen bei Arbeitslosigkeit“ – Art 61 bis 65) 294 7. Vorruhestandsleistungen 295 8. Famlienlastenausgleich („Familienleistungen“ – Art 67 bis 69) 295 C. Die Administration der Koordinierung im Rahmen der EU (Verwaltungskommission und Beratender Ausschuss – Art 71 bis 75) 297 Kapitel 21: Zugang zu den Sozialhilfesystemen der Mitgliedstaaten299 A. Rechtsquellen 299 B. Allgemeines 299 C. Erwerbstätige Unionsbürger und Arbeitsuchende 299 D. Unionsbürger ohne Wirtschaftsbezug 300 E. Judikatur des EuGH 302 Stichwortregister 305
Vorwort13Abkürzungsverzeichnis14Literaturhinweise17Einleitung19A. Arbeits- und Sozialrecht im Rahmen der Europäischen Union19B. Die Entwicklung der arbeits- und sozialrechtlichen Kompetenzen der Union21Teil IDie Personenverkehrsfreiheiten des EG-Vertrages AEUV27Kapitel 1: Die Unionsbürgerschaft 27A. Rechtsquellen 27B. Die Entwicklung der Freizügigkeitsregelungen in der Gemeinschaft 27C. Freizügigkeitsrechte auf Grund der Unionsbürgerschaft 291. Allgemeines 292. Aufenthaltsrecht auf Grund der Richtlinie 2004/38/EG 31D. Freizügigkeit der Familienangehörigen 36E. Beschränkungen des Aufenthaltsrechts 41F. Wegfall der Grenzkontrollen 45G. Langfristig Aufenthaltsberechtigte 47Kapitel 2: Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer 49A. Rechtsquellen 49B. Allgemeines 49C. Persönlicher Geltungsbereich 501. Gemeinschaftsrechtliche Anknüpfung 502. Wirtschaftliche Betätigung 513. Persönliche Abhängigkeit 524. Staatsangehörigkeit 535. Beginn und Ende der Arbeitnehmereigenschaft 54D. Räumlicher Geltungsbereich 56E. Inhalt der Freizügigkeitsregeln 561. Diskriminierungsverbot 562. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung 583. Beschränkungsverbot 604. Adressaten der Gleichbehandlungspflicht 62F. Einzelfragen 631. Einreise und Aufenthalt 632. Einstellung von Arbeitnehmern 643. Arbeitsbedingungen 664. Soziale Vergünstigungen 675. Allgemeine Gleichbehandlungspflicht 726. Verbleiberecht 72G. Beschränkungen der Freizügigkeit 731. Öffentliche Verwaltung 732. Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit 743. Sonstige Beschränkungen 75H. Freizügigkeit der Arbeitnehmer aufgrund von Assoziationsabkommen 761. EWR-Abkommen 762. Freizügigkeitsabkommen mit der Schweiz 773. Assoziationsabkommen EWG/Türkei 794. Europa-Mittelmeer-Abkommen 835. Partnerschaftsabkommen EG/Russland 85I. Langfristig Aufenthaltsberechtigte 86Kapitel 3: Arbeitsrechtsrelevantes Kollisionsrecht 89A. Rechtsquellen 89B. Allgemeines 89C. Die Kollisionsregeln bei Arbeitsverträgen 91D. Die Zuständigkeitsregeln 95Kapitel 4: Dienstleistungsfreiheit 97A. Rechtsquellen 97B. Die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit 971. Die Motive für eine Regelung 972. Kompetenzgrundlage für die Erlassung der Entsende-Richtlinie 101C. Der Regelungsbereich der Entsende-Richtlinie 1011. Die Ansprüche entsandter Arbeitnehmer gegen ausländische Arbeitgeber 1022. "Mindestlohn" und andere Arbeitsbedingungen 1033. Das sogenannte "Montageprivileg" und andere Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Richtlinie 1064. Die Entsendung drittstaatsangehöriger Arbeitnehmer 1075. Rechtsschutz und Kontrolle 108Teil IIIndividualarbeitsrecht 111Kapitel 5: Begründung und Gestaltung des Arbeitsverhältnisses 111A. Rechtsquellen 111B. Formvorschriften 111C. Befristete Arbeitsverträge 117D. Teilzeitarbeit 118E. Leiharbeit (Zeitarbeit) 121Kapitel 6: Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis 125A. Rechtsquellen 125B. Allgemeines 125C. Gleichbehandlung der Geschlechter bei der Festsetzung des Entgelts 1261. Zur Bedeutung des Art 157 AEUV 1262. Der Entgeltbegriff 1273. Diskriminierungstatbestand 1284. Gleiche und gleichwertige Arbeit 1305. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung 1316. Teilzeitarbeit 1337. Lohngrundsätze 1358. Betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit 1379. Beweislast 14110. Verjährungs- und Ausschlussfristen 141D. Gleichbehandlung der Geschlechter bei den sonstigen Arbeitsbedingungen 1421. Gleichbehandlung 1422. Sanktionen 1433. Einstellung von Arbeitnehmern 1444. Frauenförderpläne 1475. Beruflicher Aufstieg 1486. Arbeitsbedingungen 1507. Entlassungsbedingungen 151E. Nicht geschlechtsbezogene Gleichbehandlungspflichten 1521. Allgemeines 1522. Alter 1563. Behinderung 1594. Sexuelle Orientierung 1605. Ethnische Zugehörigkeit 161Kapitel 7: Betriebsübergang 163A. Rechtsquellen 163B. Allgemeines 163
Vorwort13 Abkürzungsverzeichnis14 Literaturhinweise17 Einleitung19 A. Arbeits- und Sozialrecht im Rahmen der Europäischen Union19 B. Die Entwicklung der arbeits- und sozialrechtlichen Kompetenzen der Union21 Teil I Die Personenverkehrsfreiheiten des EG-Vertrages AEUV27 Kapitel 1: Die Unionsbürgerschaft 27 A. Rechtsquellen 27 B. Die Entwicklung der Freizügigkeitsregelungen in der Gemeinschaft 27 C. Freizügigkeitsrechte auf Grund der Unionsbürgerschaft 29 1. Allgemeines 29 2. Aufenthaltsrecht auf Grund der Richtlinie 2004/38/EG 31 D. Freizügigkeit der Familienangehörigen 36 E. Beschränkungen des Aufenthaltsrechts 41 F. Wegfall der Grenzkontrollen 45 G. Langfristig Aufenthaltsberechtigte 47 Kapitel 2: Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer 49 A. Rechtsquellen 49 B. Allgemeines 49 C. Persönlicher Geltungsbereich 50 1. Gemeinschaftsrechtliche Anknüpfung 50 2. Wirtschaftliche Betätigung 51 3. Persönliche Abhängigkeit 52 4. Staatsangehörigkeit 53 5. Beginn und Ende der Arbeitnehmereigenschaft 54 D. Räumlicher Geltungsbereich 56 E. Inhalt der Freizügigkeitsregeln 56 1. Diskriminierungsverbot 56 2. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung 58 3. Beschränkungsverbot 60 4. Adressaten der Gleichbehandlungspflicht 62 F. Einzelfragen 63 1. Einreise und Aufenthalt 63 2. Einstellung von Arbeitnehmern 64 3. Arbeitsbedingungen 66 4. Soziale Vergünstigungen 67 5. Allgemeine Gleichbehandlungspflicht 72 6. Verbleiberecht 72 G. Beschränkungen der Freizügigkeit 73 1. Öffentliche Verwaltung 73 2. Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit 74 3. Sonstige Beschränkungen 75 H. Freizügigkeit der Arbeitnehmer aufgrund von Assoziationsabkommen 76 1. EWR-Abkommen 76 2. Freizügigkeitsabkommen mit der Schweiz 77 3. Assoziationsabkommen EWG/Türkei 79 4. Europa-Mittelmeer-Abkommen 83 5. Partnerschaftsabkommen EG/Russland 85 I. Langfristig Aufenthaltsberechtigte 86 Kapitel 3: Arbeitsrechtsrelevantes Kollisionsrecht 89 A. Rechtsquellen 89 B. Allgemeines 89 C. Die Kollisionsregeln bei Arbeitsverträgen 91 D. Die Zuständigkeitsregeln 95 Kapitel 4: Dienstleistungsfreiheit 97 A. Rechtsquellen 97 B. Die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit 97 1. Die Motive für eine Regelung 97 2. Kompetenzgrundlage für die Erlassung der Entsende-Richtlinie 101 C. Der Regelungsbereich der Entsende-Richtlinie 101 1. Die Ansprüche entsandter Arbeitnehmer gegen ausländische Arbeitgeber 102 2. „Mindestlohn“ und andere Arbeitsbedingungen 103 3. Das sogenannte „Montageprivileg“ und andere Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Richtlinie 106 4. Die Entsendung drittstaatsangehöriger Arbeitnehmer 107 5. Rechtsschutz und Kontrolle 108 Teil II Individualarbeitsrecht 111 Kapitel 5: Begründung und Gestaltung des Arbeitsverhältnisses 111 A. Rechtsquellen 111 B. Formvorschriften 111 C. Befristete Arbeitsverträge 117 D. Teilzeitarbeit 118 E. Leiharbeit (Zeitarbeit) 121 Kapitel 6: Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis 125 A. Rechtsquellen 125 B. Allgemeines 125 C. Gleichbehandlung der Geschlechter bei der Festsetzung des Entgelts 126 1. Zur Bedeutung des Art 157 AEUV 126 2. Der Entgeltbegriff 127 3. Diskriminierungstatbestand 128 4. Gleiche und gleichwertige Arbeit 130 5. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung 131 6. Teilzeitarbeit 133 7. Lohngrundsätze 135 8. Betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit 137 9. Beweislast 141 10. Verjährungs- und Ausschlussfristen 141 D. Gleichbehandlung der Geschlechter bei den sonstigen Arbeitsbedingungen 142 1. Gleichbehandlung 142 2. Sanktionen 143 3. Einstellung von Arbeitnehmern 144 4. Frauenförderpläne 147 5. Beruflicher Aufstieg 148 6. Arbeitsbedingungen 150 7. Entlassungsbedingungen 151 E. Nicht geschlechtsbezogene Gleichbehandlungspflichten 152 1. Allgemeines 152 2. Alter 156 3. Behinderung 159 4. Sexuelle Orientierung 160 5. Ethnische Zugehörigkeit 161 Kapitel 7: Betriebsübergang 163 A. Rechtsquellen 163 B. Allgemeines 163 C. Der Anwendungsbereich der Betriebsübergangsrichtlinie 164 D. Inhaberwechsel durch vertragliche Übertragung oder Verschmelzung 165 E. Wirtschaftliche Einheit 167 F. Konkurs 174 G. Arbeitnehmerbegriff 175 H. Eintrittspflicht des Erwerbers in bestehende Arbeitsverträge 176 I. Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers 177 J. Informationspflichten 179 Kapitel 8: Massenentlassungen 181 A. Rechtsquellen 181 B. Zum Begriff der Massenentlassung 181 C. Konsultationspflichten 183 D. Der Betriebsbegriff 184 Kapitel 9: Der Entgeltschutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers 187 A. Rechtsquellen 187 B. Die geschützten Ansprüche 187 C. Die Garantieeinrichtungen 190 D. Grenzüberschreitende Fragen der Insolvenzsicherung 191 Teil III Arbeitnehmerschutz 193 Kapitel 10: Persönlicher Arbeitnehmerschutz 195 A. Rechtsquellen 195 B. Arbeitszeitschutz 196 1. Arbeitszeit 196 2. Jahresurlaub 197 3. Jugendliche 198 C. Mutterschutz 199 1. Mutterschutzrichtlinie 199 2. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 199 3. Diskriminierung schwangerer Arbeitnehmerinnen 201 D. Elternurlaub 203 Kapitel 11: Technischer Arbeitnehmerschutz 205 A. Die wichtigsten Rechtsquellen 205 B. Die Bedeutung der technischen Arbeitnehmerschutzvorschriften 205 C. Geltungsbereich 206 D. Verpflichtungen des Arbeitgebers 207 Teil IV Kollektives Arbeitsrecht 209 Kapitel 12: Die Mitwirkung (Mitbestimmung) der Arbeitnehmer in Betrieb und Unternehmen 209 A. Rechtsquellen 209 B. Die bisherige Entwicklung 210 C. Der Europäische Betriebsrat (EBR) 212 1. Vereinbarung oder Geltung des subsidiären Mitwirkungsmodells 213 2. Sonstige Bestimmungen 215 D. Der allgemeine Rahmen für Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer 217 E. Die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gesellschaft (Societas Europaea)218 1. Die Europäische (Aktien-)Gesellschaft (SE) 218 2. Die Mitbestimmung in der SE 219 Kapitel 13: Der soziale Dialog (Die europäische Sozialpartnerschaft) 223 A. Rechtsquellen 223 B. Allgemeines 223 C. Die Stellung des Kollektivvertrages im Gemeinschaftsrecht 225 Teil V Arbeitsmarkt und Ausbildung 229 Kapitel 14: Arbeitsmarktpolitik (Beschäftigungspolitik) 229 A. Rechtsquellen 229 B. Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten 229 C. Der Europäische Sozialfonds (ESF) 230 D. Ausbildung (berufliche Bildung) 231 Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis Teil VI Soziale Sicherheit 233 Kapitel 15: Die Koordinierung der Sozialvorschriften 233 A. Rechtsquellen 233 B. Die Kompetenzen der Union auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit 233 C. Die Stellung der sozialen Sicherheit im Unionsrecht 237 1. Wettbewerbsrecht 238 2. Pflichtversicherungssysteme 239 3. Leistungsrecht 241 Kapitel 16: Gleichbehandlung auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit 249 A. Rechtsquellen 249 B. Staatsangehörigkeit 249 C. Gleichbehandlung der Geschlechter 251 Kapitel 17: Der persönliche Geltungsbereich der Verordnung Nr 883/2004 255 A. Versicherte Personen 255 B. Familienangehörige 255 C. Wanderungstatbestand 258 Kapitel 18: Der sachliche Geltungsbereich der Verordnung Nr 883/2004 261 A. Allgemeines 261 B. Soziale Sicherheit 262 C. Sozialhilfe 266 D. Besondere beitragsunabhängige Geldleistungen 268 Kapitel 19: Allgemeine Grundsätze des koordinierenden Sozialrechts 271 A. Anzuwendendes Recht 271 1. Allgemeines 271 2. Recht des Beschäftigungsortes 271 3. Entsendung 273 B. Das Verhältnis der Kollisionsnormen der Verordnung zum Abkommensrecht 276 C. Äquivalenzprinzip 277 D. Leistungsexport 279 11 Inhaltsverzeichnis Kapitel 20: Die Koordinierung der einzelnen Leistungsarten 281 A. Allgemeines 281 B. Die Regelungen für die verschiedenen Arten von Leistungen 282 1. Krankenversicherung („Leistungen bei Krankheit sowie Leistungen bei Mutterschaft und gleichgestellte Leistungen bei Vaterschaft“ – Art 17 bis 35) 282 2. Unfallversicherung („Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten“ – Art 36 bis 41)288 3. Sterbegeld – Art 42 und 43 289 4. Berufsunfähigkeit („Leistungen bei Invalidität“ – Art 45 bis 49) 290 5. Pensions- bzw Rentenversicherung („Alters- und Hinterbliebenenrenten“ – Art 50 bis 60) 291 6. Arbeitslosenversicherung („Leistungen bei Arbeitslosigkeit“ – Art 61 bis 65) 294 7. Vorruhestandsleistungen 295 8. Famlienlastenausgleich („Familienleistungen“ – Art 67 bis 69) 295 C. Die Administration der Koordinierung im Rahmen der EU (Verwaltungskommission und Beratender Ausschuss – Art 71 bis 75) 297 Kapitel 21: Zugang zu den Sozialhilfesystemen der Mitgliedstaaten299 A. Rechtsquellen 299 B. Allgemeines 299 C. Erwerbstätige Unionsbürger und Arbeitsuchende 299 D. Unionsbürger ohne Wirtschaftsbezug 300 E. Judikatur des EuGH 302 Stichwortregister 305