Robert Chr. van Ooyen

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa (eBook, PDF)

Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta und EZB

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Der Zweite Senat hat mit "Lissabon" seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu "Euro-Rettung" und "Sperrklauseln Europawahl" seine seit "Maastricht" vertretene etatistische "Trinitätslehre" der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit "Recht auf Vergessen I und II" hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum "Hüter" der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, "europafreundliche" Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die "Europafeindlichkeit" der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.

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Produktdetails

• Verlag: Nomos Verlag
• Seitenzahl: 586
• Erscheinungstermin: 7. April 2022
• Deutsch
• ISBN-13: 9783748913405
• Artikelnr.: 64093424