Heiko Piesbergen

Die Europaeische Buergerinitiative nach Art. 11 Abs. 4 EUV (eBook, PDF)

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Die Europäische Bürgerinitiative nach Art. 11 Abs. 4 EUV gehört zu den Innovationen des EU-Verfassungsvertrages und des Vertrages von Lissabon: Eine Million Unionsbürger können die Kommission auffordern, Rechtsaktsvorschläge vorzulegen. Die Arbeit zeigt den europarechtlichen Rahmen auf, in den sich dieses neue Partizipationsinstrument einfügen muss. Dabei wird insbesondere der Unterschied zwischen einem unverbindlichen Anregungsrecht und einem verbindlichen Bürgerbegehren deutlich gemacht. Außerdem wird auf das Verhältnis zum bestehenden Petitions- und Beschwerderecht eingegangen. Schließlich betrachtet die Arbeit die Anforderungen an die Ausgestaltung des Verfahrens zur Durchführung einer Bürgerinitiative.

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Produktdetails

• Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
• Erscheinungstermin: 5. Dezember 2011
• Deutsch
• ISBN-13: 9783653005974
• Artikelnr.: 52862514

Autorenporträt

Heiko Piesbergen ist Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Berlin.

Inhaltsangabe

Inhalt: Entwicklung im Verfassungskonvent - Demokratie als Verfassungsprinzip - Diskursive Rückkopplung zu den Unionsbürgern - Stärkung der europäischen Öffentlichkeit - Einbindung von Interessenverbänden - Zulässigkeit von Anregungen zum Haushalt, zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, zur Vertragsrevision - Verhältnis zum Petitions- und Beschwerderecht - Abgrenzung zum Bürgerbegehren - Verfahrensschritte.