Das Beispiel des "operationellen Programms" INTERREG III A Saarland- Moselle (-Lothringen)- Westpfalz (eBook, ePUB)
Die grenzübergreifende Umsetzung eines Strukturfondsprogramms, Lösungen und Probleme
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Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG stellt ohne Zweifel ein wichtiges Instrument zur Stärkung und zum Zusammenwachsen von Grenzregionen dar. Dennoch zeigen sich auch 17 Jahre nach der Gründung des ersten INTERREG- Programms und nach zahlreichen Reformbemühungen weiterhin deutlich die Probleme, die im Bereich der Zusammenarbeit zwischen zwei verschiedenen Ebenen der Gesetzgebung, wie etwa zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedsstaaten, entstehen können. Diese Schwierigkeiten werden nicht weniger, wenn, wie bei INTERREG der Fall, auch noch ein funktionierendes System der Kooperat...
Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG stellt ohne Zweifel ein wichtiges Instrument zur Stärkung und zum Zusammenwachsen von Grenzregionen dar. Dennoch zeigen sich auch 17 Jahre nach der Gründung des ersten INTERREG- Programms und nach zahlreichen Reformbemühungen weiterhin deutlich die Probleme, die im Bereich der Zusammenarbeit zwischen zwei verschiedenen Ebenen der Gesetzgebung, wie etwa zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedsstaaten, entstehen können. Diese Schwierigkeiten werden nicht weniger, wenn, wie bei INTERREG der Fall, auch noch ein funktionierendes System der Kooperation zwischen zwei Mitgliedsstaaten geschaffen werden muss. Dies bedeutet zusätzlich zum enormen Aufwand bei der Zusammenführung zweier Rechtssysteme auch oft Sprachbarrieren und mentale Unterschiede, die einer erfolgreichen Zusammenarbeit im Wege stehen könnten. Die folgende Arbeit wird die auftretenden Probleme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit am Beispiel des "operationellen Programms" INTERREG III A Saarland - Moselle (-Lothringen) - Westpfalz beschreiben. Hierzu wird zunächst das Programm eingehend dargestellt, um daraufhin die Schwierigkeiten bei Planung und Umsetzung zu benennen sowie die gefundenen Lösungen aufzuzeigen, die in dieser Zusammenarbeit entstanden sind. Hierbei werden vergleichend auch andere INTERREG- Programme Erwähnung finden, sowie allgemeine Probleme bei der Verwaltung der Strukturfonds zur Sprache kommen. Dies ist notwendig, um die Erfolge des untersuchten operationellen Programms besser beurteilen zu können. Da noch keine abschließende Bewertung des Programms vorliegt, kann eine Bewertung nur in Form von Vergleichen mit ähnlichen Programmen erfolgen. Das "Programm im Rahmen der EU- Gemeinschaftsinitiative III A (PGI) für das Programmgebiet Saarland - Moselle (- Lothringen) - Westpfalz" vom November 2000 ist das für die Gemeinschaftsinitiative relevante Dokument, anhand dessen Stärken und Schwächen, Ziele und Maßnahmen sowie ein indikativer Finanzplan erläutert werden. Ebenso wird der Aufbau der notwendigen Verwaltungsorgane beschrieben. Es wurde im November 2000 fertig gestellt und der Kommission zur Genehmigung vorgelegt und wurde im Jahr 2001 von der Kommission genehmigt. Der Aufbau des Dokuments ist durch die Leitlinien der Europäischen Kommission vorgegeben.
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