Felix Lieb

Arbeit und Umwelt? (eBook, ePUB)

Die Umwelt- und Energiepolitik der SPD zwischen Ökologie und Ökonomie 1969-1998

• Format: ePub

Produktbeschreibung

Über die Krise der SPD ist allerorten zu lesen, und das nicht erst seit gestern. Bereits seit den 1970er-Jahren forderten neue Themen und Akteur:innen das sozialdemokratische Politikmodell fundamental heraus. Im Bereich der Umweltpolitik war dies besonders deutlich zu erkennen: Das neue ökologische Bewusstsein stellte das klassisch-sozialdemokratische Fortschrittsmodell und das Selbstverständnis der SPD als Partei der Arbeit infrage. Hinzu kam, dass das von der Umweltbewegung und den Grünen propagierte Ideal der Basisdemokratie gegen das traditionelle Organisationsprinzip der SPD gerichtet war. Doch wie reagierte die Sozialdemokratie auf dieses doppelte Spannungsfeld zwischen "Arbeit" und "Umwelt" sowie "Partei" und "Bewegung"? Felix Lieb untersucht in dieser parteihistorischen Studie erstmals die Versuche der SPD, die eigene Identität zu wahren und sich gleichzeitig unter ökologischen Vorzeichen zu erneuern.

Ausgezeichnet mit dem Willy-Brandt-Preis für Zeitgeschichte 2021 der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung.

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Produktdetails

• Verlag: Walter de Gruyter
• Seitenzahl: 458
• Erscheinungstermin: 22. August 2022
• Deutsch
• ISBN-13: 9783110774535
• Artikelnr.: 64300525

Autorenporträt

Felix Lieb, Institut für Zeitgeschichte München-Berlin.

Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 22.11.2022

Geschichte eines schmerzvollen Übergangs
Der Weg der Sozialdemokraten von einer Kernkraft- zu einer Abschaltpartei

Wer zu einer Monographie greift, die aus einer Dissertation entstand, hat zu ertragen, sich durch den Wust der Anforderungen an eine Dissertation quälen zu müssen - durch die Definition von Begriffen, Forschungsstand und Theorien. Dabei hat sich Felix Lieb, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Zeitgeschichte München-Berlin, einem durch und durch spannenden Gebiet zugewandt: Wie und durch wen wurden die industrie- und wachstumsfreundlichen Positionen der SPD durch wachstumskritische, ökologische und zudem die wirtschaftliche Nutzung der Kernenergie ablehnende Gedanken abgelöst? Um die Zeit geht es, in der diese Entwicklung vollzogen wurde: mit dem Beginn der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt 1969 über deren Ende unter Helmut Schmidt 1982 bis hin zum Wahlsieg Gerhard Schröders 1998. Für die SPD waren es Jahre des Umbruchs und des Generationswechsels. Was damals geschah, wirkt sich bis heute aus: Kernkraftwerke bleiben oder werden abgeschaltet, komme, was wolle.

"Arbeit und Umwelt? - Die Umwelt- und Energiepolitik der SPD zwischen Ökologie und Ökonomie 1969-1998" lautet der Titel des Sachbuches, versehen mit der Wiedergabe eines Plakates des sozialdemokratischen Aktivisten und Künstlers Klaus Staeck, der mit der ihm eigenen Deutlichkeit auf ein Fragezeichen verzichtet hatte. Dass die Doktorarbeit im vergangenen Jahr mit dem "Willy-Brandt-Preis für Zeitgeschichte" ausgezeichnet wurde, vergeben vom Kuratorium der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, ist zu notieren und bemerkenswert. Vorsitzender des Kuratoriums ist Wolfgang Thierse. Er also hatte die "kurze Laudatio" zu halten, wonach - nach "einhelliger Auffassung" der Auswahlkommission - die Arbeit von Felix Lieb ein "genuiner Beitrag zur Geschichte der Sozialdemokratie und ihrem Verhältnis zu den neuen sozialen Bewegungen und zur Geschichte der Grünen" sei. Thierse sagte auch, Lieb betrete "forschungsthematisches Neuland" und bringe die Forschung zur Geschichte der SPD und zu Willy Brandt einen "bedeutenden" Schritt voran. "Wir freuen uns, eine so anregende wissenschaftliche Arbeit auszeichnen zu können", sagte Thierse. Ob er die Lektüre des Werkes tatsächlich genossen hat? Der frühere Bundestagspräsident ist ein Politiker, der auch qua Ausbildung die Schönheit der deutschen Sprache zu schätzen weiß. Jene Leser aber, die bei Lektüre gegenderter Texte zu Wutausbrüchen oder Herzrasen neigen, müssen bei Liebs Lektüre ganz stark, mindestens nachsichtig sein. Also denn: Von Bürger:inneninitiativen, Atomkraftskeptiker:innen, Kernenergiebefürworter:innen, Mitabeiter:innenstab, Verfechter:innen ist die Rede, durchgängig, ganze Absätze prägend. Nahezu erholsam ist es, wenn der Einfluss der SPD-Jugend beschrieben wird, die in der Regel kurz und bündig als "Jusos" bezeichnet werden. Von wegen Jungsozialist:innen.

Für den Brauch, derlei Veröffentlichungen vom Namensregister aus zu lesen, ist Liebs Werk nicht geeignet, auch wenn indirekt zu erfahren ist, dass Olaf Scholz, der in den 1980er-Jahren eine Führungsrolle bei den Jungsozialisten spielte, sich mit umweltpolitischen/atomkraftkritischen Aktivitäten oder Gedanken nicht hervortat. Der Bundeskanzler wird nicht erwähnt. Auch Angela Merkel, zum Ende des Beobachtungszeitraums des Buches immerhin Bundesumweltministerin, ist nur einer indirekten Erwähnung wert, nach der sich über das Erfordernis von "nachhaltiger Politik" die damalige Bundesregierung und die SPD-Opposition "im Grunde" einig gewesen seien. Wie Merkel ergeht es ihren CDU-Vorgängern an der Spitze des Umweltministeriums, Walter Wallmann und Klaus Töpfer. Lieb klammert den politischen Druck aus, der von der CDU auf die umweltpolitische Meinungsbildung der SPD ausging.

Der Schwerpunkt wird auf drei führende sozialdemokratische Politiker gelegt: Bundeskanzler Helmut Schmidt und Erhard Eppler als Antipoden der Entwicklung sowie Willy Brandt als Parteivorsitzenden und Hans-Jochen Vogel als Fraktionsvorsitzenden der Nach-Schmidt-Zeit, die schrittweise den Übergang zuließen und moderierten, sich teils machtpolitisch, teils aus Überzeugung anpassend. Schmidts Befürwortung der Kernenergie - erst recht nach der Öl-Krise zu Beginn der 1970er-Jahre mit der Energieversorgung der deutschen Wirtschaft begründet - wurde vor allem von Eppler wachstumskritisch zunehmend infrage gestellt. Die Zweifel, die sich an End- und Zwischenlager knüpften, und der wachsende Protest von Bürgerinitiativen, der sich dann - vorangetrieben von jüngeren Sozialdemokraten - in innerparteilichen Auseinandersetzungen spiegelte, werden in all ihren Etappen beschrieben. Die zwischenzeitliche "Kohle-Vorrang-Politik" findet Erwähnung, die den Interessen der damals starken Gewerkschaft IG Bergbau entsprach und von der einflussreichen nordrhein-westfälischen SPD unterstützt wurde. Lesenswert sind die Beschreibungen, wie sich das Verhältnis der SPD-Spitze zu den Grünen entwickelte. Lange Zeit herrschte nicht nur im Schmidt-Lager, sondern auch in Brandts Umfeld die Auffassung vor, die neu entstehende Konkurrenz habe keine Zukunft, weil sie nicht Partei, sondern Bewegung und ohne umfassende Programmatik und zudem gesellschaftlich nicht verankert sei. Die Überheblichkeit von Sozialdemokraten gegenüber den Grünen, die bisweilen auch heute noch praktiziert wird, entstand in jenen Jahren - auch auf der Parteilinken. Dass deren damalige Anführer, Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine, die Thematik kaperten und mit wechselnden Positionen für Machtkämpfe und Aufstieg nutzten, wird deutlich.

Ärgerlich ist die Darstellungsweise der Entwicklung. Die Auseinandersetzungen zwischen Schmidt und Eppler und ihren Anhängerschaften werden in immer neuen Kapiteln facettenreich mit neuen Fragestellungen politikwissenschaftlicher Art fast wortgleich und redundant wiederholt. Nicht nur das Wirken relevanter umweltpolitischer Akteure in Partei und Fraktion wird beschrieben, wenn es um Zwischenstationen von Regierungsvorhaben und Parteitagsanträgen geht. Auch teils obskure Untergliederungen der SPD ("Grüne in der SPD") und anonymisierte SPD-Kreise kommen dabei gleichwertig zu Wort.

Manch damals Aufregendes kommt in der Unübersichtlichkeit des Buches wie ein Zufallsfund zum Vorschein, das berühmt gewordene Verdikt des hessischen Ministerpräsidenten Holger Börner etwa, gerichtet an die Startbahn-West-Gegner. Börners "Ich bedauere, dass mir mein hohes Staatsamt verbietet, den Kerlen selbst eins auf die Fresse zu hauen. Früher auf dem Bau hat man solche Dinge mit der Dachlatte erledigt" ist im Abschnitt "Betroffenheit vs. Demokratie? Legitimität und Repräsentativität in SPD und Umweltbewegung" zu finden. Mit einer Fülle teils ungewichteter Details sucht Lieb seine These zu begründen, die SPD habe nicht einen Bruch mit Schmidts Umwelt- und Energiepolitik vollzogen, sondern sie in Kontinuität neuen Erfordernissen angepasst. Wohltuend verzichtet er dabei auf kommentierende Bewertungen. Doch drängt sich der Eindruck auf, dass er dabei vor lauter Bäumen den Wald nicht sieht. GÜNTER BANNAS

Felix Lieb: Arbeit und Umwelt? Die Umwelt- und Energiepolitik der SPD zwischen Ökologie und Ökonomie 1969 -1998.

De Gruyter Oldenbourg Verlag, Berlin 2022. 458 S., 64,95 Euro.

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Rezensent Günter Bannas wird nicht glücklich mit Felix Liebs zeitgeschichtlicher Erkundung des Wandels der SPD zwischen 1969 und 1998 zur wachstumskritischen Partei. Nicht nur das ausgiebige Gendern im Text geht Bannas auf die Nerven, auch die vielen Redundanzen und die unübersichtliche Anlage der Dissertation machen ihm Mühe. Aufregende Erkenntnisse zum Thema begegnen ihm eher zufällig in der Fülle der nicht immer wichtigen Details.

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