Zwischenrecht
Laila Schestag
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Zwischenrecht

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts in der frühen Bundesrepublik

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"Das Völkerrecht geht unter allen Umständen dem Bundesrecht und auch dem Bundesverfassungsrecht vor". Mit diesem Satz des späteren Außenministers Heinrich von Brentano nahm der Parlamentarische Rat die bis heute gültige Fassung von Artikel 25 GG einstimmig an. Noch in der ersten Hälfte der 1950er Jahre stieß der Vorrang des Völkerrechts auf breite Zustimmung. Heute weist die Verfassungsauslegung den allgemeinen Regeln des Völkerrechts nur noch einen 'Zwischenrang' zu: Sie stehen über dem einfachen Recht, aber unter dem Verfassungsrecht. Wie lässt sich die radikale Offenheit des Grun...