Der Cyberraum ist eine Dimension, deren Bedeutung für die Zukunft kaum überschätzt werden kann. Je stärker das private und öffentliche Leben mit ihm verknüpft sind, desto stärker wird er ein Raum der Auseinandersetzung. Um auf diese Entwicklungen auch mit militärischen Mitteln zu reagieren, wurde im April 2017 das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr eingerichtet. Gesonderte Rechtsgrundlagen für Operationen der neuen Cyberstreitkräfte wurden nicht geschaffen. Das wehrverfassungsrechtliche Regime ist aber ersichtlich nicht auf Cyberoperationen zugeschnitten - es hat vielmehr den…mehr
Der Cyberraum ist eine Dimension, deren Bedeutung für die Zukunft kaum überschätzt werden kann. Je stärker das private und öffentliche Leben mit ihm verknüpft sind, desto stärker wird er ein Raum der Auseinandersetzung. Um auf diese Entwicklungen auch mit militärischen Mitteln zu reagieren, wurde im April 2017 das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr eingerichtet. Gesonderte Rechtsgrundlagen für Operationen der neuen Cyberstreitkräfte wurden nicht geschaffen. Das wehrverfassungsrechtliche Regime ist aber ersichtlich nicht auf Cyberoperationen zugeschnitten - es hat vielmehr den Einsatz herkömmlicher physischer Waffengewalt vor Augen. Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen angewendet werden können. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsätzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass für einige Anwendungsszenarien vonCyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
Thomas Hintzen studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Öffentliches Wirtschaftsrecht an der EBS Universität in Wiesbaden und der Stellenbosch University in Südafrika. Im Jahr 2018 legte er die erste juristische Prüfung ab und absolvierte ein Jahr später einen Master in Wirtschaftswissenschaften. Im Anschluss begann er mit dem Schreiben seiner Doktorarbeit am Institut für Öffentliches Wirtschaftsrecht bei Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Das Dissertationsprojekt von Thomas Hintzen wurde mit einem Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Seit September 2022 absolviert er seinen juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Düsseldorf. 2023 wurde er zum Dr. iur. promoviert.
Inhaltsangabe
1. Einführung, Forschungsstand und Gang der Untersuchung
2. Cyberoperationen der Streitkräfte - technische und organisatorische Grundlagen Der Cyber- und Informationsraum - Definition und Typen von Cyberoperationen - Organisation der Streitkräfte im Cyber und Informationsraum - Zusammenfassende Definitionen und Schlussfolgerungen zu den technischen Grundlagen von Cyberoperationen
3. Grundlagen zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Cyberoperationen Generelle Anwendbarkeit der wehrverfassungsrechtlichen Regelungen - Abgrenzung zwischen Cyberoperationen im In- und Ausland - Der Einsatzbegriff des Art. 87a Abs. 2 GG - Zusammenfassende Thesen zu den Grundlagen von Cyberoperationen und Verfassungsrecht
4. Inländische Cyberoperationen Zulässigkeit von Cyberoperationen ohne Einsatzcharakter - Zulässigkeitsvoraussetzungen von Cyberoperationen mit Einsatzcharakter
5. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Grenzen für Cyberoperationen im Ausland Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt - Cyberoperationen im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit - Art. 26 Abs. 1 GG und die Grundrechte als weitere verfassungsrechtliche Grenzen von Cyberoperationen
6. Schlussbetrachtungen Grundlegende Einordnungsschwierigkeiten von Cyberoperationen in die Systematik des Wehrverfassungsrechts - Cyberangriffe als Auslöser einer Verteidigungslage - Cybereinsätze im Rahmen von Art. 87a Abs. 3, 4 GG und Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG - Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Cyberoperationen im Ausland
1. Einführung, Forschungsstand und Gang der Untersuchung
2. Cyberoperationen der Streitkräfte - technische und organisatorische Grundlagen Der Cyber- und Informationsraum - Definition und Typen von Cyberoperationen - Organisation der Streitkräfte im Cyber und Informationsraum - Zusammenfassende Definitionen und Schlussfolgerungen zu den technischen Grundlagen von Cyberoperationen
3. Grundlagen zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Cyberoperationen Generelle Anwendbarkeit der wehrverfassungsrechtlichen Regelungen - Abgrenzung zwischen Cyberoperationen im In- und Ausland - Der Einsatzbegriff des Art. 87a Abs. 2 GG - Zusammenfassende Thesen zu den Grundlagen von Cyberoperationen und Verfassungsrecht
4. Inländische Cyberoperationen Zulässigkeit von Cyberoperationen ohne Einsatzcharakter - Zulässigkeitsvoraussetzungen von Cyberoperationen mit Einsatzcharakter
5. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Grenzen für Cyberoperationen im Ausland Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt - Cyberoperationen im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit - Art. 26 Abs. 1 GG und die Grundrechte als weitere verfassungsrechtliche Grenzen von Cyberoperationen
6. Schlussbetrachtungen Grundlegende Einordnungsschwierigkeiten von Cyberoperationen in die Systematik des Wehrverfassungsrechts - Cyberangriffe als Auslöser einer Verteidigungslage - Cybereinsätze im Rahmen von Art. 87a Abs. 3, 4 GG und Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG - Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Cyberoperationen im Ausland
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