Risikoteilung in öffentlich-privaten Partnerschaftsverträgen
Organisiert von Paulo Sérgio Mendes César und Camila da Cunha Souza do Amaral
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Die öffentlich-private Partnerschaft (PPP) hat sich in Brasilien als Alternative zur Lösung des Bedarfs an öffentlichen Investitionen in einem Szenario mit begrenzten staatlichen Haushaltsmitteln etabliert. Neben der Verknappung der öffentlichen Mittel als Rechtfertigung für den Einsatz von ÖPPs wird auch behauptet, dass Privatinitiative effizienter ist. Die Gesetzgebung wurde dann an die von den Partnerschaften vorgeschlagenen modernen Konzepte angepasst. Minas Gerais war der erste Bundesstaat, der mit dem Gesetz 14.868 aus dem Jahr 2003 ein Gesetz zur Regelung dieser Art von Konzession...
Die öffentlich-private Partnerschaft (PPP) hat sich in Brasilien als Alternative zur Lösung des Bedarfs an öffentlichen Investitionen in einem Szenario mit begrenzten staatlichen Haushaltsmitteln etabliert. Neben der Verknappung der öffentlichen Mittel als Rechtfertigung für den Einsatz von ÖPPs wird auch behauptet, dass Privatinitiative effizienter ist. Die Gesetzgebung wurde dann an die von den Partnerschaften vorgeschlagenen modernen Konzepte angepasst. Minas Gerais war der erste Bundesstaat, der mit dem Gesetz 14.868 aus dem Jahr 2003 ein Gesetz zur Regelung dieser Art von Konzessionen schuf, noch vor der Bundesgesetzgebung, die erst 2004 mit dem Gesetz 11.079 geschaffen wurde. Die rechtliche Neuerung von ÖPPs besteht in der objektiven Aufteilung der Risiken zwischen den beteiligten Partnern, und in dieser Studie wird die Aufteilung der Risiken im Konzessionsvertrag für die Autobahn MG-050, einer Initiative der Regierung des Bundesstaates Minas Gerais, analysiert.
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