Recht und Billigkeit
Karlheinz Muscheler
Broschiertes Buch

Recht und Billigkeit

Zum Wesen des Billigkeitsurteils

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Recht und Billigkeit werden oft in einem Atemzug genannt. So haben nach § 75 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) Arbeitgeber und Betriebsrat darüber zu wachen, dass alle im Betrieb tätigen Personen »nach den Grundsätzen von Recht und Billigkeit« behandelt werden. Bei dieser Formulierung stellen sich Fragen: Versteht diese Norm Recht und Billigkeit als eine irgendwie verfasste Einheit, sei es im tautologischen Sinn, dass beide Begriffe eigentlich dasselbe (wenn sich auch gegenseitig verstärkend) meinen, oder in dem Sinn, dass zwei inhaltlich verschiedene Begriffe zu einer Ein...