Infolge der Dynamik des europäischen Integrationsprozesses sind auch politische Parteien in immer stärkerem Maße in die EU-Politik eingebunden. Grundlegend ist dabei zwischen drei verschiedenen Akteurskreisen und Handlungsebenen zu unterscheiden: politischen Parteien auf europäischer Ebene, Fraktionen des Europäischen Parlaments und europäisierten nationalen Parteien.
Der Band vermittelt einen systematischen Überblick zu allen drei Dimensionen EU-bezogener Parteiaktivität und beleuchtet sowohl die Potenziale als auch die Grenzen transnationaler Parteienkooperation.
Der Band vermittelt einen systematischen Überblick zu allen drei Dimensionen EU-bezogener Parteiaktivität und beleuchtet sowohl die Potenziale als auch die Grenzen transnationaler Parteienkooperation.
Europa und die Parteien
Das Buch gibt einen kompakten Überblick über die europäische Parteienlandschaft, ihre wichtigsten Funktionen, Organisationsstrukturen und Bedeutung im europäischen Einigungsprozess. Dem Anspruch, dabei die drei Dimensionen - die der europäischen Parteien, der EP-Fraktionen und der "europäisierten" nationalen Parteien - zunächst weitgehend getrennt voneinander zu behandeln, um so die Besonderheiten des jeweiligen Akteurs sowohl in empirischer als auch in analytischer Hinsicht herauszuarbeiten, werden die Verfasser durchaus gerecht. Systematisch werden sowohl eine vergleichende Längsschnittanalyse der europäischen Parteienfamilien vorgenommen wie auch die Entwicklung der europäischen Parteien (Sozialdemokraten, Christdemokraten, Grüne, Liberale, Linke und Regionalparteien) seit Ende des Zweiten Weltkriegs anhand ihrer Organisationsformen, Mitgliedsparteien und EP-Fraktionen skizziert. Gleichzeitig stellen alle Beiträge systematisch die Frage nach der Legitimität und dem jeweiligen Integrationspotential der Parteien aufgrund ihrer programmatischen Positionierung und ihrer Zusammenarbeit.
Ausgehend von diesen Überlegungen, unternehmen Jürgen Mittag und Janosch Steuwer den Versuch, die drei Dimensionen in ein Parteiensystem einzuordnen, das wiederum durch drei zentrale Merkmale gekennzeichnet sei. Konturen eines europäischen Parteiensystems sehen die Verfasser durch die klassischen - im europäischen Raum nur begrenzt wirksamen - ideologisch-programmatischen Differenzierungsmechanismen, die organisatorische Pluralität der beteiligten Parteiakteure und die spezifischen Bedingungen eines nicht hierarchisch strukturierten Mehrebenensystems. Zwar konzentriert sich die Parteienkonkurrenz in den meisten Mitgliedstaaten bei Europawahlen unverändert vorwiegend auf nationale Themen; immerhin aber bildet das Europäische Parlament den Ort, an dem zumindest bestimmte Entscheidungen entlang politischer programmatischer Konfliktlinien ausgetragen werden. Das Verhältnis zwischen europäischen Parteien und den EP-Fraktionen zeigt wiederum, dass durchaus von einer Pluralität der Parteiakteure auf europäischer Ebene gesprochen werden kann. So treten die europäischen Parteien bisweilen ungeachtet aller programmatischen Differenzen gemeinsam gegenüber den Fraktionen in Erscheinung, um eigene Interessen durchzusetzen. Schließlich üben die europäischen Parteien - obwohl formale Einflussmechanismen fehlen - Einfluss und damit eine gewisse sozialisierende Wirkung auf ihre nationalen Mitglieder aus, was langfristig durchaus zu einer größeren programmatischen Konvergenz der Mitgliedsparteien führen kann. Im Sinne einer strukturellen Koordination entwickeln sie so im Mehrebenensystem Anstrengungen, sowohl in der "Brüsseler Arena" als auch auf nationaler Ebene Parteiakteure zu vernetzen.
STEFAN FRÖHLICH
Jürgen Mittag/Janosch Steuwer: Politische Parteien in der EU. UTB Verlag, Stuttgart 2010. 313 S., 18,90 [Euro].
Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
Aus: MIP 2011 17. Jhrg., Dr. Heike Merten Das Buch gibt einen guten Überblick über den breit gefächerten Themenbereich der "politischen Parteien in der EU". Sehr gelungen ist dabei die Aufgliederung [...], die das komplexe Themenfeld so sehr übersichtlich hält.