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Dieser umfassende Kommentar zum OWiG orientiert sich an den in der Praxis entscheidungserheblichen Fragen und erörtert diese auf wissenschaftlichem Niveau in prägnanter und leicht verständlicher Weise. Er bietet auch dort Lösungsvorschläge an, wo Gerichtsentscheidungen bisher noch nicht vorliegen. Die einzelnen Vorschriften des OWiG werden erschöpfend kommentiert. Aufgezeigt werden dabei auch Querverbindungen zu benachbarten Rechtsgebieten, vor allem zum Straf- und Strafprozessrecht. Den Bedürfnissen der Benutzer entsprechend enthält der Anhang u.a. eine Reihe bundesrechtlicher Regelungen, auf…mehr

Produktbeschreibung
Dieser umfassende Kommentar zum OWiG orientiert sich an den in der Praxis entscheidungserheblichen Fragen und erörtert diese auf wissenschaftlichem Niveau in prägnanter und leicht verständlicher Weise. Er bietet auch dort Lösungsvorschläge an, wo Gerichtsentscheidungen bisher noch nicht vorliegen.
Die einzelnen Vorschriften des OWiG werden erschöpfend kommentiert. Aufgezeigt werden dabei auch Querverbindungen zu benachbarten Rechtsgebieten, vor allem zum Straf- und Strafprozessrecht.
Den Bedürfnissen der Benutzer entsprechend enthält der Anhang u.a. eine Reihe bundesrechtlicher Regelungen, auf die das OWiG verweist oder an die es anknüpft, sowie eine größere Anzahl landesrechtlicher Zuständigkeitsvorschriften.
Die 3. Auflage bringt das Werk auf den Bearbeitungsstand Herbst 2005. Sie verarbeitet insgesamt elf Novellierungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes seit Erscheinen der Vorauflage. Besondere Hervorhebung verdienen dabei
- die Ergänzung des OWiG um den zwölften Abschnitt mit den
110a - 110e, in denen der Umgang mit elektronischen Dokumenten (Erstellung, Einreichung, Zustellung) bei Behörden und Gerichten sowie die Modalitäten zur elektronischen Aktenführung umfassend geregelt worden sind. Die Änderungen beruhen auf dem Justizkommunikationsgesetz - JKomG vom 22.3.2005;
- die Änderungen der
59, 107 und 108 mit Anpassungen an die im Sommer letzten Jahres durch das Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts völlig neu gefassten Regelungen zu den Gebühren und Auslagen;
- Änderungen der
51, 107 und 110 c durch das Gesetz zur Novellierung des Verwaltungszustellungsrechts, die z.T. erst am 1.8.2006 in Kraft treten;
- das Gesetz zur Änderung des Ordnungswidrigkeitenverfahrensrechts mit Änderungen des
49a sowie der Einfügung der
49b - 49d zur Erteilung von Auskünften und Gewährung von Akteneinsicht, zu den Dateiregelungen sowie zu Mitteilungen bei der Archivierung mittels Bild- oder anderen Datenträgern;
- das OLG-Vertretungsänderungsgesetz mit Modifikationen der
105 - 107 OWiG.
Der umfangreiche Anhangteil wurde aktualisiert, insbesondere durch den Abdruck der wichtigsten ergänzenden Vorschriften des Landesrechts.
Die Verfasser sind Spezialisten im Recht der Ordnungswidrigkeiten:
Prof. Dr. Joachim Bohnert, Freie
Univ. Berlin; Dr. Jürgen-Peter Graf, Richter am BGH; Karl-Heinz Kurz, Ltd. OStA in Hechingen; Joachim Lampe, Bundesanwalt beim BGH; Prof. Dr. Wolfgang Mitsch, Univ. Potsdam; Prof. Dr. Rudolf Rengier, Univ. Konstanz; Prof. Dr. Klaus Rogall, Freie Univ. Berlin; Martin Schmehl, Vors. Richter am OLG a.D.; Lothar Senge, Bundesanwalt beim BGH; Volkhard Wache, Bundesanwalt beim BGH a.D.; Hans-Joachim Weller, OStA beim LG a.D.
Für Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden, Wirtschaftsunternehmen und Verbände, Rechtswissenschaftler.
Autorenporträt
Jürgen-Peter Graf , Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe.