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Wie "New Labour" an den Krisen des 21. Jahrhunderts zerschellte
Im Jahr 1997 brach für Großbritannien eine neue Zeit an. Erst wurde die Kronkolonie Hongkong an China übergeben, eine der letzten Stationen des Empires nahm ihr Ende. Dann starb im August Prinzessin Diana bei einem Autounfall in Paris und mit ihr die Hoffnung auf eine Modernisierung der Monarchie. Schließlich entschieden sich die Bevölkerungen von Schottland und Wales für die Devolution, mithin für eine Dezentralisierung und Stärkung der regionalen Autonomie jenseits des politisch und ökonomisch übermächtigen Londons. Aber die wichtigste Epochenwende werden die Unterhauswahlen vom Mai 1997 markiert haben. Als Labour mit einem überragenden Wahlsieg an die Macht kam und die Konservativen mit ihrer schwersten Niederlage seit 1906 deklassierte, schlug die Stunde Tony Blairs.
In den folgenden zehn Jahren regierte einer der erfolgreichsten und anfänglich besonders charismatischen Premierminister. Seit 1900 hat nur Margaret Thatcher länger regiert, nämlich elfeinhalb Jahre, und selbst Churchill lediglich achteinhalb Jahre. Drei Wahlsiege errang Blair bis 2007, bevor er das Amt widerwillig an seinen mürrischen und eigentlich politikmüden Schatzkanzler Gordon Brown übergab. Auf seinen steilen und große Hoffnungen weckenden Aufstieg nach lähmenden und von Korruption gezeichneten Regierungen der Tories folgte ein mühsamer Abschied, der, obwohl lange angekündigt, weit mehr war als ein parteiinterner Übergang. Wie sich am gegenwärtig erbärmlichen Zustand Labours unter Jeremy Corbyn ablesen lässt, hat sich die Partei vom Wechsel im Vorsitz und Premierministeramt bis heute nicht erholt. Es ist deshalb allzu folgerichtig, dass der von Jon Davis und John Rentoul zusammengestellte und faszinierende Band sich ausschließlich der Blair-Regierung widmet, in deren Jahre politischer Aufstieg und Fall so nah beieinander lagen. Oder war es die Alternative zwischen "Helden" und "Schurken", wie der Buchtitel fragt?
Nach dem Vorbild Bill Clintons modernisierte Blair die Partei, die, mit dem Warenzeichen "New Labour" versehen, mit einer reformierten Sozialpolitik und einem ehrgeizigen Bildungsprogramm assoziiert werden wollte. Soziales einerseits und die Interessen des Marktes inklusive des hochkomplizierten Immobilienmarktes andererseits in ein Gleichgewicht zu bringen war keine kleine Herausforderung. Freilich sollte diese Erbschaft Thatchers letzten Endes nicht aufgehen. Als London zur Jahrtausendwende seinen "Millennium Dome" erhielt, zeichneten sich am Horizont bereits ein massives Haushaltsdefizit, die kontinuierliche Abwertung des Pfunds, eine hohe Arbeitslosigkeit sowie eine steigende Gewaltbereitschaft auf der Straße ab, um nur einige Beispiele zu nennen. Der florierende Finanzsektor, der lang währende Wirtschaftsboom, die Konzentration auf den Dienstleistungssektor und schließlich die Finanzkrise, die mitten in die Regierungszeit Browns platzte, waren die zwei Seiten der gleichen Münze.
Überdies profitierte Blairs persönlicher, zunehmend präsidialer Führungsstil von Anfang an davon, Vertraute in den mächtigen Medien, insbesondere der Tagespresse, zu haben. Industrie- und Handelsminister Peter Mandelson galt als sein "spin doctor", der die Politik des Premiers nicht zuletzt für die City von London formulierte und in die breite Öffentlichkeit konsensuell kommunizierte. Auch rühmte sich Blair eines informellen Umgangs. Das Sofa erhält ein eigenes Kapitel.
Downing Street war zu einer Maschinerie geworden, die für sich fortwährend Werbung machte. Verbreiterte sich aber währenddessen die Kluft zwischen Arm und Reich vor allem in Mittelengland, so wuchs ebenso stetig die Entfremdung der traditionellen Anhängerschaft Labours von der Parteispitze. Die Spannungen, die Mandelson in seinen berüchtigten Memoiren (2010) rachsüchtig schilderte, nachdem Blair ihn kurzerhand entlassen hatte, nahm der Premier viel zu wenig wahr. Der Vorwurf der Arroganz der Macht war immer häufiger zu hören.
Lange Zeit war Blair jedoch alternativlos gewesen. An sein einzigartiges und schließlich erfolgreiches Engagement für den Frieden in Nordirland, das in das mit überwältigender Mehrheit auf beiden Seiten der irischen Grenze angenommene Karfreitagsabkommen vom Mai 1998 mündete, wird man sich aktuell angesichts der schwierigen Brexit-Verhandlungen gut erinnern. Blair war es, der trotz der seinerzeitigen offiziellen Lesart von "Cool Britannia" Prinzessin Diana als "Königin der Herzen" titulierte und die sich dramatisch zuspitzende Krise der Monarchie durch kluge Diplomatie entschärfte. Umkämpft, weil aus gutem Grund als Konkurrenz empfunden, war damals die Wiedereinrichtung des Londoner Bürgermeisteramts; dessen Besetzung mit dem exzentrischen und unorthodoxen Ken Livingstone versuchte Blair vergebens zu verhindern. Umstritten war die Einführung der hohen Studiengebühren ausgerechnet durch Labour, umwälzend die Modernisierung des National Health Service, und umfassend das Entsetzen über den verheerenden Terroranschlag vom 7. Juli 2005, in gewisser Hinsicht dem amerikanischen 11. September vergleichbar.
Chronologisch in der Mitte beider Ereignisse steht der Beginn der Irak-Offensive (März 2003), an der sich Großbritannien an der Seite der Vereinigten Staaten, aber auch zum Beispiel Australiens beteiligte. Nicht nur trat der proeuropäische Fraktionsführer und ehemalige Außenminister Robin Cook, der wiederholt mehr Distanz zur Regierung von George W. Bush gefordert hatte, aus Protest unversehens zurück, sondern setzten landesweit große Demonstrationen für den Frieden ein. Um Blair wurde es politisch zunehmend einsamer, nachdem ein Jahr darauf auch Arbeitsminister David Blunkett, einer seiner engsten Vertrauten, das Kabinett verlassen musste.
Konsequent stehen diese und andere Probleme im Mittelpunkt des vortrefflichen Bandes. Indem einzelne Protagonisten - Blair, Alastair Campbell, Ed Balls, Alan Milburn und andere - zu Wort kommen, ist er besonders anschaulich und lebendig. Deutlich illustrieren die Autoren, dass die genuine Zerbrechlichkeit der Labour-Regierung ihrer Anlage als "Duumvirat" geschuldet war. Sosehr Blair und Brown aufeinander angewiesen waren, so sehr sind sie charakterlich verschieden. Das konnte nicht gutgehen. Die Genese New Labours und der Niedergang, die Geschichte vom Boom und dessen Zerplatzen, die parteiinternen Auseinandersetzungen bis auf die Alltagsebene der politischen Beamtenschaft zwischen Krieg und Frieden: die Fragen haben an Aktualität nicht verloren. Und sie zeigen, dass der unermüdliche Versuch Corbyns, das trotz allem wichtige Vermächtnis Blairs in Abrede zu stellen, nicht gelingen kann.
Insofern wird man den Auslöser für den allmählichen politischen Niedergang von Tony Blair auf seine Entscheidung datieren können, sich bedingungslos hinter die Bush-Administration zu stellen. Dafür die Bezeichnung "Pudel" in Kauf zu nehmen, war noch die harmlosere Variante; die andere lautete "Bliar!" beziehungsweise Lügner. Ein im Habitus ehemals so moderner und innere Sicherheit auf sein Land verströmender Premierminister hatte in den Augen seiner Zeitgenossen einen primär religiös inspirierten Entschluss für einen sehr unpopulären Krieg gefasst. Fortan wurde "Blairite" zum Schimpfwort. Als Blair sich dann dazu bekannte, abendlich für göttliche Eingebung zu beten, hätte ihm das in den Vereinigten Staaten Sympathie eingebracht, im Vereinigten Königreich indessen nicht. Nicht einmal ein Zauberei-Ministerium aus der ebenfalls 1997 ins Leben getretenen Welt Harry Potters hätte hier Abhilfe geschaffen.
BENEDIKT STUCHTEY
Jon Davis/John Rentoul: Heroes or Villains? The Blair Government Reconsidered.
Oxford University Press, Oxford 2019. 416 S., 25,- £.
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