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Abgrenzungshilfe zur Unterscheidung grundrechtswidriger von grundrechtskonformen Gerichtsentscheidungen
Das Werk widmet sich dem Verhältnis von Grundrechten und Privatrecht im österreichischen Recht. Es zeigt erstmals auf, wie sehr diese beiden Rechtsbereiche strukturell miteinander verwoben sind und wie sich das Argumentationspotential der Grundrechte für das Privatrecht nutzbar machen lässt.
Dies betrifft vor allem den Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen und Gesetzen, der seit der Einführung des Parteiantrags auf Normenkontrolle am 1.1.2015 immer häufiger zu Verfahren vor dem VfGH führt.
Unterlegt mit aktuellster Judikatur von EGMR, VfGH und OGH behandelt der Autor folgende Schwerpunkte:
- Grundrechtsbindung des Gesetzgebers im Privatrecht
- Rechtsschutz gegenüber grundrechtswidrigen Gerichtsentscheidungen
- Kooperationsverhältnis von EGMR - VfGH - OGH
- Gerichtsantrag und Parteiantrag auf Normenkontrolle
Besondere Berücksichtigung widmet er den Grenzen rechtspolitischer Gestaltungsfreiheit im Privatrecht sowie der Bekämpfung grundrechtlich bedenklicher Gesetze. Weiters erläutert er, wie auch nach nationalen höchstgerichtlichen Entscheidungen erfolgreich ein Rechtszug an den EGMR eröffnet werden kann. Zusätzlich erfolgt eine umfangreiche Darstellung der verfahrensrechtlichen Voraussetzungen der maßgeblichen Rechtsschutzmöglichkeiten.
Das Buch enthält zahlreiche Prüfungsschemata sowie Tipps auf Basis höchstgerichtlicher Judikatur.
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