Die Arbeit ist ein Beitrag zu der gerade auch wegen des Referentenentwurfs des Bundesjustizministeriums vom Mai 2006 weiterhin aktuellen Diskussion um die Absprachen. Die Autorin beleuchtet darin die zentrale, aber auch ambivalente Rolle des Geständnisses, das bei einer Absprache als Tauschobjekt, Strafmilderungsgrund und Beweismittel fungiert, und kommt zu dem Ergebnis, dass der für ein Geständnis gewährte Strafrabatt mit Spielraumtheorie nicht zu vereinbaren ist, sich jedoch gerade die Unschärfen der Spielraumtheorie als Nötigungsinstrument einsetzen lassen und so den Beweiswert des…mehr
Die Arbeit ist ein Beitrag zu der gerade auch wegen des Referentenentwurfs des Bundesjustizministeriums vom Mai 2006 weiterhin aktuellen Diskussion um die Absprachen. Die Autorin beleuchtet darin die zentrale, aber auch ambivalente Rolle des Geständnisses, das bei einer Absprache als Tauschobjekt, Strafmilderungsgrund und Beweismittel fungiert, und kommt zu dem Ergebnis, dass der für ein Geständnis gewährte Strafrabatt mit Spielraumtheorie nicht zu vereinbaren ist, sich jedoch gerade die Unschärfen der Spielraumtheorie als Nötigungsinstrument einsetzen lassen und so den Beweiswert des Geständnisses zerstören. Sie stellt ferner Vorüberlegungen zu den notwendigen Änderungen im materiellen Strafzumessungsrecht und in der Verfahrensstruktur an, unter denen ein Modell einer vereinfachten Verfahrenserledigung etabliert werden kann, das rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.
Inhaltsübersicht: Teil 1: Einleitung und Überblick über den Inhalt der Arbeit - Teil 2: Grundlegendes zum Geständnis im Strafverfahren: Die möglichen Funktionen des Geständnisses im Strafverfahren - Das Geständnis als Einlassungsmöglichkeit des Beschuldigten zur Sache - Die Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit - Der Schutz der Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit - Zusammenfassung - Teil 3: Zu den Absprachen im Strafverfahren: Einleitende Bemerkungen zu den Absprachen - Gründe für das Vordringen der Absprachen - Die Bedeutung des Geständnisses im Rahmen von Absprachen - Die Zulässigkeit von Absprachen de lege lata - Zur Zulässigkeit der Absprachen de lege ferenda - Zusammenfassung - Teil 4: Das Geständnis als Strafmilderungsgrund: Mögliche Argumente für die strafmildernde Wirkung eines Geständnisses - Vereinbarkeit der Strafmilderung für ein Geständnis mit der Spielraumtheorie als herrschender Strafzumessungstheorie - Kritik an der Spielraumtheorie - Grundannahmen "moderner" Strafzumessungstheorien - Vereinbarkeit einer Strafmilderung für ein Geständnis mit einer modernen Strafzumessungstheorie - Ergebnis - Teil 5: Das Geständnis als Beweismittel: Die Überzeugungsbildung in Abspracheverfahren - Zur Tauglichkeit des Abspracheergebnisses als Grundlage einer Verurteilung - Zur Möglichkeit eines Verzichts auf die Hauptverhandlung - Zusammenfassung - Teil 6: Das Geständnis als Strafmilderungsgrund und der Schutz der Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit: Vorbemerkungen - Die Rechtsprechung zu einem möglichen Verstoß gegen 136 a StPO im Rahmen der Absprachen - Die Strafzumessungsrelevanz des Geständnisses und die Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit - Das Geständnis als Strafmilderungsgrund und 136 a StPO - Ergebnis - Teil 7: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen: Die Unzulässigkeit der derzeitigen Praxis der Absprachen - Möglichkeit und Voraussetzungen einer vereinfachten, einverständlichen Verfahrenserledigung - Zu den Gestaltungsvorschlägen für ein vereinfachtes, einverständliches Verfahren - Ergebnis - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
Inhaltsübersicht: Teil 1: Einleitung und Überblick über den Inhalt der Arbeit - Teil 2: Grundlegendes zum Geständnis im Strafverfahren: Die möglichen Funktionen des Geständnisses im Strafverfahren - Das Geständnis als Einlassungsmöglichkeit des Beschuldigten zur Sache - Die Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit - Der Schutz der Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit - Zusammenfassung - Teil 3: Zu den Absprachen im Strafverfahren: Einleitende Bemerkungen zu den Absprachen - Gründe für das Vordringen der Absprachen - Die Bedeutung des Geständnisses im Rahmen von Absprachen - Die Zulässigkeit von Absprachen de lege lata - Zur Zulässigkeit der Absprachen de lege ferenda - Zusammenfassung - Teil 4: Das Geständnis als Strafmilderungsgrund: Mögliche Argumente für die strafmildernde Wirkung eines Geständnisses - Vereinbarkeit der Strafmilderung für ein Geständnis mit der Spielraumtheorie als herrschender Strafzumessungstheorie - Kritik an der Spielraumtheorie - Grundannahmen "moderner" Strafzumessungstheorien - Vereinbarkeit einer Strafmilderung für ein Geständnis mit einer modernen Strafzumessungstheorie - Ergebnis - Teil 5: Das Geständnis als Beweismittel: Die Überzeugungsbildung in Abspracheverfahren - Zur Tauglichkeit des Abspracheergebnisses als Grundlage einer Verurteilung - Zur Möglichkeit eines Verzichts auf die Hauptverhandlung - Zusammenfassung - Teil 6: Das Geständnis als Strafmilderungsgrund und der Schutz der Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit: Vorbemerkungen - Die Rechtsprechung zu einem möglichen Verstoß gegen 136 a StPO im Rahmen der Absprachen - Die Strafzumessungsrelevanz des Geständnisses und die Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit - Das Geständnis als Strafmilderungsgrund und 136 a StPO - Ergebnis - Teil 7: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen: Die Unzulässigkeit der derzeitigen Praxis der Absprachen - Möglichkeit und Voraussetzungen einer vereinfachten, einverständlichen Verfahrenserledigung - Zu den Gestaltungsvorschlägen für ein vereinfachtes, einverständliches Verfahren - Ergebnis - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
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