Die bisherigen Treffen und Beschlüsse der Welthandelsorganisation gehen an den Interessen vieler Entwicklungsländer vorbei. FairTrade zeigt auf, wie den ärmeren Ländern geholfen werden kann, sich durch freien Handel selbst zu helfen.
Joseph E. Stiglitz und Andrew Charlton liefern weit reichende Vorschläge, wie das System des Welthandels verändert werden kann, um soziale Gerechtigkeit zu fördern, anstatt ökonomische Machtverhältnisse zu zementieren. Ausgehend von einem kurzen Abriss der Geschichte der Welthandelsorganisation analysieren sie, welche Themen und Ereignisse zum Scheitern der bisherigen Verhandlungen geführt haben. Und sie erläutern, welche Reformen und Beschlüsse für ein erfolgreiches Abkommen gefasst werden müssen.
Joseph E. Stiglitz und Andrew Charlton liefern weit reichende Vorschläge, wie das System des Welthandels verändert werden kann, um soziale Gerechtigkeit zu fördern, anstatt ökonomische Machtverhältnisse zu zementieren. Ausgehend von einem kurzen Abriss der Geschichte der Welthandelsorganisation analysieren sie, welche Themen und Ereignisse zum Scheitern der bisherigen Verhandlungen geführt haben. Und sie erläutern, welche Reformen und Beschlüsse für ein erfolgreiches Abkommen gefasst werden müssen.
Nobelpreisträger Joseph Stiglitz plädiert für eine andere Politik
Die Ausgangslage der Analyse ist unstrittig: Nur ungefähr ein Sechstel der Menschheit lebt unter Bedingungen, die man aus globaler Sicht als Wohlstand bezeichnen kann. Das Welthandelssystem spiegelt die Interessenlage der Mächtigen wider und wird den Interessen der Armen in vieler Beziehung nicht gerecht. In den reichen Ländern werden Bauern subventioniert und durch protektionistische Maßnahmen geschützt. Das erschwert den Produzenten aus armen Ländern den Marktzugang. Marktzugangsschranken ergeben sich auch daraus, dass die Handelshemmnisse der reichen Länder vorwiegend Produkte betreffen, die aus armen Ländern und nicht aus anderen reichen Ländern importiert werden. Der Wert der amerikanischen Automobilimporte, die aus einigermaßen reichen Ländern kommen, ist zehnmal so hoch wie der der Schuhimporte, die aus ziemlich armen Ländern kommen. Trotzdem sind die amerikanischen Zolleinnahmen aus Schuhimporten höher als aus Autoimporten. Während der Westen in der Weltwirtschaftsordnung Regeln durchsetzt, die häufig im eigenen Interesse der Reichen und Mächtigen sind, gibt er gleichzeitig Entwicklungshilfe. Wenn der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und sein Mitverfasser Andrew Charlton diesen Zustand gleich auf der ersten Seite des Vorwortes als "bizarr" und die westliche Politik als "inkonsequent" einstufen, wer könnte widersprechen?
Unter Verweis auf die Exporterfolge ostasiatischer Länder betonen Stiglitz und Charlton, daß Marktzugang in reichen Ländern noch wichtiger als Liberalisierung in den armen Ländern ist. Über Details kann man hier vielleicht streiten, aber offensichtlich trägt Zugang zu wohlhabenden Märkten wesentlich zur Möglichkeit von Exporterfolgen armer Länder bei. Im Interesse der Fairness und der ärmsten Entwicklungsländer schlagen Stiglitz und Charlton vor: Jedes Mitglied der Welthandelsorganisation sollte Marktzugangsschranken für kleinere und ärmere Länder abschaffen. Dann hätte Marokko freien Zugang zum amerikanischen oder französischen Markt, müsste aber seinerseits Mali oder Mauretanien ungehinderten Marktzugang gewähren. Damit würde zwar die Meistbegünstigungsklausel durchbrochen, aber die oft besonders hohen Handelsschranken im Austausch unter Entwicklungsländern würden stellenweise reduziert. Zudem sollte der Westen auf die Durchsetzung von Patenten in armen Ländern verzichten. Statt dessen sollten die Arbeitsmärkte der reichen Länder für Wenigqualifizierte geöffnet werden. Wo Liberalisierung des Welthandels (zum Beispiel im Zusammenhang mit Agrarprodukten) den reichen Ländern große Vorteile bringt, sollten diese zur Kompensation der armen Länder verpflichtet werden, die (beispielsweise als Nahrungsmittelimporteure) besonders darunter leiden.
Es ist zwar denkbar, dass die Durchsetzung dieses Programms den armen Entwicklungsländern helfen würde, aber man kann schon fragen, ob ein solches Programm optimal und durchsetzbar ist. Natürlich können Abweichungen von der Optimalität mit politischer Durchsetzbarkeit gerechtfertigt werden. Dennoch ist das Programm aus vielen Gründen nicht optimal und auch nicht ohne weiteres durchsetzbar. Erstens wird damit tendenziell die Verantwortung für die Armut in den Entwicklungsländern verschoben, weg von diesen Ländern und hin zur Weltgesellschaft oder den reichen Ländern. Wesentlich zielführender wäre hingegen das Prinzip "Selbsthilfe vor Fremdhilfe". Zweitens weisen selbst Stiglitz und Charlton auf einen Nachteil des bestehenden und ansatzweise verrechtlichten Welthandelssystems hin, der durch ihren Vorschlag nicht behoben würde. Wenn sich ein Land in Disputen mit einem Handelspartner vor der Welthandelsorganisation und deren Instanzen durchsetzt, dann darf es zu Strafzöllen als Sanktionen greifen. Die Vereinigten Staaten können sich das gegenüber allen Volkswirtschaften erlauben, aber wie steht es mit Brasilien, Vietnam oder gar Uganda? Drittens fragt sich, ob es realistisch ist, davon auszugehen, daß die mächtigsten Akteure in der Weltwirtschaft eine Ordnung beschließen und freiwillig und dauerhaft beachten sollen, die nicht in erster Linie ihren eigenen Interessen dient, sondern denen der Ärmsten.
Viertens gibt es eine bessere Möglichkeit, die beispielsweise der indisch-amerikanische Ökonom Deepak Lal befürwortet: Die reichen Länder erkennen endlich, dass auch einseitiger Freihandel in ihrem eigenen Interesse liegt. Oder: Die Reichen gehen den Armen mit gutem Beispiel beim Abbau von Handelsschranken einseitig voran. Das wäre in Anbetracht der Gefolgschaft unser Politiker gegenüber Sonderinteressen immer noch schwer genug erreichbar, aber es läge letztlich im nationalen Interesse eines jeden reichen Landes. Auch das bewährte Prinzip der Meistbegünstigung würde dabei nicht angetastet. Wenn die reichen Länder aus reinem Eigennutz statt entwicklungspolitischem Altruismus ihre Märkte weit öffnen, ohne zwischen mehr oder weniger armen Entwicklungsländern und mehr oder weniger großen Ländern zu diskriminieren, würde das den Entwicklungsländern mindestens so viel helfen wie der Vorschlag von Stiglitz und Charlton. Die Entwicklungsländer müssten nicht einmal befürchten, dass besonders rasche Entwicklungserfolge mit einem danach erschwerten Marktzugang zu reichen Ländern sanktioniert würden.
ERICH WEEDE.
Joseph E. Stiglitz/Andrew Charlton: Fair Trade. Agenda für einen gerechten Welthandel. Verlag Murmann, Hamburg 2006, 375 Seiten, 28,50 Euro.
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