Die Vollstreckungsgegenklage im Europäischen Zivilprozessrecht
Europarechtliche Zulässigkeit und unionsweite Wirkung
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Die unionsrechtliche Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage gegen Titel, die nach den Rechtsakten des Europäischen Zivilprozessrechts in Deutschland vollstreckt werden, ist seit jeher umstritten. Das Europäische Zivilprozessrecht sieht zwar viele ausdifferenzierte Rechtsbehelfe gegen die Vollstreckung vor. Jedoch eröffnet keiner dieser Rechtsbehelfe - mit Ausnahme des Art. 22 Abs. 2 EuMVVO - materielle Einwendungen gegen den titulierten Anspruch. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit der Vollstreckungsgegenklage mit dem Unionsrecht, bejaht diese und weist beispielhaft anhand der Volls...
Die unionsrechtliche Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage gegen Titel, die nach den Rechtsakten des Europäischen Zivilprozessrechts in Deutschland vollstreckt werden, ist seit jeher umstritten. Das Europäische Zivilprozessrecht sieht zwar viele ausdifferenzierte Rechtsbehelfe gegen die Vollstreckung vor. Jedoch eröffnet keiner dieser Rechtsbehelfe - mit Ausnahme des Art. 22 Abs. 2 EuMVVO - materielle Einwendungen gegen den titulierten Anspruch. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit der Vollstreckungsgegenklage mit dem Unionsrecht, bejaht diese und weist beispielhaft anhand der Vollstreckungsrechte Frankreichs und Österreichs nach, dass die deutsche Vollstreckungsgegenklage die Vollstreckbarkeit des Titels unionsweit beseitigt.
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