Mit der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft besteht ein immer größerer Bedarf, die chinesische Schiedsgerichtsbarkeit als ein Streitbeilegungsmittel zu internationalisieren. Die Beiträge zeigen die grundlegenden Rechtsfragen in Bezug auf die chinesische Schiedsgerichtsbarkeit, insbesondere die Rolle des staatlichen Gerichts im Schiedsverfahren, die nicht zu übersehen ist. Die Autorin forscht nicht nur die vielfältigen geltenden Rechtsgrundlagen, sondern auch zahlreiche praktischen Entscheidungen der chinesischen Gerichte. Daher dienen die Beiträge nicht nur dem akademischen Zweck, sondern haben auch eine praktische Relevanz. …mehr
Mit der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft besteht ein immer größerer Bedarf, die chinesische Schiedsgerichtsbarkeit als ein Streitbeilegungsmittel zu internationalisieren. Die Beiträge zeigen die grundlegenden Rechtsfragen in Bezug auf die chinesische Schiedsgerichtsbarkeit, insbesondere die Rolle des staatlichen Gerichts im Schiedsverfahren, die nicht zu übersehen ist. Die Autorin forscht nicht nur die vielfältigen geltenden Rechtsgrundlagen, sondern auch zahlreiche praktischen Entscheidungen der chinesischen Gerichte. Daher dienen die Beiträge nicht nur dem akademischen Zweck, sondern haben auch eine praktische Relevanz.
Produktdetails
Produktdetails
Studien zum vergleichenden und internationalen Recht / Comparative and International Law Studies 214
Lin Liu studierte in der Universität Bonn und promovierte an der Universität zu Köln. Sie ist als Rechtsanwältin für das Handels- und Gesellschaftsrecht und M&A Transaktion in der internationalen Kanzlei in Frankfurt am Main tätig.
Inhaltsangabe
Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Definitionsverzeichnis Einleitung Kapitel 1. Grundlagen A. Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit in China seit 1949 B. Rechtsquellen I. Internationale Übereinkommen oder zwischenstaatliche Abkommen II. Inländische Gesetze und Regelungen III. Auslegungsregelungen und Dokumente des chinesischen Obersten Volksgerichts (ObVG) IV. Schiedsordnungen C. Zuordnung der Schiedsgerichtsbarkeit nach chinesischem Recht I. Inländische oder ausländische Schiedsgerichtsbarkeit II. Schiedsgerichtsbarkeit von Hong Kong, Macau und Taiwan III. Unterteilung der inländischen Schiedsgerichtsbarkeit IV. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit D. Das Gerichtssystem Chinas (Kurze Einführung) I. Volksgericht II. Aktenanlegungsdezernat III. Rechtsmittelverfahren IV. Vollstreckung Kapitel 2. Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung A. Verfahren zur Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung I. Selbständiges Verfahren beim Volksgericht nach 20 SchG II. Erhebung der Schiedseinrede im Gerichtsverfahren nach 26 SchG III. Berichtssystem IV. Vergleich von 20 und 26 SchG B. Auswahl des Prüfungsmaßstabs I. Prüfungsmaßstab für die Schiedsvereinbarung mit Auslandsbezug II. Prüfungsmaßstab für die Schiedsvereinbarung ohne Auslandsbezug C. Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung nach chinesischem Recht I. Geschäftsfähigkeit der Parteien II. Formerfordernis III. Inhaltliche Anforderung der Schiedsvereinbarung IV. Unwirksamkeit nach 17 Nr. 3 SchG V. Einige Fallgruppen VI. Zusammenfassung
Kapitel 3. Gerichtliche Unterstützung bei der Beweisaufnahme A. Rechtsschutzinteresse an der gerichtlichen Unterstützung I. Befugnisse des Schiedsgerichts bei der Beweisaufnahme II. Gewaltmonopol und fehlende hoheitliche Zwangsmaßnahmen B. Fehlende Rechtsgrundlage für gerichtliche Unterstützung I. SchG II. Anwendung von ZPG und Beweisbestimmung auf das Schiedsverfahren III. Anwendung von IBA-Regeln
IV. Anwendung von Schiedsordnungen
V. Ergebnis Kapitel 4. Einstweiliger Rechtsschutz durch das Volksgericht A. Vermögenssicherung I. Sinn der Vermögenssicherung II. Kompetenzverteilung III. Zeitpunkt der Vermögenssicherung IV. Zuständigkeit V. Verfahren VI. Sicherheitsleistung VII. Sicherungsmaßnahmen VIII. Rechtsbehelf IX. Beendigung der Vermögenssicherung X. Entschädigungsmöglichkeit B. Handlungssicherung I. Rechtsgrundlage für Handlungssicherung II. Inhalt der Handlungssicherung III. Vollziehung und Zwangsvollstreckung der Handlungssicherung IV. Handlungssicherung in Schiedsverfahren C. Beweissicherung I. Rechtsgrundlage für Beweissicherung II. Kompetenzverteilung zwischen Schiedskommission und Volksgericht für Beweissicherung im Schiedsverfahren III. Beweissicherung vor einem Schiedsverfahren IV. Zuständigkeit V. Voraussetzungen
VI. Verfahren/Durchsetzung VII. Rechtsbehelfe VIII. Entschädigung IX. Zusammenfassung: Bedeutung der Beweissicherung im chinesischen Recht D. Das Spektrum vorläufiger Maßnahmen I. Sicherungen vs. vorläufige Maßnahmen II. Vorläufige Maßnahmen in einigen Schiedsordnungen III. Sonderfall: Hong Kong IV. Sonderfall: Macau Kapitel 5. Aufhebung der Schiedssprüche A. Entstehungsgeschichte zur Aufhebung der Schiedssprüche B. Aufhebbare Schiedssprüche C. Aufhebungsgründe I. Darstellung einzelner Aufhebungsgründe II. Auslegung einzelner Aufhebungsgründe D. Aufhebungsverfahren I. Antragsfrist und Antragsberechtigung II. Zuständigkeit III. Verfahrensablauf IV. Rechtsbehelf E. Rechtsfolge I. Teilaufhebung II. Vollaufhebung, 9 II SchG III. Zurückverweisung an das Schiedsgericht zur erneuten Entscheidung Kapitel 6. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen A. Vollstreckung inländischer Schiedssprüche I. Vollstreckung innerstaatlicher Schiedssprüche II. Vollstreckung auslandsbezogener inländischer Schiedssprüche III. Verhältnis zwischen Aufhebung und Ablehnung der Vollstreckung eines inländischen Schiedsspruchs B. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche I. Rechtsgrundlage II. Besonderheiten C. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Hong Kong, Macau und Taiwan I. Lehre der inter-regionalen Justizhilfe II. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Hong Kong III. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Macau IV. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Taiwan Kapitel 7. Schlusswort A. Zusammenfassung B. Modifizierung des SchG I. Allgemein Inhalt II. Weiteres Vorgehen Literaturverzeichnis Anhang 1 - Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung und Rechtsbehelf: ein Vergleich von 20 und 26 SchG Anhang 2 - Liste der aktuellen und historischen Namen von CIETAC, SCIA und SHIAC Anhang 3 - Liste der CIETAL Sub-Commissions und Arbitration Centers Anhang 4 - Aufhebungsgründe und Gründe für Ablehnung der Vollstreckung (einschließlich Eingriff durch Dritten)
Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Definitionsverzeichnis Einleitung Kapitel 1. Grundlagen A. Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit in China seit 1949 B. Rechtsquellen I. Internationale Übereinkommen oder zwischenstaatliche Abkommen II. Inländische Gesetze und Regelungen III. Auslegungsregelungen und Dokumente des chinesischen Obersten Volksgerichts (ObVG) IV. Schiedsordnungen C. Zuordnung der Schiedsgerichtsbarkeit nach chinesischem Recht I. Inländische oder ausländische Schiedsgerichtsbarkeit II. Schiedsgerichtsbarkeit von Hong Kong, Macau und Taiwan III. Unterteilung der inländischen Schiedsgerichtsbarkeit IV. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit D. Das Gerichtssystem Chinas (Kurze Einführung) I. Volksgericht II. Aktenanlegungsdezernat III. Rechtsmittelverfahren IV. Vollstreckung Kapitel 2. Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung A. Verfahren zur Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung I. Selbständiges Verfahren beim Volksgericht nach 20 SchG II. Erhebung der Schiedseinrede im Gerichtsverfahren nach 26 SchG III. Berichtssystem IV. Vergleich von 20 und 26 SchG B. Auswahl des Prüfungsmaßstabs I. Prüfungsmaßstab für die Schiedsvereinbarung mit Auslandsbezug II. Prüfungsmaßstab für die Schiedsvereinbarung ohne Auslandsbezug C. Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung nach chinesischem Recht I. Geschäftsfähigkeit der Parteien II. Formerfordernis III. Inhaltliche Anforderung der Schiedsvereinbarung IV. Unwirksamkeit nach 17 Nr. 3 SchG V. Einige Fallgruppen VI. Zusammenfassung
Kapitel 3. Gerichtliche Unterstützung bei der Beweisaufnahme A. Rechtsschutzinteresse an der gerichtlichen Unterstützung I. Befugnisse des Schiedsgerichts bei der Beweisaufnahme II. Gewaltmonopol und fehlende hoheitliche Zwangsmaßnahmen B. Fehlende Rechtsgrundlage für gerichtliche Unterstützung I. SchG II. Anwendung von ZPG und Beweisbestimmung auf das Schiedsverfahren III. Anwendung von IBA-Regeln
IV. Anwendung von Schiedsordnungen
V. Ergebnis Kapitel 4. Einstweiliger Rechtsschutz durch das Volksgericht A. Vermögenssicherung I. Sinn der Vermögenssicherung II. Kompetenzverteilung III. Zeitpunkt der Vermögenssicherung IV. Zuständigkeit V. Verfahren VI. Sicherheitsleistung VII. Sicherungsmaßnahmen VIII. Rechtsbehelf IX. Beendigung der Vermögenssicherung X. Entschädigungsmöglichkeit B. Handlungssicherung I. Rechtsgrundlage für Handlungssicherung II. Inhalt der Handlungssicherung III. Vollziehung und Zwangsvollstreckung der Handlungssicherung IV. Handlungssicherung in Schiedsverfahren C. Beweissicherung I. Rechtsgrundlage für Beweissicherung II. Kompetenzverteilung zwischen Schiedskommission und Volksgericht für Beweissicherung im Schiedsverfahren III. Beweissicherung vor einem Schiedsverfahren IV. Zuständigkeit V. Voraussetzungen
VI. Verfahren/Durchsetzung VII. Rechtsbehelfe VIII. Entschädigung IX. Zusammenfassung: Bedeutung der Beweissicherung im chinesischen Recht D. Das Spektrum vorläufiger Maßnahmen I. Sicherungen vs. vorläufige Maßnahmen II. Vorläufige Maßnahmen in einigen Schiedsordnungen III. Sonderfall: Hong Kong IV. Sonderfall: Macau Kapitel 5. Aufhebung der Schiedssprüche A. Entstehungsgeschichte zur Aufhebung der Schiedssprüche B. Aufhebbare Schiedssprüche C. Aufhebungsgründe I. Darstellung einzelner Aufhebungsgründe II. Auslegung einzelner Aufhebungsgründe D. Aufhebungsverfahren I. Antragsfrist und Antragsberechtigung II. Zuständigkeit III. Verfahrensablauf IV. Rechtsbehelf E. Rechtsfolge I. Teilaufhebung II. Vollaufhebung, 9 II SchG III. Zurückverweisung an das Schiedsgericht zur erneuten Entscheidung Kapitel 6. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen A. Vollstreckung inländischer Schiedssprüche I. Vollstreckung innerstaatlicher Schiedssprüche II. Vollstreckung auslandsbezogener inländischer Schiedssprüche III. Verhältnis zwischen Aufhebung und Ablehnung der Vollstreckung eines inländischen Schiedsspruchs B. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche I. Rechtsgrundlage II. Besonderheiten C. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Hong Kong, Macau und Taiwan I. Lehre der inter-regionalen Justizhilfe II. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Hong Kong III. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Macau IV. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Taiwan Kapitel 7. Schlusswort A. Zusammenfassung B. Modifizierung des SchG I. Allgemein Inhalt II. Weiteres Vorgehen Literaturverzeichnis Anhang 1 - Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung und Rechtsbehelf: ein Vergleich von 20 und 26 SchG Anhang 2 - Liste der aktuellen und historischen Namen von CIETAC, SCIA und SHIAC Anhang 3 - Liste der CIETAL Sub-Commissions und Arbitration Centers Anhang 4 - Aufhebungsgründe und Gründe für Ablehnung der Vollstreckung (einschließlich Eingriff durch Dritten)
Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen: www.buecher.de/agb
Impressum
www.buecher.de ist ein Shop der buecher.de GmbH & Co. KG Bürgermeister-Wegele-Str. 12, 86167 Augsburg Amtsgericht Augsburg HRA 13309
