Die Minderheitsregierung auf Bundesebene - Weber, Bastian
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Die letzten Bundestagswahlen 2017 und 2021 haben gezeigt, dass die traditionelle Regierungsform der Bundesrepublik, bei der zwei Parteien eine Mehrheitsregierung stellen, nicht in Stein gemeißelt ist. Wie teilweise bereits auf Landesebene geschehen, scheint die Minderheitsregierung durchaus eine denkbare Alternative zu sein. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen diesbezüglich zu erarbeiten. Dabei wird nicht nur beleuchtet, wie eine Minderheitsregierung gebildet wird und inwiefern sie im Amt verbleiben kann, obwohl sie eine Parlamentsmehrheit gegen sich hat.…mehr

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Produktbeschreibung
Die letzten Bundestagswahlen 2017 und 2021 haben gezeigt, dass die traditionelle Regierungsform der Bundesrepublik, bei der zwei Parteien eine Mehrheitsregierung stellen, nicht in Stein gemeißelt ist. Wie teilweise bereits auf Landesebene geschehen, scheint die Minderheitsregierung durchaus eine denkbare Alternative zu sein. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen diesbezüglich zu erarbeiten. Dabei wird nicht nur beleuchtet, wie eine Minderheitsregierung gebildet wird und inwiefern sie im Amt verbleiben kann, obwohl sie eine Parlamentsmehrheit gegen sich hat. Es wird ebenfalls dargestellt, welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten und Freiheiten eine Minderheitsregierung in sämtlichen Bereichen staatlicher Tätigkeit (Gesetzgebung, Verordnungsgebung, Bundesverwaltung, Justiz, Bundeshaushalt, Außen-, Verteidigungs- und EU-Politik) hat. Andererseits wird untersucht, welche Grenzen sich für das Parlament beim Einfluss auf die Regierung ergeben und an welchen Stellen sich daher eine notwendige Kooperation der Staatsgewalten ergibt. Dabei wird der Ansatz einer stringenten Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen den staatlichen Gewalten verfolgt.
Autorenporträt
Bastian Weber hat an der Westfälischen Wilhelms-Universität Rechtswissenschaft studiert und die Fachspezifische Fremdsprachenausbildung in Englisch abgelegt. Ab 2015 war er als studentische Hilfskraft, seit dem Staatsexamen 2017 ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für das »unirep« der WWU tätig (Akademische Leitung: Prof. Dr. Fabian Wittreck). Daneben war er bis zum Referendariat Dozent an der Hochschule des Bundes, Fachbereich Finanzen, für Verfassungsrecht und Politik. Seit 2021 befindet er sich im Referendariat mit Stationen beim Bundesministerium der Justiz und beim Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen. Er wurde 2021 an der WWU promoviert. Für die Dauer der Promotion war er Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung.