Die Linkspartei - Walter, Franz / Butzlaff, Felix / Micus, Matthias / Spier, Tim
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Im Sommer 2007 wollen sich die Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) und die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) zu einer - meinsamen Linkspartei zusammenschließen. Durch die Fusion der beiden Or- nisationen wird mit über 70. 000 Mitgliedern und Tausenden von Mandatsträgern in Bund, Ländern und Gemeinden eine Partei entstehen, welche die beiden an- ren etablierten Kleinparteien der Bundesrepublik, FDP und Bündnis 90/Die G- nen, in ihrer Größe übertrifft. Zum Zeitpunkt der Drucklegung des Buches ist die Frage, ob der Zusammenschluss gelingt, zwar noch offen, es zeichnet…mehr

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Produktbeschreibung
Im Sommer 2007 wollen sich die Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) und die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) zu einer - meinsamen Linkspartei zusammenschließen. Durch die Fusion der beiden Or- nisationen wird mit über 70. 000 Mitgliedern und Tausenden von Mandatsträgern in Bund, Ländern und Gemeinden eine Partei entstehen, welche die beiden an- ren etablierten Kleinparteien der Bundesrepublik, FDP und Bündnis 90/Die G- nen, in ihrer Größe übertrifft. Zum Zeitpunkt der Drucklegung des Buches ist die Frage, ob der Zusammenschluss gelingt, zwar noch offen, es zeichnet sich - doch ab, dass Ende 2007 in der einen oder anderen Form eine gemeinsame Partei existieren wird. Der von teilweise heftigen Kontroversen innerhalb wie zwischen WASG und PDS begleitete Parteibildungsprozess lässt freilich erwarten, dass die rechtlich vereinte Partei erst noch zusammenwachsen muss. Grund genug, sich erstmals in einem wissenschaftlichen Sammelband den Fragen zu widmen, wiees zur Kooperation beider Organisationen kam, was ihren gemeinsamen Wahl- folg bei der Bundestagswahl 2005 bewirkte und wo die Chancen und Risiken einer vereinten Partei in der Zukunft liegen werden. Als sich im Sommer 2005 eine elektorale Kooperation der beiden Parteien abzuzeichnen begann, gingen die Deutungen über die Zukunft eines solchen Zusammenschlusses in der öffentlichen Debatte weit auseinander. Der Titel dieses Buches versucht, die Spannweite der Argumentationsmuster einzufangen. Die größten Erwartungen und Hoffnungen formulierten wohl die Akteure selbst: "Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist".
Autorenporträt
Dr. Franz Walter ist Professor für Parteienforschung an der Universität Göttingen. Felix Butzlaff, Matthias Micus und Tim Spier sind Politikwissenschaftler an der Universität Göttingen.
Rezensionen

Süddeutsche Zeitung - Rezension
Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 20.11.2007

Einfach links
Eine unaufgeregte Studie untersucht das Wählerpotential der alten und neuen Sozialisten
In Berichten über die Fusion von WASG und PDS überwog das Bild einer zerstrittenen Truppe, die sich in ihrer Rückwärtsgewandtheit wahlweise nach der DDR oder der Heimeligkeit des westdeutschen Sozialstaats sehnt. Seit dem im Juni vollzogenen Zusammenschluss wird der Partei nun jedoch eine glänzende Zukunft vorhergesagt.
Ein Team um den Göttinger Parteienforscher Franz Walter hat eine unvoreingenommene Analyse der Linkspartei vorgelegt. Der Sammelband widmet sich der Frage, ob es sich beim Zusammenschluss von WASG und PDS um „eine zeitgemäße Idee” oder ein „Bündnis ohne Zukunft” handelt. Die Autoren beleuchten dazu alle Facetten der Linkspartei, nicht nur die jüngere Geschichte der beiden Teilorganisationen und des Fusionsprozesses, sondern auch das Wirken ihres Führungspersonals und die Performance von Linksparteien in anderen Ländern Westeuropas.
Durch den Band zieht sich die These, dass die Erfolge der Linkspartei erst durch den Wandel der wirtschafts- und sozialpolitischen Orientierungen der SPD möglich wurden. Oliver Nachtwey und Tim Spier untersuchen dazu die „Gelegenheitsstrukturen” für die Etablierung einer neuen Kraft links von der Sozialdemokratie. Sie verweisen auf einen schon Mitte der neunziger Jahre einsetzenden Rückgang der Bindung von Arbeitern und Arbeitslosen an die SPD, der sich in der Regierungszeit Gerhard Schröders noch beschleunigte. Während Gerechtigkeitsdiskurse und sozialpolitische Maßnahmen seit 1999 eine deutliche Betonung der Eigenverantwortung mit sich brachten, hätten sich die wohlfahrtsstaatlichen Einstellungen breiter Bevölkerungsschichten kaum gewandelt.
Der Paradigmenwechsel der SPD – von einem „nachsorgenden” Sozialstaat klassischer Prägung zum in Bildung und Chancengerechtigkeit investierenden „vorsorgenden” Wohlfahrtsstaat – wurde von der eigenen Klientel kaum nachvollzogen. In diese „Repräsentationslücke” habe die PDS lange Zeit lediglich in Ostdeutschland stoßen können. Erst das Bündnis mit der WASG ermöglicht auch einen gesamtdeutschen Wahlerfolg.
Walter geht davon aus, dass es der Linkspartei gelingen könnte, die „günstige Gelegenheit” für eine Verankerung im Parteiensystem zu nutzen. Die sich im Zuge der Globalisierung vertiefenden Ungewissheiten böten ein großes Potential zur Ansprache weit verbreiteter Sicherheitsbedürfnisse. Zu Recht hebt Walter dabei nicht auf die Überalterung der PDS-Mitgliederstruktur ab. Für die Zukunftsaussichten der Linkspartei kommt es vielmehr auf ihre Wählerbasis an. Ihre größten Mobilisierungserfolge erreicht sie in der Altersgruppe zwischen 45 und 59 Jahren, geburtenstarken Jahrgängen, die noch lange als Wähler aktiv sein dürften.
Wahlerfolge der Linkspartei hängen nicht zuletzt davon ab, wie stark sie auf populistischen Protest setzt und unter welchen Bedingungen sie sich in Regierungsverantwortung einbinden lässt. Die Verteidigung des Sozialstaats klassischer Prägung lässt sich mit einer populistischen Oppositionsstrategie glänzend vereinbaren. Der mediale und politische Gegenwind hilft der Linkspartei zudem, ihre Anhänger gegen „die da oben” zu mobilisieren.
Dass Regierungsbeteiligungen die eigenen Sympathisanten häufig enttäuschen, zeigen nicht nur die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Diese Erfahrung mussten bereits auch einige westeuropäische Schwesterparteien machen, wie Tim Spier und Clemens Wirries aufzeigen. Der entscheidende Faktor für die Zukunftschancen der Linkspartei dürfte jedoch darin liegen, wie die Sozialdemokratie auf die Herausforderung reagieren wird.
Die Studie überzeugt durch ihre systematische und kühle Herangehensweise. Die Detailanalysen zeigen, welch großes Wählerpotential auch gegenwärtig noch für klassische Sozialstaatskonzepte ansprechbar ist. Die Funktionäre der Linkspartei werden es sicherlich mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen. Zu denken geben aber muss dies vor allem den Strategen der SPD. OLIVER GEDEN
Tim Spier, Felix Butzlaff,
Matthias Micus, Franz Walter (Hrsg.)
Die Linkspartei
Zeitgemäße Idee oder Bündnis oder Zukunft? VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2007. 345 Seiten, 26,90 Euro.
Sehnsucht nach der DDR oder der Heimeligkeit des Sozialstaats
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Eine Dienstleistung der DIZ München GmbH
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Perlentaucher-Notiz zur Süddeutsche Zeitung-Rezension

Rezensent Oliver Geden begrüßt diesen Sammelband über die Linkspartei. Die leitende Frage scheint ihm bereits im Untertitel angesprochen: ist die Linkspartei eine "zeitgemäße Idee" oder ein "Bündnis ohne Zukunft"? Er betont, dass die Studie ihr Thema recht "unaufgeregt" angeht. Ausführlich werden seines Erachtens sämtliche Aspekte der Linkspartei analysiert, die jüngere Geschichte ihrer beiden Teilorganisationen, das Führungspersonal, die Linksparteien in anderen europäischen Ländern. Plausibel scheint ihm auch die das Buch durchziehende These, die Linkspartei sei erst durch den Wandel der SPD in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen möglich geworden. Angesichts der Ungewissheiten der Globalisierung und dem Sicherheitsbedürftnis weiter Teile der Bevölkerung halten die Autoren eine feste Verankerung der Linkspartei im Parteiensystem für möglich, berichtet der Rezensent. Eine Rolle spiele dabei auch die Frage, wie stark die Partei auf populistischen Protest setzt beziehungsweise sich in Regierungsverantwortung einbinden lässt. Insgesamt lobt Geden die systematische, sachlich-nüchterne Herangehensweise dieser Studie, die seines Erachtens insbesondere den Strategen bei der SPD zu denken geben sollte.

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"Insgesamt ist das Buch eine umfassende Darstellung, die beleuchtet, wie es dazu kommen konnte, dass sich die Parteienlandschaft in Deutschland derart veränderte und wie es um die Zukunft dieser links von der SPD stehenden Partei bestellt sein könnte. Gewiss, aus realistischer Sicht ist da an verschiedenen Stellen von den 'nächsten Jahrzehnten' die Rede. Wohl kein Grund zur Aufregung, aber ein Anstoß für die anderen etablierten Parteien, ihre Politik ständig neu zu überdenken, sollte es schon sein. Die Lektüre des Buches, das sich in erster Linie an Politikwissenschaftler wendet, ist auch deshalb empfehlenswert." Forum Politikunterricht, 01/2009

"[...] [der Band trägt] in verdienstvoller Weise dazu bei, die Forschungs- und Diskussionslücke zu den kleinen Parteien zu schließen und ein noch schärferes Bewusstsein für die Wechselbeziehungen innerhalb des Parteiensystems zu entwickeln." ZfVP - Zeitschrift für vergleichende Politikwissenschaft, 01/2008

"Da bislang noch keine ernst zu nehmende, ähnlich umfangreich angelegte Publikation zur Linkspartei vorliegt, ist sie neben Studierenden der Politikwissenschaft auch Journalisten zu empfehlen, die hier reichlich Analysestoff für ihre Arbeit finden." ZPol - Zeitschrift für Politikwissenschaft, 04/2007

"[...] überzeugend hergeleitet und flüssig geschrieben. Am Ende der Lektüre bleibt der Wunsch nach mehr, schließlich hat sich seit Ende 2006 sowohl innerhalb der Partei als auch in den politischen Zusammenhängen einiges getan. Die Schnelllebigkeit der Politik ist die Crux der Wissenschaftler. Bleibt nur, Walter und seine Kollegen aufzufordern, dem ersten Band schnell einen zweiten folgen zu lassen, der sich in gleicher analytischer und ausgewogener Weise mit der jüngsten Kraft im Parteiengefüge beschäftigt." Das Parlament, 14.01.2008

"Die Studie überzeugt durch ihre systematische und kühle Herangehensweise. Die Detailanalysen zeigen, welch großes Wählerpotentialauch gegenwärtig noch für klassiche Sozialstaatskonze…mehr