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Der Siegeszug der Populisten

Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens

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Populisten gewinnen Wahlen, Populismus ist weltweit auf dem Vormarsch. Ralf Schuler diagnostiziert Demokratieversagen und rät zu volksnahen Problemlösungen.Sie sprechen laut, sie sprechen verständlich - und sie gewinnen Wahlen: Parteien und Politiker, die unter dem unscharfen Begriff «Populisten» einsortiert werden. Sie sind nicht nur in Deutschland, sondern längst weltweit erfolgreich: von Argentinien bis Amerika, von Portugal bis Skandinavien. Ralf Schuler, zehn Jahre lang Leiter der Parlamentsredaktion von BILD und Kanzlerkorrespondent, kennt die deutsche und internationale Politik au...

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Bewertung von LichtundSchatten

16.10.2024

Ralf Schuler wäre auf die Filmhochschule Babelsberg gekommen, wenn er zur NVA gegangen wäre. Er lehnte ab! Als der Springer Verlag konsequent auf die Seite von LBTQ kippte, kündigte er als Parlamentskorrespondent bei BILD. „Ich bin nicht bereit, für eine politische … Mehr Ralf Schuler wäre auf die Filmhochschule Babelsberg gekommen, wenn er zur NVA gegangen wäre. Er lehnte ab! Als der Springer Verlag konsequent auf die Seite von LBTQ kippte, kündigte er als Parlamentskorrespondent bei BILD. „Ich bin nicht bereit, für eine politische Bewegung, welcher Art auch immer, und unter ihrer Flagge zu arbeiten“, sagt er. Lesenswert in diesem Buch ist schon das Vorwort von Monika Maron: „Wenn eine Regierung zwanzig bis dreißig Prozent der Wähler hinter eine Brandmauer verbannt und so vom Kampf um die Regierungsmehrheit ausschließt, stimmt etwas mit dem Demokratieverständnis nicht.“ Die AfD wurde vom Start an als illegitimer Feind unter Naziverdacht gestellt, von den sogenannten demokratischen Partei mit Verachtung gestraft. „Dieser undemokratische Umgang hat an der Radikalisierung der AfD einen entscheidenden Anteil.“ (Monika Maron) Ganz anders Ralf Schuler. „Mit seiner unaufgeregten Art fragt er ohne zu urteilen, er will wissen, nicht bedrängen oder seine Gesprächspartner in verbale Fallen locken.“ Monika Maron gelingt eine treffende Hinleitung zum neuen Buch von Ralf Schuler, das ich tatsächlich von der ersten bis zur letzten Seite gelesen habe. Heute sagen die Wessis den Ossis, was Anstand und Sitte ist, welche Partei man wählen solle. „Das riecht schwer nach Volkserziehung und vertieft alte Gräben, die nie ganz zugewachsen sind.“ Die alte Mauer wurde durch die neue Brandmauer ersetzt – statt die Probleme sauber zu analysieren und zu lösen. Dringend nötig wäre, miteinander zu streiten und nicht, eine Seite aus dem demokratische Diskurs auszuschließen. Besser als alternativlos ist in Alternativen zu denken. Und in jedem Fall besser ist es, nicht zu schlafwandeln oder an 70 Jahre Theorien zu glauben, wie dies Merkel wohl tat, nachdem sie Die Schlafwandler von Christopher Clark gelesen hatte. Sie selbst war eine von etwas Getriebene, das sie selbst nicht so klar identifizieren konnte. Die Rückblenden Ralf Schulers und die Verbindung zu Aktuellem besticht. Das Interview von Gottlieb und von Haaren mit dem Gottseibeiuns Haider aus 2000 ist ein Lehrbeispiel. Journalisten gerieren sich als Aktivisten, die einen Gegner zerstören wollen. Noch heute sehenswert, wie souverän Jörg Haider reagiert hat und die nun wirklich nicht fröhlich lächelnde Frau von Haaren in die Defensive drängte. In diesen Tagen kann man Ähnliches beobachten, wenn AfD Politiker mal die Gnade erhalten, in das Öffentlich Rechtliche Debattierfernsehen geladen zu werden. Solange dieses Verhalten bleibt, wächst die AfD. Die Journalisten haben nur eine Aufgabe: sich um gute Informationen für den Wähler zu kümmern, eine Meinung können sich die Wähler dann schon selbst machen. Die Politische Landschaftspflege war unter Kohl ein Thema - gegen eine ihm entgegenstehende Presse - und heute noch viel relevanter, im Gleichschritt mit der Presse. Der grüne Graswurzelteppich wird überall ausgelegt und immer enger gewoben. „Interessant: Projekte zur Bekämpfung des Linksextremismus wurden so gut wie nie gefördert - obwohl die Zahl linker und rechter Extremisten laut Verfassungsschutz etwas gleich hoch ist.“ Dabei ist vor allem auch die Sprache interessant. Schon in der DDR wurde ein enges Netz aus Propaganda und Agitation geschaffen und Worte umgedeutet, benutzt und infiltriert, die im Sinne des Sozialismus geprägt wurden. Sprache als Herrschaftsinstrument führt heute ebenso wie in der DDR zu einem großen Unbehagen, das sich in dem Wort Populismus bündelt und durch seine häufige, diffuse Benutzung ins Gegenteil verkehrt. Menschen reagieren allergisch, wenn es ins Feld geführt wird und erkennen die Absichten. Man könnte sagen, die Ideologie der Vielfalt fühlt sich heute umzingelt von der Wirklichkeit und findet keine entsprechenden Antworten mehr. Der Begriff Populismus richtet sich immer gegen die Gegner der Herrschenden und bewirkt eine Art Hab Acht bei den Bürgern. Warum das so ist, hat Ralf Schuler auf seine unnachahmlich sachliche Art in diesem Buch bestens herausgearbeitet. Selten habe ich so viel angestrichen bzw. Gelb hinterlegt. Weniger

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