Der Diskurs der Sicherheit im demokratischen Rechtsstaat
Zwischen Ausnahme und Grundrechten
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Ziel dieser Untersuchung ist es, die Beziehung zwischen dem Sicherheitsdiskurs und dem demokratischen Rechtsstaat aufzuzeigen und das aktuelle Staatsparadigma abzugrenzen, da ihm eine Vielfalt von Bedeutungen zugeschrieben wird und es sich somit in einer Zone der Unsicherheit befindet. Nachdem wir den Inhalt des demokratischen Rechtsstaates abgegrenzt hatten, versuchten wir, die Grundlagen und Reflexe des Sicherheitsdiskurses zu verstehen, der Handlungen legitimiert, die auf zwei Ebenen zu sehen sind: Die erste ist die deklarierte, auf der Handlungen legitimiert werden, die dem demokratischen ...
Ziel dieser Untersuchung ist es, die Beziehung zwischen dem Sicherheitsdiskurs und dem demokratischen Rechtsstaat aufzuzeigen und das aktuelle Staatsparadigma abzugrenzen, da ihm eine Vielfalt von Bedeutungen zugeschrieben wird und es sich somit in einer Zone der Unsicherheit befindet. Nachdem wir den Inhalt des demokratischen Rechtsstaates abgegrenzt hatten, versuchten wir, die Grundlagen und Reflexe des Sicherheitsdiskurses zu verstehen, der Handlungen legitimiert, die auf zwei Ebenen zu sehen sind: Die erste ist die deklarierte, auf der Handlungen legitimiert werden, die dem demokratischen Rechtsstaat zuwiderlaufen, ein Beispiel dafür ist das Feindstrafrecht, die zweite ist die verdeckte, auf der die auf Sicherheit basierende Rhetorik verwendet wird, um Handlungen des Ausnahmezustands zu legitimieren, der in Zeiten der Normalität den demokratischen Rechtsstaat aushebelt, indem er besondere Befugnisse nutzt, um unter Missachtung bestimmter in der Verfassung vorgesehener Grundrechte und Garantien zu handeln. Ohne eine klare Abgrenzung und Analyse der Grundlagen und Ziele des Verhältnisses zwischen diesem Sicherheitsdiskurs und dem demokratischen Rechtsstaat besteht die Gefahr der Missachtung und folglich der Ausbürgerung und Verleugnung des Paradigmas des demokratischen Rechtsstaats.
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