Marianne Kneuser

Broschiertes Buch

Demokratisierung durch die EU

Süd- und Ostmitteleuropa im Vergleich

Beschreibung

Externe Faktoren bei Demokratisierungen waren im Zusammenhang mit der so genannten Dritten Demokratisierungswelle lange kein Thema, und noch weniger wurde der EG bzw. der EU eine mögliche Rolle dabei zugeschrieben. In dem "Leit-Opus" der Transitionsf- schung Transitions of Authoritarian Rule bewerteten zwei der drei Herausgeber die süd- ropäischen Transitionen, die die Dritte Welle initiierten, als interne Prozesse und zementi- ten damit den mainstream des gerade entstehenden Forschungszweiges. Es ist lediglich ein Zufall, dass sich das Erscheinen dieses Werkes zum zwanzigsten Mal jährt. Und ebenso ist es ein Zufall, dass Spanien seinen Beitritt zur EG vor 20 Jahren vollzog. Mit diesen "Ju- läen" hat das Erscheinen dieses Buches - zumindest direkt - nichts zu tun. Vielmehr verbindet sich mit dem Interesse für die Frage nach den externen Faktoren von Demokratisierungsprozessen persönlich miterlebte Zeitgeschichte, die ebenfalls - - fällig - auf 1986 zurückdatiert: Mein Studienaufenthalt 1985/86 in Madrid ermöglichte mir zum einen die Beobachtung der jungen Demokratie Spaniens. Zum anderen war diese Zeit geprägt durch die Vorbereitung des Landes auf die Mitgliedschaft in der Europäischen - meinschaft und durch die sehr heftige Debatte über den Verbleib in der NATO. Die Bed- tung dieser Organisationen und die mit ihnen verbundenen Fragen internationaler Ver- tung waren spürbar und schlugen sich in den politischen Debatten sowie in der öffentlichen Diskussion nieder. Zurück in Deutschland wollte ich diesen externen Phänomenen nachs- ren, fand aber für die von mir als so evident erfahrenen Phänomenen keine Antworten in der wissenschaftlichen Literatur.

Autor

Dr. Marianne Kneuer hat eine Vertretungsprofessur für Vergleichende Regierungslehre an der Universität Erfurt inne.

Produktdetails

• Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
• Artikelnr. des Verlages: 978-3-531-15077-2
• 2006
• Seitenzahl: 416
• Erscheinungstermin: 14. November 2006
• Deutsch
• Abmessung: 244mm x 170mm x 23mm
• Gewicht: 780g
• ISBN-13: 9783531150772
• ISBN-10: 3531150774
• Artikelnr.: 20885439

Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 08.01.2008

Druck von außen
Demokratisierungsprozesse in Spanien und in der Slowakei

Zum Thema Demokratisierung im regionalen Umfeld (EU-Nachbarschaftspolitik gegenüber Mittelmeer, Kaukasus und Osteuropa; Zentralasien) sowie im globalen Maßstab (Transatlantische Initiative gegenüber dem Nahen und Mittleren Osten; Afrika) mangelt es nicht an Darstellungen aus dem Bereich der Politikwissenschaft. Auch die Erkenntnis der Studie von Marianne Kneuer, dass der Einfluss externer Akteure "diffuser und indirekter" wird, je weiter sich die betreffende Region entfernt - also von subregional zu regional bis global -, ist so neu nicht. Was viele Wissenschaftler eher als gegeben voraussetzen, wird jetzt systematisch herausgearbeitet. Frau

Kneuer untersucht den Einfluss der Gemeinschaft auf die Demokratisierungsprozesse in Südeuropa in den achtziger Jahren wie in Ostmitteleuropa im Verlauf der neunziger Jahre; sie tut dies am Beispiel Spaniens als längst konsolidierte Demokratie sowie der Slowakei als Land, dessen allmähliche Konsolidierung von erheblichen demokratischen Rückschritten zwischen 1993 und 1998 geprägt war.

Die Ergebnisse sind insofern sehr aufschlussreich, als die Verfasserin im Gegensatz zu den meisten anderen Studien, die sich entweder ausschließlich mit den Instrumenten und Methoden der EU zur Demokratieförderung beschäftigen oder aber - wie die Transitionsforschung - Übergänge zur Demokratie als rein interne Prozesse betrachten, sowohl die interne wie auch die externe Dimension analysiert und damit Erkenntnisse über die Interaktion zwischen beiden gewinnt. Auf diese Weise können klare Aussagen zum Einflusspotential, teilweise auch Steuerungspotential der EU als externer Akteur beziehungsweise Föderator gemacht werden. Gleichzeitig bietet die Studie eine "praktisch-politische Komponente" an, indem sie - nicht zuletzt auf Grund der Erfahrung der erheblichen Konsolidierungsschwierigkeiten der Slowakei - im empirischen Teil ganz konkrete handlungsstrategische Empfehlungen für die Förderung und Unterstützung von Demokratisierungsprozessen von außen gibt. Dabei stützt sich die Verfasserin auch auf zahlreiche Zeitzeugengespräche, welche gerade im Fall der Slowakei wegen der dürftigen Literaturlage hilfreich für die Bestätigung ihrer Thesen waren.

Zentraler Pfeiler des Erweiterungsverfahrens und der Demokratisierungsstrategie ist in beiden Fällen die Methode der Konditionalität. Allerdings haben sich die qualitative Seite der Bedingungen und auch die Formen ihrer Anwendung im Fall der Slowakei erheblich ausgeweitet und ausdifferenziert. Im Falle Spaniens konzentrierte sich die Gemeinschaft vor allem auf die Erfüllung formal-demokratischer Aspekte: Abhalten freier und fairer Wahlen, die Zulassung von Parteien und Gewerkschaften/Interessenverbänden sowie eine Neuordnung der Kammern und des Wahlsystems. Das Kriterium der Rechtsstaatlichkeit war für die Verabschiedung der Verfassung zwar wesentlich, galt mit ihr jedoch schon als erfüllt. Die Implementierung der politischen Kriterien aber, das heißt die Stabilität der politischen Institutionen oder die Umsetzung von Verfassung und Gesetzen sowie des noch vergleichsweise überschaubaren Acquis, spielte ansonsten keine entscheidende Rolle. Allerdings wird das Ergebnis in Bezug auf die politische Stabilisierung des Landes sowie das Zusammenwirken von Demokratieunterstützung und Annäherung an die EG von beiden Seiten als positiv bewertet. Zwar hat die Gemeinschaft bei der Erfüllung der Kriterien ein durchweg formales Verständnis von Demokratie zu Grunde gelegt. Und neben den Verhandlungen standen ihr zur Einwirkung auf den Demokratisierungsprozess keine anderen Strukturen (beispielsweise Unterstützungsprogramme) zur Verfügung. Dennoch ergaben sich direkte Einflüsse durch "Europäisierungseffekte" (Politik- oder Verfahrenstransfer) nach dem Beitritt sowie indirekte Einflüsse über politische Lernprozesse. Das Fazit der Verfasserin: Je umfassender die Bedingungen und das Heranführungsinstrumentarium, desto mehr Steuerungspotential.

Dies zeigt sich im Fall der Slowakei. Hier wurden die Beitrittskriterien quantitativ wie qualitativ erheblich ausgeweitet. Neben den genannten formalen Bedingungen wurden nun neue Aspekte wie gutnachbarschaftliche Beziehungen, Respektierung der Minderheitenrechte, Fähigkeit zur Implementierung des Acquis, effiziente Justiz- und Verwaltungsstrukturen, Dezentralisierung und lokale Selbstverwaltung, Transparenz und Korruptionsbekämpfung in den Kriterienkatalog aufgenommen. Das Ergebnis ist interessant: Der Druck, den die EU ausübte, wirkte zwar nicht direkt bei der Regierung, aber er wirkte indirekt bei der Opposition und in der Gesellschaft. Die EU wirkte somit katalysierend, und der Einfluss und das Steuerungspotential hatten insgesamt zugenommen. Diese Erkenntnis sollte sich die Union auch im Rahmen der Europäischern Nachbarschaftspolitik zunutze machen.

STEFAN FRÖHLICH

Marianne Kneuer: Demokratisierung durch die EU. Süd- und Ostmitteleuropa im Vergleich. VS Verlag, Wiesbaden 2007. 412 S., 39,90 [Euro].

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Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Stefan Fröhlich steckt offenbar tief in der Materie drin, aber man kann sich in seine Rezension durchaus einlesen. Was Fröhlich an dieser Studie zu den Möglichkeiten der EU, die Demokratie in Beitrittsländern zu fördern, besonders interessant findet, dass sie im Gegensatz zu den meisten anderen Studien nicht nur ein west- und ein osteuropäisches Land miteinandervergleicht, also Spanien und die Slowakei, sondern auch interne wie externe Dimensionen analysiert, also sowohl die inneren Prozesse der Transition als auch die Instrumente der EU. Im Falle Spaniens, erklärt Fröhlich, hat sich die EU noch darauf beschränkt, formale Kriterien für die Demokratisierung festzulegen, im Falle der Slowakei gab es durchaus qualitative Kriterien wie etwa Minderheitenrechte, Justizstrukturen, Transparenz und Korruptionsbekämpfung. Hierbei wirke die EU nicht nur direkt, sondern auch indirekt maßgebend auf die Gesellschaft. Als Ergebnis der Studie bezeichnet der Rezensent die - vielleicht nicht ganz überraschende - Erkenntnis, dass das Steuerungspotential der EU wächst, je mehr Instrumentarien sie zur Hand hat.

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"Das Analyseraster, das Kneuer entwickelt, ist komplex, wird in mehreren zu lesenden Schaubildern entwickelt - und stellt doch, weit über die strukturierende Leistung, die es für den Hauptteil erbringt, eine auch didaktisch und für weitere Studien zur internationalen Demokratisierungspolitik nutzbar zu machende Errungenschaft dar." ZfVP - Zeitschrift für vergleichende Politikwissenschaft, 02/2008

"Ihre zu Beginn aufgestellte Kernthese hat Kneuer überzeugend belegt. Das von ihr entworfene Analysemodell ermöglicht eine differenzierte Betrachtung der Einflussnahme der EU auf die ausgewählten Beitrittsländer, und es wäre sehr wünschenswert, die Übertragbarkeit des Tools auf andere Transformationskontexte in weiteren Studien zu überprüfen." KULT_online - Das Rezensionsmagazin des Gießener Graduiertenzentrums Kulturwissenschaften, 17/2008