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Zahlreiche Neuerungen im Stiftungsrecht
Die 6. Auflage des Standardkommentars zum Bayerischen Stiftungsgesetz (BayStG) erfasst alle bundes-, landes- und kirchenrechtlichen Rechtsänderungen (inkl. der Ausführungsverordnungen zum Kirchlichen und zum Bayerischen Stiftungsgesetz) seit Erscheinen der Vorauflage. Im Rahmen der Überarbeitung des Kommentars wurden auch neuere Gerichtsentscheidungen und Beiträge zum Stiftungsrecht aus der Literatur eingearbeitet.
Kommentar und Muster für die Praxis
Die umfassenden Kommentierungen der einzelnen Artikel mit zahlreichen Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen unterstützen alle mit dem Stiftungsrecht befassten Stellen, vor allem
Stiftungen (öffentliche, private, kommunale oder kirchliche) Kirchen, Kommunen, Aufsichtsbehörden, Rechtsanwälte, Notare und Gerichte.
Ihnen steht der Kommentar als kompetentes Nachschlagewerk zum Bayerischen Stiftungsgesetz zur Verfügung.
Ein geschichtlicher Überblick über das Stiftungsrechtführt in die Rechtsmaterie ein. Muster eines Stiftungsgeschäfts und einer Stiftungssatzung runden das Werk ab.
Änderungen im bayerischen Landesrecht
Die Änderungen des Bayerischen Stiftungsgesetzes durch den Landesgesetzgeber beschränken sich im Kern auf Anpassungen des Stiftungsrechts an Rechtsänderungen in anderen Rechtsbereichen. Insbesondere die Änderungen der Geschäftsverteilung der Bayerischen Staatsregierung wurden in das Bayerische Stiftungsgesetz eingearbeitet. Diese betreffen die Zuständigkeit von Staatsministerien als oberste Stiftungsaufsichtsbehörden.
Neues Bundesrecht
Tiefgreifende Auswirkungen auf die Anwendung und Auslegung des Bayerischen Stiftungsgesetzes und dessen Kommentierung haben jedoch die bundesrechtlichen Gesetzesänderungen. So z.B.
das Gesetz zur Begrenzung der Haftung ehrenamtlich tätiger Vereinsvorstände vom 28. September 2009 (BGBl I. S. 3161) und das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsstärkungsgesetz) vom 21. März 2013 (BGBl I. 556). Haftungsprivilegierung von Vereinsvorständen
Die bundesrechtlich geregelte Haftungsprivilegierung von Vereinsvorständen und Mitgliedern sonstiger Organe sowie besonderer Vertreter betrifft über die Verweisungsnorm des § 86 BGB auch die Stiftungen. Sie berührt damit unmittelbar die Anwendung und Auslegung des Art. 7 BayStG.
Vergütung von Vorstandsmitgliedern unter Satzungsvorbehalt
Auch der durch das Ehrenamtsstärkungsgesetz eingeführte Satzungsvorbehalt für die Vergütung von Vorstandsmitgliedern (§§ 27 Abs. 3 Satz 2, 40 BGB) betrifft das Stiftungsrecht. Stiftungsrechtlicher Schwerpunkt des Ehrenamtsstärkungsgesetzes ist die Klärung der bisher in der Praxis und Literatur umstrittenen Frage der Zulässigkeit von Verbrauchsstiftungen. Die derzeitige bundesgesetzliche Regelung der Zulässigkeit von Verbrauchsstiftungen und der Voraussetzungen für deren Anerkennung (§§ 80 Abs. 2 Satz 2, 81 Abs. 1 Satz 2 BGB) wirft einerseits neue Fragen bei der Anerkennung von Stiftungen auf, deren Vermögen zum Verbrauch bestimmt ist. Andererseits berührt sie auch den im Bayerischen Stiftungsgesetz verankerten Grundsatz der ungeschmälerten Erhaltung des Grundstockvermögens (Art. 6 Abs. 2 BayStG).
Änderungen der Abgabenordnung durch das Ehrenamtsstärkungsgesetz führten auch zu Verbesserungen für gemeinnützige Stiftungen, auf die in der Kommentierung hingewiesen wird.
Weitere Änderungen in BGB, AO und KiStiftO
Die bundesrechtlichen Rechtsänderungen erforderten auch eine Aktualisierung der in den Anhängen auszugsweise
Die 6. Auflage des Standardkommentars zum Bayerischen Stiftungsgesetz (BayStG) erfasst alle bundes-, landes- und kirchenrechtlichen Rechtsänderungen (inkl. der Ausführungsverordnungen zum Kirchlichen und zum Bayerischen Stiftungsgesetz) seit Erscheinen der Vorauflage. Im Rahmen der Überarbeitung des Kommentars wurden auch neuere Gerichtsentscheidungen und Beiträge zum Stiftungsrecht aus der Literatur eingearbeitet.
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Die umfassenden Kommentierungen der einzelnen Artikel mit zahlreichen Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen unterstützen alle mit dem Stiftungsrecht befassten Stellen, vor allem
Stiftungen (öffentliche, private, kommunale oder kirchliche) Kirchen, Kommunen, Aufsichtsbehörden, Rechtsanwälte, Notare und Gerichte.
Ihnen steht der Kommentar als kompetentes Nachschlagewerk zum Bayerischen Stiftungsgesetz zur Verfügung.
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Die Änderungen des Bayerischen Stiftungsgesetzes durch den Landesgesetzgeber beschränken sich im Kern auf Anpassungen des Stiftungsrechts an Rechtsänderungen in anderen Rechtsbereichen. Insbesondere die Änderungen der Geschäftsverteilung der Bayerischen Staatsregierung wurden in das Bayerische Stiftungsgesetz eingearbeitet. Diese betreffen die Zuständigkeit von Staatsministerien als oberste Stiftungsaufsichtsbehörden.
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Tiefgreifende Auswirkungen auf die Anwendung und Auslegung des Bayerischen Stiftungsgesetzes und dessen Kommentierung haben jedoch die bundesrechtlichen Gesetzesänderungen. So z.B.
das Gesetz zur Begrenzung der Haftung ehrenamtlich tätiger Vereinsvorstände vom 28. September 2009 (BGBl I. S. 3161) und das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsstärkungsgesetz) vom 21. März 2013 (BGBl I. 556). Haftungsprivilegierung von Vereinsvorständen
Die bundesrechtlich geregelte Haftungsprivilegierung von Vereinsvorständen und Mitgliedern sonstiger Organe sowie besonderer Vertreter betrifft über die Verweisungsnorm des § 86 BGB auch die Stiftungen. Sie berührt damit unmittelbar die Anwendung und Auslegung des Art. 7 BayStG.
Vergütung von Vorstandsmitgliedern unter Satzungsvorbehalt
Auch der durch das Ehrenamtsstärkungsgesetz eingeführte Satzungsvorbehalt für die Vergütung von Vorstandsmitgliedern (§§ 27 Abs. 3 Satz 2, 40 BGB) betrifft das Stiftungsrecht. Stiftungsrechtlicher Schwerpunkt des Ehrenamtsstärkungsgesetzes ist die Klärung der bisher in der Praxis und Literatur umstrittenen Frage der Zulässigkeit von Verbrauchsstiftungen. Die derzeitige bundesgesetzliche Regelung der Zulässigkeit von Verbrauchsstiftungen und der Voraussetzungen für deren Anerkennung (§§ 80 Abs. 2 Satz 2, 81 Abs. 1 Satz 2 BGB) wirft einerseits neue Fragen bei der Anerkennung von Stiftungen auf, deren Vermögen zum Verbrauch bestimmt ist. Andererseits berührt sie auch den im Bayerischen Stiftungsgesetz verankerten Grundsatz der ungeschmälerten Erhaltung des Grundstockvermögens (Art. 6 Abs. 2 BayStG).
Änderungen der Abgabenordnung durch das Ehrenamtsstärkungsgesetz führten auch zu Verbesserungen für gemeinnützige Stiftungen, auf die in der Kommentierung hingewiesen wird.
Weitere Änderungen in BGB, AO und KiStiftO
Die bundesrechtlichen Rechtsänderungen erforderten auch eine Aktualisierung der in den Anhängen auszugsweise
Echo der Fachpresse zur 6. Auflage
»Bayerisches Stiftungsgesetz« der Buchtipp beim Bundesverband Deutscher Stiftungen 2/2016
Echo der Fachpresse zur 5. Auflage
» ist der Kommentar sehr praxisgerecht, günstig und hilfreich er ist jedem sehr zu empfehlen, der mit dem Bayerischen Stiftungsrecht beschäftigt ist.«
Dr. Carsten Weerth, Bremen, www.kuselit.de
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Dr. Carsten Weerth, Bremen, www.kuselit.de
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» ist der Kommentar sehr praxisgerecht, günstig und hilfreich er ist jedem sehr zu empfehlen, der mit dem Bayerischen Stiftungsrecht beschäftigt ist.«
Dr. Carsten Weerth, Bremen, www.kuselit.de
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Dr. Carsten Weerth, Bremen, www.kuselit.de