Basistexte Öffentliches Recht. ÖffR
Textausgabe. Rechtsstand: 1. November 2024
Mitarbeit: Detterbeck, Steffen
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InhaltAbgeordnetenG, Baugesetzbuch, BaunutzungsV, BundesverfassungsgerichtsG, BundeswahlG, EMRK, EU-Verträge, EU-Grundrechte-Charta, EU-ZusammenarbeitsG, Geschäftsordnungen BTag und BReg, IntegrationsverantwortungsG, Grundgesetz, ParteienG, UntersuchungsausschussG, StaatsangehörigkeitsG, VereinsG, VersammlungsG, Verwaltungsgerichtsordnung, VerwaltungsverfahrensG, VerwaltungsvollstreckungsG, VerwaltungszustellungsG, WahlprüfungsGNeuauflageDie Neuauflage hat den allgemeinen Rechtsstand 1. November 2024.Sie berücksichtigt die zuletzt ergangene Änderung von § 173 VwGO (2024 I Nr. 328).In de...
Inhalt
AbgeordnetenG, Baugesetzbuch, BaunutzungsV, BundesverfassungsgerichtsG, BundeswahlG, EMRK, EU-Verträge, EU-Grundrechte-Charta, EU-ZusammenarbeitsG, Geschäftsordnungen BTag und BReg, IntegrationsverantwortungsG, Grundgesetz, ParteienG, UntersuchungsausschussG, StaatsangehörigkeitsG, VereinsG, VersammlungsG, Verwaltungsgerichtsordnung, VerwaltungsverfahrensG, VerwaltungsvollstreckungsG, VerwaltungszustellungsG, WahlprüfungsG
Neuauflage
Die Neuauflage hat den allgemeinen Rechtsstand 1. November 2024.
Sie berücksichtigt die zuletzt ergangene Änderung von § 173 VwGO (2024 I Nr. 328).
In der Fußnote zu § 4 BWahlG wird auf das aktuelle Urteil des BVerfG vom 30.7.2024 Bezug genommen, wonach der derzeit gültige § 4 Abs. 2 Nr. 2 nach Maßgabe der Entscheidungsgründe mit Art. 21 Abs. 1 und Art. 38Abs. 1 S. 1 GG unvereinbar ist. Daneben wurden einige Fußnotenhinweise aktualisiert, wie etwa im BauGB zu § 122 und § 207, sowie zu §§ 4, 40 VwGO betreffend dem GVG und §§ 57, 123, 153 und 167 VwGO betreffend der ZPO.
Zielgruppe
Für Studierende der Rechtswissenschaften.
AbgeordnetenG, Baugesetzbuch, BaunutzungsV, BundesverfassungsgerichtsG, BundeswahlG, EMRK, EU-Verträge, EU-Grundrechte-Charta, EU-ZusammenarbeitsG, Geschäftsordnungen BTag und BReg, IntegrationsverantwortungsG, Grundgesetz, ParteienG, UntersuchungsausschussG, StaatsangehörigkeitsG, VereinsG, VersammlungsG, Verwaltungsgerichtsordnung, VerwaltungsverfahrensG, VerwaltungsvollstreckungsG, VerwaltungszustellungsG, WahlprüfungsG
Neuauflage
Die Neuauflage hat den allgemeinen Rechtsstand 1. November 2024.
Sie berücksichtigt die zuletzt ergangene Änderung von § 173 VwGO (2024 I Nr. 328).
In der Fußnote zu § 4 BWahlG wird auf das aktuelle Urteil des BVerfG vom 30.7.2024 Bezug genommen, wonach der derzeit gültige § 4 Abs. 2 Nr. 2 nach Maßgabe der Entscheidungsgründe mit Art. 21 Abs. 1 und Art. 38Abs. 1 S. 1 GG unvereinbar ist. Daneben wurden einige Fußnotenhinweise aktualisiert, wie etwa im BauGB zu § 122 und § 207, sowie zu §§ 4, 40 VwGO betreffend dem GVG und §§ 57, 123, 153 und 167 VwGO betreffend der ZPO.
Zielgruppe
Für Studierende der Rechtswissenschaften.
