Abschließende Beobachtungen des Ausschusses für die Rechte des Kindes
Analyse des internationalen und inländischen Status
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Seit kurzem beanspruchen nichtstaatliche Akteure einen Platz bei der Schaffung und Auslegung des Völkerrechts. Insbesondere die Vertragsorgane spielen eine wichtige Rolle bei der Auslegung von Menschenrechtsverträgen. Mit der Befugnis, die Einhaltung der Menschenrechtsverpflichtungen durch die Staaten zu überwachen, nehmen die Vertragsorgane eine Reihe von Instrumenten an, die die Umsetzung der Verträge leiten. Abschließende Beobachtungen sind Ergebnisdokumente des Berichtsverfahrens. Der Status dieser Dokumente wird in der Literatur kaum erörtert, und das Zusammenspiel zwischen den Inst...
Seit kurzem beanspruchen nichtstaatliche Akteure einen Platz bei der Schaffung und Auslegung des Völkerrechts. Insbesondere die Vertragsorgane spielen eine wichtige Rolle bei der Auslegung von Menschenrechtsverträgen. Mit der Befugnis, die Einhaltung der Menschenrechtsverpflichtungen durch die Staaten zu überwachen, nehmen die Vertragsorgane eine Reihe von Instrumenten an, die die Umsetzung der Verträge leiten. Abschließende Beobachtungen sind Ergebnisdokumente des Berichtsverfahrens. Der Status dieser Dokumente wird in der Literatur kaum erörtert, und das Zusammenspiel zwischen den Instrumenten und dem verbindlichen Völkerrecht bleibt unklar. Dieses Buch versucht, einen Einblick in den Status der Abschließenden Beobachtungen in den internationalen und nationalen Rechtssystemen zu geben. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Praxis des Ausschusses für die Rechte des Kindes gelegt. Abschließende Beobachtungen werden als maßgebliches Auslegungsorgan verstanden. Die Beobachtungen dienen somit als subsidiäre Quelle des Menschenrechts. Sie sind natürlich nicht bindend. Die Empfehlungen des Ausschusses sind jedoch weiche Gesetze, da sie ein gewisses Maß an Normativität und das Gefühl der Staaten, sie einzuhalten, unter Beweis gestellt haben.Dieses Buch ist für Menschenrechtspraktiker und Akademiker relevant.
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