Nie war es so deutlich wie in der internationalen Finanzkrise: Die
Politik versagt vor der Wirtschaft. Dies hat System in Deutschland.
Statt überzeugende Konzepte anzubieten, biedern sich alle Parteien
ausschließlich der Logik von Unternehmen an. Die Politiker
verhaspeln sich in Details, statt konkurrierende Lösungsansätze für
die großen Probleme zu entwickeln. Heiner Flassbeck zeigt, wie und
warum die Politik vor der Wirtschaft längst kapituliert hat, und
fordert eine radikale Umkehr.
Die Antworten aller Parteien in Deutschland auf die drängenden
wirtschaftspolitischen Fragen sind kläglich. Die Politiker bieten
außerdem in den zentralen Fragen der Wirtschaft und deren Steuerung
keine alternativen Lösungen. Stattdessen haben die politisch
Handelnden die reine Unternehmerlogik zur Staatsdoktrin erklärt.
Das hat zur Folge, dass Politik und Gesellschaft nur noch von
Einzelinteressen dominiert werden. Dieses Versagen der gesamten
Politik vor der Wirtschaft könnte unsere Demokratie gefährden.
Heiner Flassbeck, renommierter Ökonom bei den Vereinten Nationen in
Genf (UNCTAD), Exstaatssekretär im Bundesfinanzministerium, zeigt,
wie sich die Politik vom reinen Unternehmerdenken emanzipieren
muss. Und er führt vor, dass die Parteien mit volkswirtschaftlichen
Konzepten konkurrieren müssen, um unsere Gesellschaft zukunftsfähig
zu machen.
Heiner Flassbeck arbeitet seit 2000 bei der United Nations Conference on Trade and Development in Genf, seit August 2003 ist er dort Direktor der Division on Globalization and Development Strategies. 1998 1999 Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen. Im März 2005 Ernennung zum Honorarprofessor an der Universität Hamburg.
