Trend oder Traum? Direkte Demokratie in Deutschland
Die Demokratie in Deutschland gilt allgemein als fest etablierte
und stabile Regierungsform. Die Akteure des klassischen,
parlamentarischen Systems - Parteien, Berufspolitiker - sehen sich
allerdings einem stetigen Vertrauensverlust der Bürger/Innen
gegenüber. Der Autor Matthias Ludwig beantwortet in seiner Analyse
direkter Demokratie in Deutschland die Frage, inwieweit eine
Ausweitung direktdemokratischer Entscheidungsverfahren die
parlamentarischen Entscheidungsprozesse sinnvoll ergänzen könnte.
Ausgehend von der These struktureller und legitimatorischer
Defizite des parlamentarischen Systems in Deutschland werden
positive Auswirkungen ergänzender, direktdemokratischer Verfahren
angenommen. Diese Annahme wird mit den konkreten Ergebnissen
direktdemokratischer Entscheidungsprozesse in Bayern und Hamburg
abgeglichen. Dabei zeigt sich, dass die Qualität direkter
Demokratie in Deutschland stark von der Gestaltung der Verfahren
abhängt. Es zeigt sich weiter, dass die direkte Entscheidung über
Sachfragen politische Machtkartelle wirkungsvoll bändigen kann. Und
es zeigt sich, dass weiterreichende Beteiligungsrechte nur von den
Bürgern selbst erstritten werden können.
Matthias Ludwig (geb. 1964) studierte Theologie, Bauingenieurswesen und Kunstgeschichte in München und Marburg und ist seit 2001 wissenschaftlicher Assistent am Institut für Kirchenbau und kirchliche Kunst der Gegenwart der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Zuvor war er von 1999-2001 als Projektbetreuerbei der Stiftung zur Bewahrung kirchlicher Baudenkmäler der EKD in Hamburg und Hannover tätig.
