Arbeit statt Sozialhilfe - Feist, Holger
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Der Reform der Sozialhilfe kommt in der gegenwärtigen Diskussion um den Umbau des Sozialstaats eine entscheidende Rolle zu. Denn die Grundsicherung in Deutschland ist vorwiegend am Bedarf orientiert, wodurch die Selbständigkeit und Eigeninitiative der Hilfeempfänger untergraben wird und der Bezug zum Arbeitsmarkt in den Hintergrund gerät. Holger Feist begründet zunächst die Existenz einer staatlichen Grundsicherung, zeigt dann aber auf, wie die gegenwärtigen Regelungen die Anreize zur Aufnahme von Arbeit vor allem bei niedrig qualifizierten Personen nachhaltig stören. Um den Arbeitsanreiz für…mehr

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Produktbeschreibung
Der Reform der Sozialhilfe kommt in der gegenwärtigen Diskussion um den Umbau des Sozialstaats eine entscheidende Rolle zu. Denn die Grundsicherung in Deutschland ist vorwiegend am Bedarf orientiert, wodurch die Selbständigkeit und Eigeninitiative der Hilfeempfänger untergraben wird und der Bezug zum Arbeitsmarkt in den Hintergrund gerät. Holger Feist begründet zunächst die Existenz einer staatlichen Grundsicherung, zeigt dann aber auf, wie die gegenwärtigen Regelungen die Anreize zur Aufnahme von Arbeit vor allem bei niedrig qualifizierten Personen nachhaltig stören. Um den Arbeitsanreiz für diese Personengruppe zu stärken, schlägt er eine Trennung der Hilfe zum Lebensunterhalt in zwei separate Programme vor. Die Hilfe für arbeitsunfähige Hilfeempfänger könnte vom Lohnabstandsgebot ausgenommen werden und im übrigen auf Grundlage der bisherigen Regelungen fortbestehen. Arbeitsfähige, aber nicht arbeitswillige Hilfeempfänger müßten dagegen spürbare Kürzungen bei den Geldleistungenin Kauf nehmen. Außerdem kann der Staat durch verschiedene Arten von Lohn- und Einkommenssubventionen die Aufnahme von Arbeit vorantreiben und Hilfeempfänger verpflichten, für den Transfer eine Gegenleistung in Form von Arbeit zu erbringen. Dabei wird anhand zweier Fallstudien illustriert, wie entsprechende Programme in den Vereinigten Staaten und in einer deutschen Pioniergemeinde umgesetzt werden. Unter den deutschen Rahmenbedingungen kommt es zu vertikalen fiskalischen Externalitäten der Gemeindepolitik, die durch eine Vereinheitlichung der Zuständigkeit von Arbeitslosen- und Sozialhilfe deutlich reduziert werden könnten. Horizontale fiskalische Externalitäten durch Migration im Zuge der EU-Osterweiterung könnten durch den Übergang zum Heimatlandprinzip bei der Gewährung der Grundsicherung vermieden werden.
Autorenporträt
Geboren 1969; 1990 Studium der Volkswirtschaftslehre an der Ludwig-Maximilians-Universität München; 1992 Strategic Planning Assistant bei der Siemens AG, München, Istanbul, Johannesburg; 1995 Wiss. Mitarbeiter und Manager des Center for Economic Studies der Universität München; 1999 Co-ordinating Director der CESifo GmbH, München; seit September 2000 John Foster Dulles Visiting Lecturer for International Affairs an der Princeton University.
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 06.08.2001

Ohne Hängematte
Arbeit statt Sozialhilfe

Holger Feist: Arbeit statt Sozialhilfe. Verlag Mohr Siebeck, Tübingen 2000, 241 Seiten, 148 DM.

Die Debatte ist buchstäblich so alt wie die Bibel. Neuen Zündstoff hat sie durch des Kanzlers Wort vom nicht existierenden Recht auf Faulheit erhalten: Wieviel staatliche Hilfe braucht der Mensch, damit er vor Armut bewahrt wird, aber nicht aufhört, für sich selbst zu sorgen? Holger Feist betrachtet aus ökonomischer Sicht, was in lockerer Sprache gern als "soziale Hängematte" oder "Drückeberger-Syndrom" bezeichnet wird. Für das deutsche System fällt seine Diagnose ernüchternd aus: Die Sozialhilfe sei in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit zu einem Massenphänomen geworden, das die kommunalen Haushalte in rapide steigendem Maße belaste. Der Autor plädiert daher für eine grundlegende Reform des Sozialstaates. Die Sozialhilfe müsse aufgespalten werden in ein Programm für Arbeitsunfähige, in dem Anreize für Arbeit keine Rolle spielten, und ein Programm für Arbeitsfähige, das Leistungsmißbrauch verhindere. Dafür schlägt er Leistungskürzungen vor, wenn der Empfänger nicht bereit ist zu arbeiten, sowie Lohnsubventionen, um die Kosten der Arbeit für die Arbeitgeber zu senken und den Arbeitsanreiz für die Arbeitnehmer zu erhöhen. Kostengünstiger ist die dritte Variante: die Leistungsempfänger als Gegenleistung zu ehrenamtlicher Arbeit zu verpflichten. Was sich im letzten Kapitel des Buches klar und einleuchtend liest, leitet der Autor in fünf Kapiteln systematisch anhand ökonomischer Modelle her. Angefangen bei dem Sozialphilosophen John Rawls und der Frage, warum es überhaupt eine Grundsicherung geben muß, werden die Wirkungen eines impliziten Mindestlohnes und der Existenz einer Schattenwirtschaft auf das Arbeitsangebot aufgeschlüsselt. Außerdem analysiert der Autor arbeitsmarktpolitische Anreizinstrumente wie Transferentzug, Bürgergeld und Lohnsubventionen. Das Buch bietet damit eine mikroökonomisch sauber fundierte Grundlage für die immer wieder allzu leicht aufschäumende Diskussion um die Mängel des deutschen Sozialsystems.

CLAUDIA BRÖLL

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main…mehr

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Einleitend erklärt Claudia Bröll, dass der Autor für eine "grundlegende Reform des Sozialstaates" plädiert und dazu auch einige Vorschläge parat hält, wie etwa die Trennung der Sozialhilfeempfänger in Arbeitsunfähige und Arbeitsunwillige und die Verpflichtung von Leistungsempfängern zu ehrenamtlicher Tätigkeit. Bröll hält die Darstellung für "einleuchtend" und insgesamt "systematisch" und lobt, dass das Buch eine "mikroökonomisch sauber fundierte Grundlage (...) für die Mängel des deutschen Sozialsystems" bietet.

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