Die USA - eine scheiternde Demokratie? (eBook, PDF)

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Kabale und Sexismus, Intrigen und Machtmissbrauch in Washington: Präsident Donald Trump hat nach seiner Wahl dem politischen Establishment der USA den Kampf angesagt. Seine Methoden sind brachial und bewegen sich am Rande der Legalität. Wie ist es in dieser Situation um die Widerstandskraft der demokratischen Institutionen bestellt? Sind sie ihrerseits hoffnungslos anachronistisch und können die ihnen einst zugedachten Aufgaben nicht mehr erfüllen? Dieses Buch analysiert grundlegende Fragen des Wahlprozesses, der Regierbarkeit und des sozialen Zusammenhalts in den USA, beleuchtet den aktuellen Zustand der Demokratie und fragt, ob den Vereinigten Staaten ein Rückfall in autoritäre Verhältnisse bevorstehen könnte.

Produktdetails

• Verlag: Campus Verlag
• Seitenzahl: 406
• Erscheinungstermin: 8. November 2018
• Deutsch
• ISBN-13: 9783593439945
• Artikelnr.: 52547817

Autorenporträt

Patrick Horst, Dr. phil., lehrt am Institut für Anglistik, Amerikanistik und Keltologie der Universität Bonn. Philipp Adorf, Dr. phil., ist wiss. Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn. Frank Decker ist dort Professor.

Inhaltsangabe

Inhalt Vorwort 9 Patrick Horst, Philipp Adorf und Frank Decker I. Theoretische und konzeptionelle Vorüberlegungen Ist Amerika noch reif für die Demokratie? Warum den Vereinigten Staaten ein Rückfall in autoritäre Verhältnisse bevorstehen könnte 17 Robert Mickey, Steven Levitsky und Lucan Ahmad Way Eine liberale Demokratie in der Krise. Die US-Demokratie im Spiegel der Indizes empirischer Demokratiemessung und der Einstellungen ihrer Bürger 33 Patrick Horst II. Probleme des Wahlprozesses Das Electoral College - ein Anachronismus? 63 Frank Decker Gerrymandering - Ursprung der parlamentarischen Polarisierung? 87 Philipp Adorf Wählerausweisgesetze in den Einzelstaaten - Bekämpfung des Wahlbetrugs oder Wahlunterdrückung? 109 Patrick Horst Die Präsidentschaftsvorwahlen - ein populistischer Irrtum? 129 Wayne Steger und Justin Vaughn III. Probleme der liberalen Ordnung und der Regierbarkeit Präsident Trump, der Kongress und das System der Checks and Balances 151 Söhnke Schreyer Präsidentielle Strategien in der Handels- und Umweltpolitik - Welche Vollmachten hat Trump und wozu führt ihre Anwendung? 169 Andreas Falke Kampf um den Supreme Court - Rationalität und Legitimität der Richterernennung 187 Marcus Höreth Föderalismus als Gegengewicht? Perspektiven und Probleme der föderalen Ordnung in den USA 203 Jared Sonnicksen Ein Leben als Feind - Das Weiße Haus im Kampf gegen die Medien 221 Jan Philipp Burgard The Heavenly Chorus Sings with a Strong Upper-class Accent - Geld und Lobbyismus in der US-Politik 235 Boris Vormann und Christian Lammert Sicherheit und Überwachungsstaat - Bürokratische Politik, Geheimdienste und ihre Kontrolle durch den Kongress 253 Bradley Podliska Trump und das Ende des Multilateralismus - schon wieder? 271 Lora Anne Viola IV. Probleme des sozialen und kulturellen Zusammenhalts "Entfesselter Kapitalismus" - Wie die Wirtschaftspolitik die amerikanische Gesellschaft verändert 291 Christiane Lemke Disparitäten und soziale Determinanten der Gesundheitsversorgung 307 Betsy Leimbigler und Christian Lammert Stronger Together? Feminismus, Frauenfeindlichkeit, Demokratie: Nachgedanken zum "Fall" der Hillary Clinton 325 Sabine Sielke Die Einwanderungspolitik der USA unter Trump - Was wird aus der amerikanischen Einwanderungsgesellschaft? 347 Martin Thunert Race Relations in den USA - Von der Hoffnung einer Post-racial Society zum "Whitelash" 367 Philipp Adorf V. Statt eines Fazits Trump - der Anti-Europäer: Erste Bilanz der Trumpokratie 391 Claus Leggewie Autorinnen und Autoren 405

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InhaltVorwort 9Patrick Horst, Philipp Adorf und Frank DeckerI. Theoretische und konzeptionelle VorüberlegungenIst Amerika noch reif für die Demokratie? Warum den Vereinigten Staaten ein Rückfall in autoritäre Verhältnisse bevorstehen könnte 17Robert Mickey, Steven Levitsky und Lucan Ahmad WayEine liberale Demokratie in der Krise. Die US-Demokratie im Spiegel der Indizes empirischer Demokratiemessung und der Einstellungen ihrer Bürger 33Patrick HorstII. Probleme des WahlprozessesDas Electoral College - ein Anachronismus? 63Frank DeckerGerrymandering - Ursprung der parlamentarischen Polarisierung? 87Philipp AdorfWählerausweisgesetze in den Einzelstaaten - Bekämpfung des Wahlbetrugs oder Wahlunterdrückung? 109Patrick HorstDie Präsidentschaftsvorwahlen - ein populistischer Irrtum? 129Wayne Steger und Justin VaughnIII. Probleme der liberalen Ordnung und der Regierbarkeit Präsident Trump, der Kongress und das System der Checks and Balances 151Söhnke SchreyerPräsidentielle Strategien in der Handels- und Umweltpolitik - Welche Vollmachten hat Trump und wozu führt ihre Anwendung? 169Andreas FalkeKampf um den Supreme Court - Rationalität und Legitimität der Richterernennung 187Marcus HörethFöderalismus als Gegengewicht? Perspektiven und Probleme der föderalen Ordnung in den USA 203Jared SonnicksenEin Leben als Feind - Das Weiße Haus im Kampf gegen die Medien 221Jan Philipp BurgardThe Heavenly Chorus Sings with a Strong Upper-class Accent - Geld und Lobbyismus in der US-Politik 235Boris Vormann und Christian LammertSicherheit und Überwachungsstaat - Bürokratische Politik, Geheimdienste und ihre Kontrolle durch den Kongress 253Bradley PodliskaTrump und das Ende des Multilateralismus - schon wieder? 271Lora Anne ViolaIV. Probleme des sozialen und kulturellen Zusammenhalts "Entfesselter Kapitalismus" - Wie die Wirtschaftspolitik die amerikanische Gesellschaft verändert 291Christiane LemkeDisparitäten und soziale Determinanten der Gesundheitsversorgung 307Betsy Leimbigler und Christian LammertStronger Together? Feminismus, Frauenfeindlichkeit, Demokratie: Nachgedanken zum "Fall" der Hillary Clinton 325Sabine SielkeDie Einwanderungspolitik der USA unter Trump - Was wird aus der amerikanischen Einwanderungsgesellschaft? 347Martin ThunertRace Relations in den USA - Von der Hoffnung einer Post-racial Society zum "Whitelash" 367Philipp AdorfV. Statt eines FazitsTrump - der Anti-Europäer: Erste Bilanz der Trumpokratie 391Claus LeggewieAutorinnen und Autoren 405

Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Der Brandbeschleuniger im Weißen Haus
Nicht der Präsident - das System der Demokratie und ihrer Institutionen ist in Amerika in der Krise

Donald Trump? Für viele ein Albtraum - nicht nur in Europa, auch in Amerika. Doch woher kommt er? Bei Trump selbst ist diese Frage relativ leicht zu beantworten. Seine privatwirtschaftliche wie nun auch seine politische Biographie sind inzwischen hinlänglich bekannt. Doch mit seiner Person allein lässt sich kaum erklären, was sich seit gut zwei Jahren im Weißen Haus abspielt. Mehr und mehr zeigt sich, dass Trump lediglich Ausdruck eines viel größeren Phänomens in der amerikanischen Innenpolitik ist. Dieses zu beleuchten, versucht nun eine Gruppe von Politikwissenschaftlern, die Frank Decker, Philipp Adorf und Patrick Horst versammelt haben.

Der Professor und der wissenschaftliche Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn sowie ihr Kollege vom Institut für Anglistik, Amerikanistik und Keltologie weisen nicht nur auf eine Gefahr hin, die in der Tat immer wieder aufs Neue mediale Wirklichkeit wird: die Versuchung, sich bei der Analyse der Mängel und Fehlentwicklungen, von denen die amerikanische Demokratie in diesen Tagen geplagt wird, ganz von der Persönlichkeit des Mannes im Weißen Haus gefangennehmen zu lassen. Sie stellen darüber hinaus - und auch dies in Abgrenzung zur Mehrheit der Kommentare in den europäischen und insbesondere in den deutschen Medien - klug in Frage, ob es politisch opportun wäre, die amerikanische Demokratie mit einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einer weiteren Belastungsprobe und Verfassungskrise auszusetzen.

Decker, Adorf und Horst befürchten mit ihrem wohltuend realistischen Blick, dass angesichts des bereits vor Amtsantritt Trumps erreichten Grads des politischen Vertrauensverlusts eine Entfernung des in Kenntnis seines schurkenhaften Charakters gewählten Präsidenten aus dem Amt einer Operation am offenen Herzen der amerikanischen Demokratie gleichkäme, deren Ausgang ungewiss wäre. Und sie tun dies, obwohl oder gerade weil sie keinerlei Sympathie für Trump erkennen lassen. Im Gegenteil: Sie beschreiben ihn als einen Mann, über den das Urteil bereits gesprochen werden kann. Die Frage sei nicht mehr, ob Trump "Hochverrat, Bestechung oder andere schwere Verbrechen und Vergehen" (Artikel II Abschnitt 4 Verfassung) begangen habe - dies lasse sich unabhängig davon, wie die Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller ausgehen werden, politisch "wasserdicht" belegen -, sondern ob sich nach den Zwischenwahlen nun die politischen Mehrheiten im Repräsentantenhaus bilden werden, um Trump anzuklagen, und im Senat, um ihn zu verurteilen.

Bislang sieht es nicht danach aus. Zwar fordert die Basis der Demokraten, den Präsidenten des Amtes zu entheben. Aber die Führung der Partei um Nancy Pelosi will dieser Forderung zunächst nicht folgen, da sie die Macht nur im Repräsentantenhaus und nicht im Senat hat. So wird befürchtet, ein Verfahren zum gegenwärtigen Zeitpunkt würde Trump eher stärken als schwächen.

Dies könnte auch mit einer Gemengelage zusammenhängen, die Decker, Adorf und Horst im historischen Vergleich betrachten und daher zu Ergebnissen gelangen, die im medialen Kurzzeitgedächtnis kaum haften bleiben, dafür aber umso wichtiger erscheinen für eine halbwegs verlässliche Prognose der weiteren Entwicklung der amerikanischen Innenpolitik: Obwohl auch Trumps Zustimmungswerte in der Bevölkerung - wie bei bislang jedem Präsidenten - schwanken und je nach Umfrage stärker oder schwächer ausfallen, fällt auf, dass er trotz einer langen Liste von Verfehlungen und seiner notorischen Lügen nach wie vor eine hohe Popularität unter den Anhängern der Republikaner genießt.

Der vergleichende Blick von Decker, Adorf und Horst auf die Beliebtheit der Präsidenten seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges zeigt, dass nach fünfhundert Tagen im Weißen Haus einzig George W. Bush unter den eigenen Parteianhängern ein noch höheres Maß an Zustimmung vorweisen konnte, was auf die innenpolitischen Folgen der Terroranschläge vom 11. September 2001 zurückgeführt wird. Und auch in der Bevölkerung insgesamt unterstützen Trump bis heute noch rund vierzig Prozent. Dies ist ein nur marginal niedrigerer Wert im Vergleich zu Jimmy Carter, Ronald Reagan, Bill Clinton und Barack Obama im gleichen Stadium ihrer jeweiligen Präsidentschaft.

In diese Zeiten zurück reichen nach der Analyse von Decker, Adorf und Horst auch die Ursprünge der Krise der amerikanischen Demokratie. Damit wollen sie die Gefahr, die Trump für diese bedeutet, keinesfalls kleinreden. Vielmehr setzen sie die Frage, ob ein Abgleiten der Vereinigten Staaten in den Autoritarismus denkbar sei, auf die Tagesordnung. Auch könne aus demokratischer Perspektive nicht als wünschenswert betrachtet werden, dass einige Regierungsmitglieder auf das angenommene Unvermögen ihres Präsidenten und damit Vorgesetzten reagierten, indem sie seine Vorgaben missachteten oder gar in Eigenregie ausgearbeitete Lösungen umsetzten.

In diesem Sinne wird Trump von Decker, Adorf und Horst als ein Brandbeschleuniger der Krise gesehen. Sie betonen jedoch zugleich, dass er nicht der Verursacher der Gefährdungen sei, sondern ihr Symptom. Sie erkennen zum Teil lange zurückreichende Fehlentwicklungen in Politik, Kultur und Gesellschaft, die den Aufstieg des politischen Außenseiters Trump ermöglichten. So solle sich auch für den Fall, dass er aus dem Präsidentenamt entfernt würde, niemand der Illusion hingeben, dass damit die schwere Vertrauenskrise der amerikanischen Demokratie auf einen Schlag behoben wäre. Dazu beurteilen Decker, Adorf und Horst die Fehlentwicklungen als zu schwer und zu zahlreich. Sie betreffen nach den von ihnen versammelten Untersuchungen Probleme im Wahlprozess wie die Auswahl der Präsidentschaftsbewerber, das Wahlmännerkollegium, das den Präsidenten und den Vizepräsidenten wählt, Wahlunterdrückung in den Einzelstaaten oder Wahlkreisschiebung ("Gerrymandering") zur Manipulation von Wahlkreisgrenzen im Mehrheitswahlsystem, um die eigenen Erfolgsaussichten zu maximieren.

Hinzu kommen Probleme der liberalen Ordnung und der Regierbarkeit, die sich in Präsidialdemokratien und Imperialen Präsidentschaften durch die Verschiebung von Legislativkompetenzen hin zur Exekutive bilden. Sie spiegeln sich auch in versagenden "Checks and Balances", einer Politisierung der Richterernennungen, einer Radikalisierung der Republikanischen Partei, Herausforderungen des föderalen Systems oder einer mangelnden parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste. Umrankt wird dies wiederum von zahlreichen Problemen des sozialen und kulturellen Zusammenhalts, bedingt nicht zuletzt durch die Wirtschaftspolitik, Gesundheitspolitik und Einwanderungspolitik.

In all diesen Einzelbetrachtungen liegt die große Stärke dieses Bandes. Er entfaltet das Panorama, das sichtbar wird, wenn man sich nicht nur dem Phänomen Trump widmet, sondern den komplexeren und komplizierteren Ursachenforschungen der amerikanischen Demokratiekrise stellt.

THOMAS SPECKMANN.

Patrick Horst, Philipp Adorf, Frank Decker (Hrsg.): Die USA - eine scheiternde Demokratie?

Campus Verlag, Frankfurt am Main 2018. 406 S., 34,95 [Euro].

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main

»[Der Band] entfaltet das Panorama, das sichtbar wird, wenn man sich nicht nur dem Phänomen Trump widmet, sondern den komplexeren und komplizierteren Ursachenforschungen der amerikanischen Demokratiekrise stellt.« Thomas Speckmann, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.03.2019»Die vorliegende Publikation gehört mit ihrer gut fundierten, sachlichen Kritik [...] zum Besten, was international zu diesem Thema bisher geschrieben wurde. Es bleibt zu hoffen, dass diese Forschungsergebnisse einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.« Karl Drechsler, neues deutschland, 20.03.2019»Dieses Buch ist allen politisch Interessierten uneingeschränkt zu empfehlen. Anstatt Trump für die Missstände in den USA verantwortlich zu machen, analysieren die Autoren scharfsinnig die Ursprünge und Ursachen der Dysfunktionen der Demokratie in diesem Lande und bieten einige wohlüberlegte Reformvorschläge an.« Lewis Hinchmann, Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte»Ein sehr lesenswertes Buch, das aktuelle Fragen zu ganz unterschiedlichen Komponenten des politischen Systems der Vereinigten Staaten aufgreift und mit zentralen politikwissenschaftlichen Fragestellungen verbindet.« Michael Kolkmann, Zeitschrift für Parlamentsfragen, 2019