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Das Streikverbot für Beamte ist in Deutschland gefestigte Rechtspraxis und durch ständige höchstrichterliche Rechtsprechung in seinem Bestand legitimiert. Die Arbeit widmet sich der Frage, ob dieses Arbeitskampfverbot in Ansehung eines sich verändernden internationalen Menschenrechtsschutzes neu bewertet werden muss. Ausgangspunkt der Untersuchung ist ein Rechtssprechungswechsel des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Dieser legte den Grundstein für ein durch Art. 11 EMRK konventionsrechtlich verbrieftes Streikrecht, auf welches sich auch deutsche Beamte berufen können. Die Bindungswirkung der Straßburger Rechtsprechung führt zu der Frage nach der Vereinbarkeit der konventionsrechtlichen Streikrechtsgewährleistung mit der deutschen Rechtsordnung. Die Bearbeitung zeigt die Möglichkeit einer völkerrechtsfreundlichen Auslegung der deutschen Verfassung zur Umsetzung der konventionsrechtlichen Vorgaben auf. Überdies werden konkrete Lösungsansätze zu den sich ergebenden arbeitskampfrechtlichen Problemstellungen eines Streikrechts für Beamte entwickelt.
Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
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»Ickenroth legt eine bemerkenswerte Arbeit vor, an der im weiteren Verlaufe der Diskussion um ein beamtenstreikrecht in Deutschland kein Weg vorbei gehen wird. Hervorzuheben ist in besonderer Weise die sorgfältige Analyse der weitreichenden Entscheidungen des EGMR zu Art. 11 EMRK sowie der sonstigen internationalen Rechtsquellen.« Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, Heft 1-2/2017
»Das Werk stellt mithin eine große Bereicherung für die Debatte um das deutsche Beamtenstreikverbot dar. Ickenroth ist es gelungen, die maßgeblichen Probleme des Beamtenstreikverbots sowohl hinsichtlich nationalen als auch internationalen Rechts umfassend zu erörtern und einer Systematik zuzuführen.« Fabian Bünnemann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 14/2016
»Es ist dem Autor hervorragend gelungen, die Unvereinbarkeit des deutschen Beamtenstreikverbots mit den Vorgaben des Art. 11 EMRK im Lichte der Rechtsprechung des EGMR darzulegen.« Eduard Christian Schöpfer, in: Newsletter Menschenrechte, 3/2016
»Das Werk stellt mithin eine große Bereicherung für die Debatte um das deutsche Beamtenstreikverbot dar. Ickenroth ist es gelungen, die maßgeblichen Probleme des Beamtenstreikverbots sowohl hinsichtlich nationalen als auch internationalen Rechts umfassend zu erörtern und einer Systematik zuzuführen.« Fabian Bünnemann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 14/2016
»Es ist dem Autor hervorragend gelungen, die Unvereinbarkeit des deutschen Beamtenstreikverbots mit den Vorgaben des Art. 11 EMRK im Lichte der Rechtsprechung des EGMR darzulegen.« Eduard Christian Schöpfer, in: Newsletter Menschenrechte, 3/2016