Diese Masterarbeit stellt die Frage nach der rechtlichen Grundlage, die Entsperrung von biometrisch gesicherten Smartphones und Tablets anzuordnen. Dabei geht sie zunächst auf die Relevanz dieser Frage ein indem die technischen Möglichkeiten und Grenzen der Polizei in Bezug auf Zugriffsmöglichkeiten auf sichergestellte Geräte beleuchtet werden. Außerdem wird deutlich, wie groß das Interesse der Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden an den darauf gespeicherten Daten ist. In besonderer Tiefe werden die verfassungsrechtlichen Determinanten und die Anwendbarkeit vorhandener Rechtsgrundlagen…mehr
Diese Masterarbeit stellt die Frage nach der rechtlichen Grundlage, die Entsperrung von biometrisch gesicherten Smartphones und Tablets anzuordnen. Dabei geht sie zunächst auf die Relevanz dieser Frage ein indem die technischen Möglichkeiten und Grenzen der Polizei in Bezug auf Zugriffsmöglichkeiten auf sichergestellte Geräte beleuchtet werden. Außerdem wird deutlich, wie groß das Interesse der Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden an den darauf gespeicherten Daten ist. In besonderer Tiefe werden die verfassungsrechtlichen Determinanten und die Anwendbarkeit vorhandener Rechtsgrundlagen beleuchtet. Der Blick ins Ausland am Beispiel von USA, Norwegen und Niederlanden zeigt, dass die Frage international diskutiert und teilweise mit der expliziten Regelung in den jeweiligen Strafverfahrensgesetzen beantwortet wird.
Abkürzungsverzeichnis Einführung B. Technische Grundlagen I. Begriffsklärung II. Relevante Betriebssysteme 1. Android 2. Apple iOS 3. Microsoft Windows III. Authentifikationsmethoden 1. Gesichtserkennung 2. Fingerabdruckscanner 3. Irisscanner 4. Stimmerkennung IV. Alternative Zugriffsmethoden 1. Brute-Force-Methode 2. Chip-Off-Verfahren 3. Umgehung biometrischer Sicherungen V. Zwischenfazit C. Nationaler Rechtsraum I. Verfassungsrechtliche Determinanten 1. Der Nemo-Tenetur-Grundsatz 2. Duldungspflicht oder untergeordnete Mitwirkungspflicht 3. Betroffene Grundrechte a. Recht auf körperliche Unversehrtheit b. Fernmeldegeheimnis c. Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme d. Recht auf informationelle Selbstbestimmung 4. Zusammenfassung II. Anwendbarkeit vorhandener Rechtsgrundlagen 1. Allgemeines 2. Körperliche Untersuchunga. Auf polizeirechtlicher Grundlage b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts 3. Erkennungsdienstliche Maßnahmen a. Auf polizeirechtlicher Grundlage b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts 4. Online-Durchsuchung a. Begriff und Umfang b. Ermächtigungsgrundlagen aus Polizei- und Strafprozessrechtc. Anwendbarkeit zur Entsperrung beschlagnahmter Geräte 5. Durchsuchung und Sicherstellung von Sachen a. Auf polizeirechtlicher Grundlage b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts 6. Generalklausel a. Keine Spezialermächtigung vorhanden b. Keine planmäßige Regelungslücke c. Sperrwirkung der Spezialermächtigungen 7. Die Anordnung zur Entsperrung als Begleitverfügung 8. ZwischenfazitIII. Durchsetzung mit Zwang 1. Zulässigkeit 2. Wahl des Zwangsmittels 3. Ergebnis IV. Kritik an der Verfassungsmäßigkeit der Grundlage 1. Allgemeines 2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit / Subsidiarität 3. Kernbereichschutz 100d StPO 4. Vorbehalt der Katalogtat 5. Zusammenfassung D. Aktuelle Regelungen im Ausland I. Vereinigte Staaten von Amerika II. Norwegen III. Niederlande E. Fazit Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis Einführung B. Technische Grundlagen I. Begriffsklärung II. Relevante Betriebssysteme 1. Android 2. Apple iOS 3. Microsoft Windows III. Authentifikationsmethoden 1. Gesichtserkennung 2. Fingerabdruckscanner 3. Irisscanner 4. Stimmerkennung IV. Alternative Zugriffsmethoden 1. Brute-Force-Methode 2. Chip-Off-Verfahren 3. Umgehung biometrischer Sicherungen V. Zwischenfazit C. Nationaler Rechtsraum I. Verfassungsrechtliche Determinanten 1. Der Nemo-Tenetur-Grundsatz 2. Duldungspflicht oder untergeordnete Mitwirkungspflicht 3. Betroffene Grundrechte a. Recht auf körperliche Unversehrtheit b. Fernmeldegeheimnis c. Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme d. Recht auf informationelle Selbstbestimmung 4. Zusammenfassung II. Anwendbarkeit vorhandener Rechtsgrundlagen 1. Allgemeines 2. Körperliche Untersuchunga. Auf polizeirechtlicher Grundlage b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts 3. Erkennungsdienstliche Maßnahmen a. Auf polizeirechtlicher Grundlage b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts 4. Online-Durchsuchung a. Begriff und Umfang b. Ermächtigungsgrundlagen aus Polizei- und Strafprozessrechtc. Anwendbarkeit zur Entsperrung beschlagnahmter Geräte 5. Durchsuchung und Sicherstellung von Sachen a. Auf polizeirechtlicher Grundlage b. Auf Grundlage des Strafprozessrechts 6. Generalklausel a. Keine Spezialermächtigung vorhanden b. Keine planmäßige Regelungslücke c. Sperrwirkung der Spezialermächtigungen 7. Die Anordnung zur Entsperrung als Begleitverfügung 8. ZwischenfazitIII. Durchsetzung mit Zwang 1. Zulässigkeit 2. Wahl des Zwangsmittels 3. Ergebnis IV. Kritik an der Verfassungsmäßigkeit der Grundlage 1. Allgemeines 2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit / Subsidiarität 3. Kernbereichschutz 100d StPO 4. Vorbehalt der Katalogtat 5. Zusammenfassung D. Aktuelle Regelungen im Ausland I. Vereinigte Staaten von Amerika II. Norwegen III. Niederlande E. Fazit Literaturverzeichnis
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