Vorwort zur 8. Auflage V
Verzeichnis der geläufigsten Abkürzungen XXV
Verzeichnis der häufiger zitierten Literatur XXIX

1 Das bürgerliche Recht im System des deutschen Rechts 1
I. Einleitung 1
II. Das bürgerliche Recht als Kern des deutschen Privatrechts 2
1. Der Begriff des bürgerlichen Rechts 2
2. Überblick über den Inhalt der fünf Bücher des BGB 3
III. Die Europäisierung des Privatrechts 5

2 Grundprinzipien des deutschen Privatrechts 6
I. Der Grundsatz der formalen Gleichbehandlung 6
II. Der Grundsatz der Privatautonomie 7
1. Privatautonomie und Rechtsgeschäft 7
2. Privatautonomie und vertragliche Schuldverhältnisse 8
3. Grenzen der Privatautonomie 9
4. Einschränkungen durch Verbraucherrecht 11
5. Zwingendes und dispositives Recht 12
III. Das Privateigentum und seine Bedeutung für die Privatrechtsordnung 12
IV. Der Vertrauensgrundsatz 13

3 Rechtsgeschäft und Willenserklärung 14
I. Der Begriff Rechtsgeschäft 15
II. Die Willenserklärung 16
1. Überblick 16
2. Der objektive Tatbestand einer Willenserklärung 17
3. Der subjektive Tatbestand einer Willenserklärung 18
4. Bewusste Willensmängel 20
5. Willenserklärungen und unverbindliche Erklärungen 21

4 Das Wirksamwerden von Willenserklärungen 23
I. Die Empfangsbedürftigkeit von Willenserklärungen 23
II. Der Zugang 23
1. Willenserklärungen unter Anwesenden 23
2. Willenserklärungen unter Abwesenden 24
III. Der Widerruf von Willenserklärungen 26

5 Das Zustandekommen eines Vertrages 27
I. Vertrag und Schuldverhältnis 28
II. Das Entstehen eines Vertrages durch Angebot und Annahme 29
1. Überblick 29
2. Das Angebot zum Abschluss eines Vertrages 30
3. Die Annahme eines Angebots 34
III. Besonderheiten des Vertragsschlusses im Internet 39
1. Der Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr 39
2. Besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr 40
3. Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bei Abschluss eines Vertrages im elektronischen Geschäftsverkehr 41
4. Die Ersteigerung von Waren bei Internet-Auktionen 42
IV. Die Bedeutung des Schweigens im Rechtsverkehr 42
1. Stillschweigen und Willenserklärung 42
2. Das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben 43
V. Unverlangt zugeschickte Warensendungen und Vertragsschluss 45
1. Überblick 45
2. Die Regelung des
241a 46
VI. Der Vorvertrag 47

6 Der Dissens (Einigungsmangel) 49
I. Der offene Dissens 49
II. Der versteckte Dissens 50

7 Allgemeine Geschäftsbedingungen als Bestandteile von Verträgen 51
I. Überblick 51
II. Die Gegenstände Allgemeiner Geschäftsbedingungen 52
III. Die Vorschriften des BGB zur Regelung des Rechts
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 53
1. Das rechtspolitische Ziel 53
2. Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (
305 Abs. 1) 53
3. Der Vorrang von Individualabreden 55
4. Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Vertrag 56
IV. Die Bezugnahme beider Vertragsparteien auf die eigenen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen 58

8 Die Auslegung 60
I. Überblick 61
II. Die Auslegung von Willenserklärungen 61
III. Die Auslegung von Verträgen 62
1. Überblick 62
2. Die erläuternde Vertragsauslegung 63
3. Die ergänzende Vertragsauslegung 64
IV. Die Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen 66

9 Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte 67
I. Überblick 67
II. Das Trennungsprinzip 68
III. Das Abstraktionsprinzip 69

10 Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit 71
I. Die Rechtsfähigkeit 71
1. Überblick 71
2. Juristische Personen 72
II. Die Geschäftsfähigkeit 73
1. Der Begriff der Geschäftsfähigkeit 73
2. Abgrenzung zur Deliktsfähigkeit 73
III. Der Schutz der Geschäftsunfähigen 74
1. Überblick 74
2. Die gesetzlichen Regelungen zum Schutze der Geschäftsunfähigen 74
3. Die gesetzlichen Vertreter der Geschäftsunfähigen 75
IV. Der Schutz der beschränkt geschäftsfähigen Personen 76
1. Die Wirkung der von Minderjährigen vorgenommenen Rechtsgeschäfte 76
2. Die Auflösung des Schwebezustandes gemäß

108, 109 77
3. Die Regel des
107 78
4. Der Sondertatbestand des
110 81
5. Das Wirksamwerden einer dem Minderjährigen
zugehenden Willenserklärung (
131 Abs. 2) 82
V. Die gesetzlichen Vertreter der in ihrer Geschäftsfähigkeit
beschränkten Personen 83
VI. Die partielle Geschäftsfähigkeit 83
1. Der selbständige Betrieb eines Erwerbsgeschäftes 83
2. Dienst– und Arbeitsverhältnisse von Minderjährigen 83
VII. Die Betreuung 84

11 Die Form 85
I. Das Prinzip der Formfreiheit 86
II. Die vom Gesetz vorgeschriebene Form 87
1. Die einfache Schriftform 87
2. Elektronische Form und Textform 88
3. Die öffentliche Beglaubigung 89
4. Die notarielle Beurkundung 90
5. Die völlige Eigenhändigkeit einer Urkunde 91
III. Die vereinbarte Schriftform 91
IV. Die Folgen des Formmangels 91

12 Die Nichtigkeit von Rechtsgeschäften 93
I. Überblick 93
II. Der Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot (
134) 94
1. Die gesetzliche Regelung 94
2. Die Folgen eines Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot 95
III. Sittenwidrige Geschäfte (
138) 96
1. Überblick 96
2. Die Generalklausel des
138 Abs. 1 96
3. Die Anwendung des
138 Abs. 1 in der Praxis 98
4. Der Wucher 100
5. Wucherähnliche Rechtsgeschäfte 101
IV. Die Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen 102
1. Überblick 102
2. Grundlagen der Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen 102
3. Beispiele für einzelne Klauselverbote 104
4. Die Generalklausel des
307 105
5. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen 106
6. Überraschende Klauseln 107
7. Einschränkungen bei der Anwendung der

305 bis 309 108

13 Die Anfechtbarkeit von Willenserklärungen 108
I. Überblick 109
II. Die Anfechtung wegen Irrtums
Die unbewusste Nichtübereinstimmung von Wille und Erklärung 109
1. Überblick 109
2. Die Anfechtung wegen Erklärungs- oder Inhaltsirrtums 110
3. Die Anfechtung wegen Irrtums über verkehrswesentliche
Eigenschaften einer Person oder Sache 113
III. Die Anfechtung wegen Willensbeeinflussung durch
arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung 116
1. Die Willensbeeinflussung und die Folgen 116
2. Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung 117
3. Die Täuschung durch Dritte (
123 Abs. 2) 119
IV. Die Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung 120
1. Die Drohung 120
2. Die Widerrechtlichkeit 121
3. Die subjektiven Voraussetzungen 122
V. Fristgemäße Anfechtungserklärung gegenüber dem Anfechtungsgegner 122
VI. Die Schadensersatzpflicht des Anfechtenden gemäß
122 123

14 Teilnichtigkeit, Umdeutung und Bestätigung von Rechtsgeschäften 124
I. Die Teilnichtigkeit von Rechtsgeschäften 125
1. Überblick 125
2. Die Teilbarkeit des Rechtsgeschäfts 125
3. Parteiwille und Auslegung 126
4. Das Problem der Fehleridentität 126
5. Die Füllung einer Lücke 127
6. Die Sonderregelung in
306 127
II. Die Umdeutung (
140) 128
III. Die Bestätigung (
141) 128

15 Die Stellvertretung 130
I. Überblick und Abgrenzung 130
1. Unmittelbare und mittelbare Vertretung 130
2. Stellvertreter und Bote 132
II. Die gesetzliche Vertretung 133
III. Die unmittelbare Stellvertretung 134
1. Begriff und Wirkung 134
2. Das Offenkundigkeitsprinzip 135
3. Das Handeln unter fremdem Namen 137
4. Die Wirkungen der Stellvertretung 138
5. Willensmängel und ihre Folgen (
166) 139
6. Die Erteilung der Vollmacht 140
7. Das Innenverhältnis 141
8. Das Erlöschen der durch Rechtsgeschäft erteilten Vertretungsmacht 142
9. Duldungs- und Anscheinsvollmacht 144
IV. Das Insichgeschäft (
181) 147
V. Die Vertretung ohne Vertretungsmacht 148
1. Möglichkeiten der Vertretung ohne Vertretungsmacht 148
2. Das Rechtsverhältnis zwischen dem Vertretenen und dem Dritten 149
3. Das Rechtsverhältnis zwischen dem Vertreter
ohne Vertretungsmacht und dem Dritten 150

16 Zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte 152
I. Überblick und Begriffsbestimmung 152
II. Die Wirkung der Genehmigung 153
III. Die Verfügung eines Nichtberechtigten und die Zustimmung 154
1. Überblick 154
2. Wirksame Verfügung eines Nichtberechtigten
mit Zustimmung des Berechtigten 154
3. Wirksame Verfügung eines Nichtberechtigten
ohne Zustimmung des Berechtigten 155
IV. Die Ermächtigung 155

17 Die Bedingung 157
I. Der Begriff und die Wirkung der Bedingung 157
II. Arten der Bedingung 158
1. Die aufschiebende Bedingung 158
2. Die auflösende Bedingung 159
3. Echte und unechte Bedingung 159
4. Bedingungsfeindliche Willenserklärungen 160
III. Die Rechtslage während der Schwebezeit 160
IV. Die treuwidrige Einflussnahme auf Eintritt
oder Ausfall der Bedingung (
162) 162

18 Die Verjährung 162
I. Der Sinn der Verjährung 163
II. Die Verjährungsfristen 163
III. Der Beginn und die Berechnung der Verjährungsfristen 164
IV. Vereinbarungen über die Verlängerung und
Verkürzung von Verjährungsfristen 165
V. Die Hemmung der Verjährung 166
1. Überblick 166
2. Die Hemmung 166
VI. Der Neubeginn der Verjährung 167
VII. Ausschlussfristen 168
VIII. Fristen und Termine 168
1. Überblick 168
2. Einzelne Bestimmungen 169

19 Rechtssubjekte und subjektive Rechte 170
I. Rechtssubjekte 170
1. Der Personenbegriff des BGB 170
2. Der Schutz der Persönlichkeit 171
II. Subjektive Rechte 175
1. Subjektives Recht und objektives Recht 175
2. Begriff und Arten der subjektiven Rechte 175
3. Die Grenzen der Durchsetzbarkeit subjektiver Rechte 178
4. Die erlaubte Verteidigung subjektiver Rechte 179

20 Rechtsobjekte 180
I. Überblick 180
II. Sachen 180
1. Begriff und Arten von Sachen 180
2. Verbindungen von Sachen 182
III. Rechte 184
IV. Nutzungen 185
1. Überblick 185
2. Früchte 185
3. Gebrauchsvorteile 185
V. Gesamtheiten von Sachen und Rechten 186
1. Das Vermögen 186
2. Das Unternehmen 186
VI. Digitale Produkte 187

21 Einführung in das Recht der unerlaubten Handlungen 188
I. Überblick 188
II. Rechtswidrigkeit und Verschulden 190
1. Das Verschulden als Zurechnungsgrund 190
2. Die Rechtswidrigkeit 193
III. Die Verletzung von Rechtsgütern und absoluten Rechten
im Sinne des
823 Abs. 1 194
1. Die Voraussetzungen für das Entstehen eines
Schadensersatzanspruches gemäß
823 Abs. 1 194
2. Die geschützten Rechtsgüter 195
IV. Der Schaden 196
1. Die Definition des Schadens 196
2. Vermögensschaden und Nichtvermögensschaden 197
V. Der ursächliche Zusammenhang 197
1. Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität 197
2. Die adäquate Kausalität 198
VI. Der Gegenstand der Schadensersatzverpflichtung 199
1. Überblick 199
2. Die Schadensberechnung 200
VII. Die Verletzung eines Schutzgesetzes gemäß
823 Abs. 2 207
1. Überblick 207
2. Die Voraussetzungen für das Entstehen
eines Anspruchs aus
823 Abs. 2 208
3. Schutzgesetze im Sinne des
823 Abs. 2 208
VIII. Die sittenwidrige Schädigung gemäß
826 209
1. Überblick 209
2. Der Verstoß gegen die guten Sitten 209
3. Der Vorsatz 210
IX. Die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten
(Verkehrspflichten) 210
X. Die Haftung mehrerer Personen 212
1. Überblick 212
2. Tatbeteiligte (
830) 212
3. Die Haftung der Beteiligten als Gesamtschuldner 212
XI. Die Haftung für Verrichtungsgehilfen 213
1. Überblick 213
2. Verrichtungsgehilfe 214
3. Unerlaubte Handlung des Verrichtungsgehilfen 214
4. Schadenszufügung in Ausführung der Verrichtung 214
5. Das Verschulden des Geschäftsherrn (Unternehmers)
und der Exkulpationsbeweis 215
XII. Unterlassungsansprüche 216
1. Überblick 216
2. Die analoge Anwendung des
1004 217
3. Die Voraussetzungen für eine Unterlassungsklage 217

22 Die Gefährdungshaftung 221
I. Die Haftung auch ohne Verschulden
(Verschuldensunabhängige Haftung) 221
II. Beispiele für Gefährdungshaftungstatbestände 223
1. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz 223
2. Die Haftung nach dem Umwelthaftungsgesetz 223

23 Die Staatshaftung (Amtshaftung) nach
839 i.V.m. Art. 34 GG 223
I. Überblick 223
II. Übernahme der Haftung durch den Staat nach Art. 34 GG 224
III. Amtspflicht und Drittbezogenheit 224
IV. Subsidiarität der Amtshaftung 225
V. Das Spruchrichterprivileg 225

24 Der Inhalt vertraglicher Schuldverhältnisse 226
I. Die Gläubiger- und Schuldnerstellung 226
1. Überblick 226
2. Der Schuldner 227
3. Der Gläubiger 227
II. Gegenseitig verpflichtende Verträge und
nicht gegenseitig verpflichtende Verträge 228
1. Überblick 228
2. Die primären Leistungspflichten 228
3. Die Schutz- bzw. weiteren Verhaltenspflichten 229
III. Die Inhaltsbestimmung von Schuldverhältnissen 230
1. Überblick 230
2. Die Bestimmung des Leistungsinhalts durch eine Partei 230
3. Die Bestimmung des Leistungsinhalts durch Dritte 231
IV. Gattungs- und Stückschuld 231
1. Die Unterscheidung 231
2. Die Konkretisierung 232
V. Die Leistungszeit 233
VI. Der Leistungsort 234
1. Überblick 234
2. Die Holschuld (
269) 234
3. Die Bringschuld 234
4. Die Schickschuld 235
VII. Leistungsverweigerungsrechte 235
1. Überblick 235
2. Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts gemäß
273 236
3. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages gemäß
320 237
4. Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht 237

25 Das Erlöschen von Schuldverhältnissen 238
I. Überblick 238
II. Die Erfüllung 239
1. Die Erfüllung gemäß
362 239
2. Die Leistung an Erfüllungs Statt 240
3. Die Leistung erfüllungshalber 241
III. Die Beendigung des vertraglichen
Schuldverhältnisses durch Zeitablauf 241
IV. Die Aufhebung und Änderung eines Schuldverhältnisses 242
V. Der Rücktritt vom Vertrag 243
1. Überblick 243
2. Die Ausübung des Rücktrittsrechts und die Folgen 243
3. Das vertraglich vereinbarte Rücktrittsrecht 246
4. Das gesetzliche Rücktrittsrecht (

323 ff.) 246
VI. Die Kündigung 248
1. Die Kündigung und ihre Wirkung 248
2. Das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund 249
3. Der Kündigungsbutton 249
VII. Das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
und besonderen Vertriebsformen 250
1. Überblick 250
2. Die Voraussetzungen für die Ausübung des Widerrufsrechts 250
3. Die Ausübung des Widerrufsrechts 251
4. Die Rechtsfolgen des Widerrufs 252
VIII. Vertragsbeendigung 253
IX. Die Aufrechnung 253
1. Der Sinn der gesetzlichen Aufrechnungsregelung 253
2. Die Voraussetzungen für eine Aufrechnung 254
3. Ausschluss der Aufrechnung 254
4. Erklärung und Wirkung der Aufrechnung 254
5. Der Aufrechnungsvertrag 255
X. Die Hinterlegung 255
1. Überblick 255
2. Die Hinterlegungsvoraussetzungen 255
3. Der Selbsthilfeverkauf 256
XI. Der Erlassvertrag 256
XII. Das negative Schuldanerkenntnis 257

26 Pflichtverletzungen (Störungen im Schuldverhältnis) 258
I. Einführung 258
1. Überblick 258
2. Pflichtverletzung und mangelhafte Leistung 260
II. Das Vertretenmüssen 261
1. Überblick 261
2. Die Haftung für fremdes Verschulden (Erfüllungsgehilfen) 261
3. Die Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos 264
III. Die Unmöglichkeit 265
1. Überblick über die verschiedenen Störungen im Schuldverhältnis 265
2. Der Begriff der Unmöglichkeit 265
3. Die vom Schuldner nicht zu vertretende Unmöglichkeit 266
4. Die vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit 268
5. Die Teilungsmöglichkeit 273
IV. Das vom Gläubiger zu vertretende Unmöglichwerden der Leistung 274
V. Die Pflichtverletzung in Gestalt der Verzögerung
der Leistung durch den Schuldner (Schuldnerverzug) 275
1. Überblick 275
2. Festhalten am Vertrag und Ersatz des Verzögerungsschadens 276
3. Der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung
und das Rücktrittsrecht des Gläubigers 282
4. Das Fixgeschäft (
323 Abs. 2 Nr. 2) 284
VI. Die Vertragsstrafe 285
1. Überblick 285
2. Die Verwirkung der Vertragsstrafe 286
3. Die Höhe der Vertragsstrafe und die Forderung nach Schadensersatz 286
VII. Pflichtverletzungen in Gestalt von Schlechtleistungen
und Verletzung von Nebenpflichten (Schutzpflichten) 287
1. Schlechtleistung 287
2. Die Verletzung von Nebenpflichten 288
3. Die Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis
im Sinne von
241 Abs. 2 289
4. Die Rechtsfolgen 291
VIII. Pflichtverletzungen im vorvertraglichen Schuldverhältnis
(Verschulden bei Vertragsschluss) 292
1. Überblick 292
2. Pflichten aus einem vorvertraglichen Schuldverhältnis
zwischen potenziellen Vertragspartnern 293
3. Pflichten aus einem Schuldverhältnis mit einem Dritten,
der nicht Vertragspartei werden soll (
311 Abs. 3) 296
IX. Störungen der Geschäftsgrundlage
Das Fehlen und der Wegfall der Geschäftsgrundlage (
313) 297
1. Überblick 297
2. Risikoverteilung und Vorrang der Auslegung 297
3. Die Rechtsfolgen des Fehlens
und des Wegfalls der Geschäftsgrundlage 298
X. Der Gläubigerverzug (Annahmeverzug) 300
1. Der Eintritt des Annahmeverzuges 300
2. Die Folgen des Gläubigerverzuges 300

27 Die Beteiligung Dritter an einem Schuldverhältnis 302
I. Überblick 302
II. Die Abtretung von Forderungen und anderen Rechten 303
1. Die Forderung 303
2. Die rechtsgeschäftliche Übertragung einer Forderung 303
3. Die Abtretung anderer Rechte 310
4. Der Forderungsübergang kraft Gesetzes 310
III. Die Schuldübernahme 311
1. Überblick 311
2. Die befreiende Schuldübernahme 311
3. Die Schuldmitübernahme (Schuldbeitritt) 312
4. Die Erfüllungsübernahme 313
IV. Der Vertrag zugunsten Dritter 313
1. Überblick 313
2. Deckungs- und Valutaverhältnis 313
3. Abgrenzungen 314
4. Einwendungen und Einreden 314
5. Pflichtverletzungen im Deckungsverhältnis 314
6. Pflichtverletzungen des Dritten 315
7. Der Vertrag zu Lasten Dritter 316
V. Der Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte 316
1. Überblick 316
2. Die Voraussetzungen für das Entstehen
eines Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte 316
3. Die Rechtsfolgen 318

28 Gesamtschuldner und Gesamtgläubiger 319
I. Gesamtschuldner 319
1. Der Begriff der Gesamtschuldnerschaft 319
2. Das Entstehen der Gesamtschuld 320
3. Der Ausgleich im Innenverhältnis 320
II. Die Gesamtgläubigerschaft 322
1. Der Begriff der Gesamtgläubigerschaft 322
2. Die Gläubigergemeinschaft 322

29 Das Kaufrecht 323
I. Einleitung 324
1. Überblick 324
2. Arten des Kaufes 325
II. Die Gefahrtragung beim Kauf 325
1. Leistungs- und Gegenleistungsgefahr 325
2. Gefahrübergang bei Übergabe der Sache (
446) 326
3. Gefahrübergang beim Versendungskauf 327
III. Ansprüche und Rechte des Käufers bei Mängeln der gekauften Sache 328
1. Überblick 328
2. Der Sachmangel im Sinne des
434 329
3. Der Rechtsmangel (
435) 335
4. Die bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels
entstehenden Rechte des Käufers 336
5. Kenntnis des Käufers von dem Mangel 346
6. Das Verhältnis der Gewährleistungsansprüche
zu anderen Rechtsbehelfen des Käufers 346
7. Die Verjährung 349
8. Die Übernahme einer Beschaffenheits- oder
Haltbarkeitsgarantie durch Verkäufer oder Hersteller (
443) 352
IV. Besonderheiten beim Handelskauf (
377 HGB) 354
V. Die Produkthaftung (Produzentenhaftung) 355
VI. Der Verbrauchsgüterkauf (

474 ff.) 356
1. Überblick 356
2. Der zwingende Charakter der gesetzlich geregelten Käuferrechte 356
3. Die Beweislastumkehr 357
4. Verkürzung von Verjährungsfristen 358
5. Sonderbestimmungen für Garantien (
479) 359
6. Der Rückgriff des Unternehmers (

445a, 478) 359
VII. Kaufverträge über digitale Produkte 360
VIII. Fernabsatzverträge (
312c) und
Außergeschäftsraumverträge (
312b) 361
1. Fernabsatz- und Außergeschäftsraumverträge
als Verbraucherverträge 361
2. Der Schutz des Verbrauchers 361
IX. Gewährleistungsausschluss und Allgemeine Geschäftsbedingungen 362
1. Überblick 362
2. Einschränkungen der Inhaltskontrolle 363
3. Kein Haftungsausschluss bei Übernahme einer Garantie
oder bei arglistigem Verschweigen eines Fehlers oder
einer Beschaffenheitsgarantie (
444) 363
X. Der Kauf von Rechten, Schutzrechten und sonstigen Gegenständen 364
1. Überblick 364
2. Die Mängelhaftung beim Rechtskauf 365
3. Die Verjährung der Mängelansprüche 369

30 Die Gebrauchsüberlassungsverträge 370
I. Überblick 370
II. Der Mietvertrag 371
1. Überblick 371
2. Die Pflichten von Vermieter und Mieter 372
3. Die Mängelhaftung des Vermieters 373
4. Die Beendigung des Mietverhältnisses 374
III. Die Leihe 375
IV. Der Pachtvertrag 375
V. Der Lizenzvertrag 376
VI. Leasingverträge 377
1. Überblick 377
2. Operating-Leasing 377
3. Finanzierungsleasing 378

31 Der Dienstvertrag 380
I. Überblick 380
II. Der freie (unabhängige) Dienstvertrag 381
1. Überblick 381
2. Folgen der Nicht- oder Schlechtleistung 382
3. Die Kündigung 382
III. Der Behandlungsvertrag 383

32 Der Werkvertrag 384
I. Überblick 384
II. Die Abgrenzung zwischen Werkvertrag und Dienstvertrag 385
III. Besondere Erscheinungsformen des Werkvertrages 386
1. Überblick 386
2. Der Bauvertrag 386
3. Architekten- und Ingenieurverträge 386
4. Der Bauträgervertrag 387
IV. Die Vergütung 387
1. Überblick 387
2. Die Abnahme 388
3. Mitwirkungspflichten 389
V. Die Mängelhaftung des Werkunternehmers 389
1. Überblick 389
2. Der Begriff des Sach- und Rechtsmangels 390
3. Die Rechte des Bestellers bei Mängeln des Werkes 391
4. Der Einfluss der Abnahme auf die Mängelansprüche 393
5. Haftungsausschluss 393
VI. Verjährung der Mängelansprüche 393
VII. Die Anwendung des Kaufrechts auf Verträge
die Werkleistungen zum Gegenstand haben 394
VIII. Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 396
1. Die Bedeutung der VOB für das Werkvertragsrecht 396
2. Die Gewährleistungsvorschriften der VOB/B
und die wesentlichen Unterschiede zu denen des BGB 396
IX. Der Reisevertrag als Unterfall des Werkvertrages 397

33 Auftrag und entgeltliche Geschäftsbesorgung 398
I. Der Auftrag 398
1. Überblick 398
2. Rechte und Pflichten 399
3. Rat, Empfehlung und Auskunft 400
II. Der entgeltliche Geschäftsbesorgungsvertrag (
675) 402
1. Überblick 402
2. Der Begriff der Geschäftsbesorgung 402
3. Anwendbare Vorschriften 403
III. Der Zahlungsdienstevertrag als Sonderform
des entgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrages 404
1. Überblick 404
2. Der Inhalt des Zahlungsdienstevertrages 404
3. Rechte und Pflichten 404
4. Haftungsprobleme 405
5. Die Zahlung mit einer Kreditkarte 405

34 Die Geschäftsführung ohne Auftrag 407
I. Überblick 407
II. Die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag 408
1. Die Voraussetzungen 408
2. Rechtsfolgen der berechtigten GoA 409

35 Der Maklervertrag 411
I. Überblick 411
II. Der Maklervertrag 412
III. Der Maklerlohnanspruch 413
IV. Doppeltätigkeit des Maklers (
654) 414
V. Der Darlehensvermittlungsvertrag 414

36 Darlehen 415
I. Überblick 416
II. Das Gelddarlehen 416
1. Die wirtschaftliche Bedeutung des Gelddarlehens 416
2. Der Darlehensvertrag 417
3. Der Verbraucherdarlehensvertrag 417
4. Verbundene Verträge 418
III. Das Sachdarlehen (

607 ff.) 419

37 Die Bürgschaft 421
I. Überblick 421
II. Der Bürgschaftsvertrag 422
III. Die selbstschuldnerische Bürgschaft 424
IV. Die Einreden und Einwendungen des Bürgen 424
V. Die Inanspruchnahme des Bürgen 426
VI. Sonderformen der Bürgschaft 426
VII. Die Inhaltskontrolle von Bürgschaftsverträgen 427
VIII. Ähnliche Sicherungsverträge und ihre Abgrenzung zur Bürgschaft 429
1. Der Garantievertrag 429
2. Die Schuldmitübernahme (Schuldbeitritt) 430

38 Vergleich, Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis 432
I. Der Vergleich 432
II. Das abstrakte Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis 433
III. Das deklaratorische Schuldanerkenntnis 434

39 Die ungerechtfertigte Bereicherung 435
I. Die Grundtatbestände der ungerechtfertigten Bereicherung 435
II. Die Leistungskondiktion 436
1. Der Begriff der Leistungskondiktion 436
2. Die Voraussetzungen für das Entstehen eines Anspruchs
aus Leistungskondiktion 437
III. Die Bereicherung „in sonstiger Weise“ 439
1. Überblick 439
2. Die Eingriffskondiktion 439
IV. Der Inhalt des Bereicherungsanspruches 440
1. Die Herausgabe des Erlangten 440
2. Der Wertersatz 440
3. Der Bereicherungswegfall 441

40 Grundlagen des Sachenrechts 443
I. Regelungsinhalt und Quellen des Sachenrechts 443
1. Die Regelungsinhalte 443
2. Quellen des Sachenrechts 444
II. Grundbegriffe des Sachenrechts 445
1. Sachen 445
2. Dingliche Rechte 445

41 Der Besitz 447
I. Funktion und Schutz des Besitzes 447
II. Arten des Besitzes 448
1. Der unmittelbare Besitz 448
2. Besitzdiener 449
3. Der mittelbare Besitz 449

42 Der Schutz des Eigentums 450
I. Der Herausgabeanspruch des Eigentümers 450
II. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 451
III. Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch des Eigentümers 453
1. Der Anspruch aus
1004 453
2. Die analoge Anwendung des
1004 454
3. Der Inhalt des Anspruchs und seine Durchsetzung 455
IV. Duldung der Beeinträchtigung des Eigentums
wegen nachbarrechtlicher Vorschriften 456
1. Überblick 456
2. Die Duldungspflicht für Immissionen 456

43 Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen 458
I. Der rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb 458
1. Trennungs- und Abstraktionsprinzip 458
2. Der Erwerb des Eigentums vom Berechtigten (Eigentümer) 458
3. Der gutgläubige Erwerb des Eigentums vom Nichtberechtigten 460
II. Der gesetzliche Eigentumserwerb 462
1. Überblick 462
2. Die Verbindung von Sachen mit einem Grundstück 463
3. Die Verarbeitung 464
4. Ausgleichsansprüche 464

44 Sicherungsrechte an beweglichen Sachen und Rechten 465
I. Überblick 466
II. Der Eigentumsvorbehalt 466
1. Überblick 466
2. Der einfache Eigentumsvorbehalt 466
3. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt 468
4. Eigentumsvorbehalt und Verarbeitung 469
III. Das Pfandrecht an beweglichen Sachen 470
1. Seine Bedeutung 470
2. Die Verwertung der Pfandsache 471
IV. Die Sicherungsübereignung 472
1. Überblick 472
2. Das Entstehen des Sicherungseigentums 473
3. Die Verwertung 474
V. Das Pfandrecht an Rechten und die Sicherungsabtretung 475
1. Das Pfandrecht an Rechten 475
2. Die Sicherungsabtretung 476

45 Überblick über das Immobiliarsachenrecht 477
I. Der Eigentumserwerb an einem Grundstück 477
1. Überblick 477
2. Das Grundbuch 478
3. Der öffentliche Glaube des Grundbuchs und der
gutgläubige Erwerb des Eigentums an einem Grundstück 479
4. Der Grundbuchberichtigungsanspruch (
894) 480
5. Der Widerspruch 481
6. Die Vormerkung 481
II. Die Belastung von Grundstücken 483
1. Überblick 483
2. Nutzungsrechte 483
3. Die Reallast 485
4. Das dingliche Vorkaufsrecht (

1094 ff.) 485
III. Grundpfandrechte 485
1. Überblick 485
2. Hypothek und Grundschuld 486
3. Die Bestellung von Hypothek und Grundschuld 487
4. Die Übertragung von Grundpfandrechten 488
5. Die Verwertung der Grundpfandrechte 489
6. Grundpfandrechte ohne Forderung 490
IV. Erbbaurecht und Wohnungseigentum 491
1. Das Erbbaurecht 491
2. Das Wohnungseigentum 492
Anhang: Die Anfertigung eines juristischen Gutachtens 495
Sachverzeichnis 509

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Einführung in das Bürgerliche Recht Ein Studien- und Übungsbuch

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