Inhaltsverzeichnis
Abkürzungs- und Definitionsverzeichnis
Einleitung
Kapitel 1. Grundlagen
A. Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit in China seit 1949
B. Rechtsquellen
I. Internationale Übereinkommen oder zwischenstaatliche Abkommen
II. Inländische Gesetze und Regelungen
III. Auslegungsregelungen und Dokumente des chinesischen Obersten Volksgerichts
(ObVG)
IV. Schiedsordnungen
C. Zuordnung der Schiedsgerichtsbarkeit nach chinesischem Recht
I. Inländische oder ausländische Schiedsgerichtsbarkeit
II. Schiedsgerichtsbarkeit von Hong Kong, Macau und Taiwan
III. Unterteilung der inländischen Schiedsgerichtsbarkeit
IV. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
D. Das Gerichtssystem Chinas (Kurze Einführung)
I. Volksgericht
II. Aktenanlegungsdezernat
III. Rechtsmittelverfahren
IV. Vollstreckung
Kapitel 2. Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
A. Verfahren zur Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
I. Selbständiges Verfahren beim Volksgericht nach 20 SchG
II. Erhebung der Schiedseinrede im Gerichtsverfahren nach 26 SchG
III. Berichtssystem
IV. Vergleich von 20 und 26 SchG
B. Auswahl des Prüfungsmaßstabs
I. Prüfungsmaßstab für die Schiedsvereinbarung mit Auslandsbezug
II. Prüfungsmaßstab für die Schiedsvereinbarung ohne Auslandsbezug
C. Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung nach chinesischem Recht
I. Geschäftsfähigkeit der Parteien
II. Formerfordernis
III. Inhaltliche Anforderung der Schiedsvereinbarung
IV. Unwirksamkeit nach 17 Nr. 3 SchG V. Einige Fallgruppen
VI. Zusammenfassung
Kapitel 3. Gerichtliche Unterstützung bei der Beweisaufnahme
A. Rechtsschutzinteresse an der gerichtlichen Unterstützung
I. Befugnisse des Schiedsgerichts bei der Beweisaufnahme
II. Gewaltmonopol und fehlende hoheitliche Zwangsmaßnahmen
B. Fehlende Rechtsgrundlage für gerichtliche Unterstützung
I. SchG
II. Anwendung von ZPG und Beweisbestimmung auf das Schiedsverfahren
III. Anwendung von IBA-Regeln
IV. Anwendung von Schiedsordnungen
V. Ergebnis
Kapitel 4. Einstweiliger Rechtsschutz durch das Volksgericht
A. Vermögenssicherung
I. Sinn der Vermögenssicherung
II. Kompetenzverteilung
III. Zeitpunkt der Vermögenssicherung
IV. Zuständigkeit
V. Verfahren
VI. Sicherheitsleistung
VII. Sicherungsmaßnahmen
VIII. Rechtsbehelf
IX. Beendigung der Vermögenssicherung
X. Entschädigungsmöglichkeit
B. Handlungssicherung
I. Rechtsgrundlage für Handlungssicherung
II. Inhalt der Handlungssicherung
III. Vollziehung und Zwangsvollstreckung der Handlungssicherung
IV. Handlungssicherung in Schiedsverfahren
C. Beweissicherung
I. Rechtsgrundlage für Beweissicherung
II. Kompetenzverteilung zwischen Schiedskommission und Volksgericht für
Beweissicherung im Schiedsverfahren
III. Beweissicherung vor einem Schiedsverfahren
IV. Zuständigkeit
V. Voraussetzungen
VI. Verfahren/Durchsetzung
VII. Rechtsbehelfe
VIII. Entschädigung
IX. Zusammenfassung: Bedeutung der Beweissicherung im chinesischen Recht
D. Das Spektrum vorläufiger Maßnahmen
I. Sicherungen vs. vorläufige Maßnahmen
II. Vorläufige Maßnahmen in einigen Schiedsordnungen
III. Sonderfall: Hong Kong
IV. Sonderfall: Macau
Kapitel 5. Aufhebung der Schiedssprüche
A. Entstehungsgeschichte zur Aufhebung der Schiedssprüche
B. Aufhebbare Schiedssprüche
C. Aufhebungsgründe
I. Darstellung einzelner Aufhebungsgründe
II. Auslegung einzelner Aufhebungsgründe
D. Aufhebungsverfahren
I. Antragsfrist und Antragsberechtigung
II. Zuständigkeit
III. Verfahrensablauf
IV. Rechtsbehelf
E. Rechtsfolge
I. Teilaufhebung
II. Vollaufhebung, 9 II SchG
III. Zurückverweisung an das Schiedsgericht zur erneuten Entscheidung
Kapitel 6. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen
A. Vollstreckung inländischer Schiedssprüche
I. Vollstreckung innerstaatlicher Schiedssprüche
II. Vollstreckung auslandsbezogener inländischer Schiedssprüche
III. Verhältnis zwischen Aufhebung und Ablehnung der Vollstreckung eines inländischen
Schiedsspruchs
B. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche
I. Rechtsgrundlage
II. Besonderheiten
C. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Hong Kong, Macau und Taiwan
I. Lehre der inter-regionalen Justizhilfe
II. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Hong Kong
III. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Macau
IV. Anerkennung und Vollstreckung der Schiedssprüche aus Taiwan
Kapitel 7. Schlusswort
A. Zusammenfassung
B. Modifizierung des SchG
I. Allgemein Inhalt
II. Weiteres Vorgehen
Literaturverzeichnis
Anhang 1 - Überprüfung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung und Rechtsbehelf: ein Vergleich
von 20 und 26 SchG
Anhang 2 - Liste der aktuellen und historischen Namen von CIETAC, SCIA und SHIAC
Anhang 3 - Liste der CIETAL Sub-Commissions und Arbitration Centers
Anhang 4 - Aufhebungsgründe und Gründe für Ablehnung der Vollstreckung (einschließlich Eingriff
durch Dritten)
