Kommunale Selbstverwaltung im Bundes- und Finanzstaat
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Beschreibung
Produktdetails
Das Kommunalrecht und die Selbstverwaltungsgarantie sind unter Analyse der einschlägigen
Rechtsprechung von Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgericht in mehreren Beiträgen erläutert.
Die Aufgabenfelder von Kreisen und Gemeinden werden ebenso behandelt wie
die Einordnung der Kommunen in die Bundesstaatlichkeit. Ein eigener Abschnitt
ist dem Sparkassenwesen als genuinem Betätigungsfeld von Kreisen und Städten gewidmet.
Auch die kommunale Ebene ist seit längerem durch die europarechtliche
Überlagerung ihres Rechtsregimes betroffen. Abgeschlossen wird dieses Großkapitel
durch drei Beiträge zu den kommunalen Spitzenverbänden.
Der zweite Hauptteil der Festschrift befasst sich mit finanzverfassungsrechtlichen
Fragen. Neben den verfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzipien und Durchgriffsverboten
geht es hier im Schwerpunkt um Fragen der kommunalen Finanzausstattung
und deren Pendant auf Kreisebene, der Kreisumlage; ferner um die kommunale
Verschuldungssituation und um eigene Kreisabgaben als rechtspolitisches Postulat.
Ein kürzerer dritter Hauptteil ist Themen der Kultur unter besonderer Berücksichtigung
des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorbehalten.
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