J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz... / §§ 134-138; ProstG (Gesetzliches Verbot, Verfügungsverbot, Sittenwidrigkeit)
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- Deutsch ausgewählt
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Auflage:16. Auflage
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
12.06.2017
Herausgeber
Maximilian Seibl + weitereVerlag
Otto Schmidt/De GruyterSeitenzahl
769
Maße (L/B/H)
24,6/17,7/4 cm
Gewicht
1258 g
Auflage
16. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-8059-1227-3
134 voraus, dass der Gesetzgeber ihm missliebige Rechtsgeschäftsinhalte untersagen kann. Die Neubearbeitung geht u.a. der Frage nach, welche Zwecke er damit verfolgt und ob er mildere Mittel zur Vertragssteuerung und -lenkung heranziehen muss. Kann eine Rechtsausübungskontrolle (wie nach
242 BGB) dabei milderes Mittel sein? Mittelbar wird dabei der Schutz der Vertragsfreiheit vor dem Verbotszugriff angesprochen. Darüber hinaus sind bei
134 insbesondere die sowohl dogmatisch als auch für die Praxis bedeutenden Neuerungen bezüglich der BGH-Rechtsprechung zur Schwarzarbeit berücksichtigt. Die Kommentierung der
135 f analysiert insbesondere deren Schnittstellen mit dem Insolvenzrecht, bietet eine vertiefte Analyse zur Möglichkeit der analogen Anwendung dieser Normen zu Zwecken eines angestrebten Besitzerwerbs, und untersucht das Bestehen von Sekundärrechten (Nutzungen, Schadensersatz, Verwendungsausgleich) nach verbotswidriger Verfügung. Die Erläuterung des
137 stellt die Zwecke der Norm heraus und untersucht insbesondere die Möglichkeiten und Grenzen einer effektiven materiell- und prozessrechtlichen Sicherung eines rechtsgeschäftlichen Verfügungsverbots. Die Neubearbeitung zur Sittenwidrigkeit gem.
138 geht analytisch auf die, breit gefächerte, aktuelle Rechtsprechung ein. U.a. auf die Entscheidung des BGH (BGH 12.4.2016 – XI ZR 305/14) zur Sittenwidrigkeit der Sicherungsübereignung eines Warenlagers im Vorfeld einer Insolvenz, bei der die Unschärfe des Begriffs der „Insolvenzreife", die der BGH für den Ausnahmecharakter dieser Fallgruppe voraussetzt, beleuchtet wird. Darüber hinaus werden jetzt auch grundlegende kautelarjuristische und prozessuale Aspekte knapp dargestellt sowie die einschlägige Literatur dazu mitgeteilt.
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