Vermögensabschöpfung im Ordnungswidrigkeitenrecht Eine eingriffsrechtliche Betrachtung
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Sprache:Deutsch
15,99 €
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Produktdetails
Format
ePUB
Kopierschutz
Nein
Family Sharing
Nein
Text-to-Speech
Ja
Erscheinungsdatum
25.07.2011
Verlag
GRINSeitenzahl
30 (Printausgabe)
Dateigröße
193 KB
Auflage
1. Auflage
Sprache
Deutsch
EAN
9783640966585
Verfasser: Jens Stieler
Disposition
Abkürzungsverzeichnis
I. Vorbemerkungen
Das Ordnungswidrigkeitenrecht in der Sozialen Marktwirtschaft Begriffserläuterung Gewinn Abschöpfung
Gewinnabschöpfung präventive Gewinnabschöpfung Vermögensabschöpfung
II. Notwendigkeit und Ziele der Vermögensabschöpfung
Eingriffe in Grundrechte
Folgen einer fehlenden Sanktionierung
Möglichkeiten des Ordnungswidrigkeitenrechts und deren Folgen
III. Vermögensabschöpfung im Verhältnis zur Geldbuße und Gewinnabschöpfung
Geldbuße nach
17 OwiG
Ordnungswidrige Handlung
Adressat
Zumessung der Geldbuße Problemfelder der Geldbuße
Gewinnabschöpfung nach
17 IV OwiG
Ermittlung des wirtschaftlichen Vorteils
Vorläufige Sicherung
Verfall nach
29a OwiG
Zwingende Voraussetzung
Rechtswidrige Handlung Adressat
Unmittelbarkeit des Erlangten
Ermittlung des Verfallbetrages
Wegstrecke bei Verkehrsordnungswidrigkeiten
Bruttoprinzip
Drittverfall
Selbstständiges Verfallverfahren
Vorläufige Sicherung
IV. Darstellung beider Verfahren
Allgemeines
Zuständigkeit
Verjährung
Verfolgungsverjährung
Bußgeldbescheid
Vollstreckung
Vollstreckungsverjährung
Zahlungserleichterungen
Verfallsverfahren
V. Abgrenzung zwischen Verfall im Ordnungswidrigkeitenrecht und im Strafrecht
Allgemeines
Vermögensabschöpfung im Strafrecht
Unterschiede
Anordnung
Härtefallregelung
Verfall von Gegenständen
Mittelbare Vorteile
Erweiterter Verfall
VI.Fazit
Literaturverzeichnis
Auszug:
I. Vorbemerkungen
In dieser Ausarbeitung soll unter eingriffsrechtlichen Aspekten insbesondere die Vermögensabschöpfung im Ordnungswidrigkeitenrecht betrachtet werden. Dabei wird nachfolgend speziell auf die gewinnorientierten Ordnungswidrigkeiten im Transportgewerbe eingegangen.
Um den Zweck der Vorschriften der Vermögensabschöpfung im Ordnungswidrigkeitenrecht zu verdeutlichen, steht dieser Ausarbeitung ein kurzer Einblick in den marktwirtschaftlichen Hintergrund und die vom Gesetzgeber zu erreichenden Ziele voran.
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