Das Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlussbahnen vom 28. Juli 1892
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Beschreibung
Produktdetails
Einband
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsdatum
01.04.1904
Herausgeber
Georg EgerVerlag
De GruyterSeitenzahl
574
Maße (L/B/H)
23,6/16/3,7 cm
Gewicht
1001 g
Auflage
2. Auflage
Sprache
Deutsch
ISBN
978-3-11-128949-6
Frontmatter -- Vorwort zur ersten Auflage -- Vorwort zur zweiten Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Zitate der Literatur -- Verzeichnis -- Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen -- Eingangsworte -- Abschnitt I. Kleinbahnen --
1. Begriff der Kleinbahnen --
2. Genehmigung zur Herstellung, zum Betriebe und zu wesentlichen Änderungen --
3. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden --
4. Polizeiliche Prüfung --
5. Anlagen des Antrags auf Genehmigung --
6. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege --
7. Ergänzung der Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege --
8. Mitwirkung der Wegepolizei-, Festungs-, Telegraphen- und Eisenbahnbehörden --
9. Bestimmung der Verpflichtungen des Unternehmers aus polizeilichen Rücksichten und im Interesse der Landesverteidigung und Reichspostverwaltung in der Genehmigung --
10. Einführung von Anschlußgleisen für den Privatverkehr --
11. Sicherheitsstellungen und Geldstrafen --
12. Befreiung des Reichs, Staats und der Kommunalverbände von Sicherheitsstellungen --
13. Dauer der Genehmigung. Vorbehalt der Rechte Dritter, der Ergänzung und Abänderung durch Feststellung des Bauplanes --
14. Feststellung des Fahrplans und der Beförderungspreise --
15. Sicherstellung vor Aushändigung der Genehmigungsurkunde --
16. Beginn der Wirksamkeit der Genehmigung bei Aktiengesellschasten, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung --
17. Feststellung des Bauplanes von Bahnen, welche für den Betrieb mit Maschinenkraft bestimmt sind --
18. Pflicht des Unternehmers zur Herstellung und Unterhaltung von Sicherungsanlagen --
19. Erlaubnis zur Betriebseröffnung --
20. Prüfung der Betriebsmaschine --
21. Bekanntmachung des Fahrplanes und der Beförderungspreise. Gleichmäßige Anwendung und Ermäßigung der letzteren --
22. Aufsicht der Behörden. Eisenbahntechnische --
23. Erlöschen der Genehmigung --
24. Zurücknahme der Genehmigung --
25. Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über die Zurücknahme der Genehmigung --
26. Rechte des Wegeunterhaltungspflichtigen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung --
27. Verfall und Verwendung der Geldstrafen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung --
28. Anschlußpflicht der Kleinbahn-Unternehmer --
29. Anschlußrecht der Kleinbahn-Unternehmer --
30. Recht des Staats zum Erwerbe von Kleinbahnen --
31. Erwerb nach dem Ertragswert der Bahn --
32. Pflicht des Unternehmers zu gesonderter Rechnungsführung betreffs der einzelnen Bahnen --
33. Entschädigung nach dem Sachwert --
34. Gegenstand des Erwerbs bei der Entschädigung nach dem Sachwert --
35. Abschätzung und Festsetzung der Entschädigung nach dem Sachwert auf Grund eines Inventars --
36. Festsetzung der Entschädigung unter sinngemäßer Anwendung der
24—29 des Enteignungsgesetzes und Vorbehalt des Rechtswegs --
37. Ermittelung der Entschädigung, Vollziehung des Eigentumüberganges und Rechtswirkungen unter sinngemäßer Anwendung des Enteignungsgesetzes --
38. Vorzug des Erwerbsrechts des Staats vor dem des Wegeunterhaltungspflichtigen. Erstattung des vollen Werts seitens des Staats --
39. Königliche Genehmigung für Bahnen in Berlin u. Potsdam --
40. Besteuerung der Kleinbahnen --
41. Provinzial- und Kommunalbeihilfen für Kleinbahnen aus Dotationsfonds --
42. Verpflichtungen der Kleinbahnen gegenüber der Postverwaltung -- Abschnitt II. Privatanschlutzbahnen -- Vorbemerkung über die allgemeinen Grundzüge und die Entstehung des Abschnitts II --
43. Begriff und Genehmigung der Privatanschlußbahnen --
44. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden --
45. Polizeiliche Prüfung --
46. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege --
47. Anwendung der
8, 17 bis 20 und 22 Satz 1 auf Privatanschlußbahnen --
48. Polizeiliche Bestimmungen über den Betrieb von Privatanschlußbah
1. Begriff der Kleinbahnen --
2. Genehmigung zur Herstellung, zum Betriebe und zu wesentlichen Änderungen --
3. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden --
4. Polizeiliche Prüfung --
5. Anlagen des Antrags auf Genehmigung --
6. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege --
7. Ergänzung der Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege --
8. Mitwirkung der Wegepolizei-, Festungs-, Telegraphen- und Eisenbahnbehörden --
9. Bestimmung der Verpflichtungen des Unternehmers aus polizeilichen Rücksichten und im Interesse der Landesverteidigung und Reichspostverwaltung in der Genehmigung --
10. Einführung von Anschlußgleisen für den Privatverkehr --
11. Sicherheitsstellungen und Geldstrafen --
12. Befreiung des Reichs, Staats und der Kommunalverbände von Sicherheitsstellungen --
13. Dauer der Genehmigung. Vorbehalt der Rechte Dritter, der Ergänzung und Abänderung durch Feststellung des Bauplanes --
14. Feststellung des Fahrplans und der Beförderungspreise --
15. Sicherstellung vor Aushändigung der Genehmigungsurkunde --
16. Beginn der Wirksamkeit der Genehmigung bei Aktiengesellschasten, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung --
17. Feststellung des Bauplanes von Bahnen, welche für den Betrieb mit Maschinenkraft bestimmt sind --
18. Pflicht des Unternehmers zur Herstellung und Unterhaltung von Sicherungsanlagen --
19. Erlaubnis zur Betriebseröffnung --
20. Prüfung der Betriebsmaschine --
21. Bekanntmachung des Fahrplanes und der Beförderungspreise. Gleichmäßige Anwendung und Ermäßigung der letzteren --
22. Aufsicht der Behörden. Eisenbahntechnische --
23. Erlöschen der Genehmigung --
24. Zurücknahme der Genehmigung --
25. Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über die Zurücknahme der Genehmigung --
26. Rechte des Wegeunterhaltungspflichtigen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung --
27. Verfall und Verwendung der Geldstrafen bei Erlöschen und Zurücknahme der Genehmigung --
28. Anschlußpflicht der Kleinbahn-Unternehmer --
29. Anschlußrecht der Kleinbahn-Unternehmer --
30. Recht des Staats zum Erwerbe von Kleinbahnen --
31. Erwerb nach dem Ertragswert der Bahn --
32. Pflicht des Unternehmers zu gesonderter Rechnungsführung betreffs der einzelnen Bahnen --
33. Entschädigung nach dem Sachwert --
34. Gegenstand des Erwerbs bei der Entschädigung nach dem Sachwert --
35. Abschätzung und Festsetzung der Entschädigung nach dem Sachwert auf Grund eines Inventars --
36. Festsetzung der Entschädigung unter sinngemäßer Anwendung der
24—29 des Enteignungsgesetzes und Vorbehalt des Rechtswegs --
37. Ermittelung der Entschädigung, Vollziehung des Eigentumüberganges und Rechtswirkungen unter sinngemäßer Anwendung des Enteignungsgesetzes --
38. Vorzug des Erwerbsrechts des Staats vor dem des Wegeunterhaltungspflichtigen. Erstattung des vollen Werts seitens des Staats --
39. Königliche Genehmigung für Bahnen in Berlin u. Potsdam --
40. Besteuerung der Kleinbahnen --
41. Provinzial- und Kommunalbeihilfen für Kleinbahnen aus Dotationsfonds --
42. Verpflichtungen der Kleinbahnen gegenüber der Postverwaltung -- Abschnitt II. Privatanschlutzbahnen -- Vorbemerkung über die allgemeinen Grundzüge und die Entstehung des Abschnitts II --
43. Begriff und Genehmigung der Privatanschlußbahnen --
44. Die zur Genehmigung zuständigen Behörden --
45. Polizeiliche Prüfung --
46. Zustimmung zur Benutzung öffentlicher Wege --
47. Anwendung der
8, 17 bis 20 und 22 Satz 1 auf Privatanschlußbahnen --
48. Polizeiliche Bestimmungen über den Betrieb von Privatanschlußbah
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