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Produktbild: Das entgrenzte Gericht
Band 2638

Das entgrenzte Gericht Eine kritische Bilanz nach sechzig Jahren Bundesverfassungsgericht

Aus der Reihe edition suhrkamp

20,00 €

inkl. gesetzl. MwSt., Versandkostenfrei

Beschreibung

Während die Unzufriedenheit mit Politikern und Parteien zunimmt, bleibt die Beliebtheit des Bundesverfassungsgerichts ungebrochen. Urteile wie zum Lissabon-Vertrag, zur Onlinedurchsuchung oder zur Höhe der Hartz-IV-Sätze werfen jedoch die Frage auf, inwiefern die Karlsruher Richter bisweilen die Grenzen...

Beschreibung

Während die Unzufriedenheit mit Politikern und Parteien zunimmt, bleibt die Beliebtheit des Bundesverfassungsgerichts ungebrochen. Urteile wie zum Lissabon-Vertrag, zur Onlinedurchsuchung oder zur Höhe der Hartz-IV-Sätze werfen jedoch die Frage auf, inwiefern die Karlsruher Richter bisweilen die Grenzen ihrer institutionellen Zuständigkeit überschreiten. Anläßlich des 60. Jahrestags der Eröffnung des Bundesverfassungsgerichts unternehmen vier renommierte Juristen daher den Versuch einer wissenschaftlichen Kritik an Deutschlands beliebtestem Verfassungsorgan.

Produktdetails

Einband

Taschenbuch
Erscheinungsdatum

23.08.2011
Verlag Suhrkamp
Seitenzahl

420

Produktdetails

Einband

Taschenbuch
Erscheinungsdatum

23.08.2011
Verlag Suhrkamp
Seitenzahl

420
Maße (L/B/H)

17,7/10,8/2,2 cm
Gewicht

356 g
Farbe

Smaragd
Auflage

3. Auflage
Sprache

Deutsch
ISBN

978-3-518-12638-7
Herstelleradresse

Suhrkamp Verlag
Torstraße 44
10119 Berlin
DE

Email: info@suhrkamp.de

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  • Produktbild: Das entgrenzte Gericht
  • Vorwort

    Christoph Schönberger

    Anmerkungen zu Karlsruhe

    I. Aufstieg

    II. Leistungen

    III. Erfolg

    IV. Schwächen

    V. Schwinden

    Literatur

    Matthias Jestaedt

    Phänomen Bundesverfassungsgericht. Was das Gericht zu dem macht, was es ist

    A. Wer Verfassungsrecht sät, wird Verfassungsrechtsprechung ernten

    B. Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht – eine asymmetrische Erfolgsgemeinschaft

    B.I Constitutio und viva vox constitutionis

    B.II Durchsetzung der Verfassung gegenüber Konkurrenzkonzepten: Denken von der Verfassung her

    B.III Durchsetzung des Verfassungsgerichts gegenüber Konkurrenzinstitutionen: Karlsruhe locuta, causa finita

    B.III.1 Verfassungsorgan unter Verfassungsorganen

    B.III.2 Gericht unter Gerichten

    C. Drei folgenreiche Weichenstellungen

    C.I Die Weichenstellung für einen richterlichen Hüter der Verfassung

    C.I.1 Rechtlichkeit der Verfassung

    C.I.2 Justiziabilität der Gesetzgebung: Normenkontrolle

    C.I.3 Kopplung von Recht und Politik

    C.II Die Weichenstellung für eine isolierte Verfassungsgerichtsbarkeit

    C.II.1 Sonder-Gerichtsbarkeit

    C.II.2 Maßstabsweite als Kompetenzgrenze

    C.III Die Weichenstellung für das Pyramidenmodell der Verfassungsgerichtsbarkeit

    C.III.1 Urteilsverfassungsbeschwerdegericht

    C.III.2 Omnipräsenz der Grundrechte – Omnipräsenz des BVerfG

    D. Symbiose mit der Staatsrechtslehre

    D.I Wissenschaftsorientierte Verfassungsjudikatur

    D.II Verfassungsdogmatik als Kommunikationsformat zwischen Verfassungsrechtswissenschaft und Verfassungsrechtsprechung

    D.II.1 Telos und Funktionsweise von Dogmatik

    D.II.2 Gemeinsames Medium von Rechtswissenschaft und Rechtspraxis

    D.III Die Etablierung kongenialer Maßstabs-, Auslegungs- und Darstellungskonzepte

    D.III.1 Verfassung als alles durchdringendes Einheitskonzept

    D.III.2 Verfassungsauslegung als interpretatorischer Sonderfall

    D.III.3 Die Etablierung kongenialer Darstellungskonzepte

    E. Eine unwahrscheinliche Erfolgsgeschichte

    E.I Evolutionäre Unwahrscheinlichkeit

    E.II Exportfähiges Erfolgsmodell?

    E.III Das Bundesverfassungsgericht – ein Zukunftsmodell?

    Literatur

    Oliver Lepsius

    Die maßstabsetzende Gewalt

    I. Verfassung und Verfassungsinterpretation

    II. Sonderstatus durch Methode

    II.1 Aufteilung der Entscheidungsbegründung in Maßstäbe und Subsumtionsteile

    II.2 Konsequenzen dieser Aufteilung

    II.3 Der Maßstab als unangreifbare Zwischennorm und Vehikel zur Kompetenzausdehnung

    III. Maßstabsbildung bei „C. I.“

    III.1 „Elfes“: Die Subjektivierung des objektiven Rechts

    III.2 „Lüth“: Die Objektivierung des subjektiven Rechts

    III.3 Institutionelle Ursachen

    III.4 Weiterverarbeitung von Maßstäben

    III.5 Entkontextualisierung statt distinguishing

    IV. Verhältnismäßigkeit als „C. II.“-Maßstab

    IV.1 Die rationale Funktion der Verhältnismäßigkeit

    IV.2 Die Verarbeitung normativer und faktischer Aspekte in der Verhältnismäßigkeit

    IV.3 Koppelung von Recht und Politik?

    V. Probleme bei der Maßstabsetzung

    V.1 Dynamik durch Zeitablauf

    V.2 Funktionalistische Untermaßstäbe bei den Freiheitsrechten

    V.3 Maßstäbe im Staatsorganisationsrecht

    V.4 Erfindung neuer Maßstäbe

    V.5 Probleme mit der Verhältnismäßigkeit

    VI. Maßstäbe oder Präjudizien?

    VI.1 Bedeutung der Fakten im Normendiskurs

    VI.2 Mehrheitsbeschaffung und richterliche Kompromisse

    VI.3 Keine Präzedenzfälle aus Karlsruhe

    VI.4 Dogmatisierung statt Kontextualisierung

    VII. Zur Zukunft der maßstabsetzenden Gewalt

    VII.1 Erster Rettungsversuch: Folgerichtigkeit und andere methodische Maßstabsversuche

    VII.2 Zweiter Rettungsversuch: Sachbereichsspezifischer Ausnahmemaßstab

    VII.3 Scheidewege

    VII.4 Erste Strategie: Kontextuelle Differenzierung

    VII.5 Zweite Strategie: Kompetenzielle Differenzierung

    Literatur

    Christoph Möllers

    Legalität, Legitimität und Legitimation des Bundesverfassungsgerichts

    I. Einführung

    II. Legalität: Zur Rechtsbindung des Bundesverfassungsgerichts

    II.1 Das legale Gericht

    II.2 Gesetzesbindung des Gerichts

    II.3 Verfassungsbindung des Gerichts

    II.4 Die Legalitätsschleife

    III. Legitimität: Zur Anerkennung des Bundesverfassungsgerichts

    III.1 Das populäre Gericht

    III.2 Das Bundesverfassungsgericht als gesellschaftlicher „Integrationsfaktor“?

    III.3 Akzeptanzprobleme der Verfassungsgerichtsbarkeit

    III.4 Strategien der Selbstlegitimierung – und ihre institutionellen Grenzen

    IV. Legitimation: Zur Rechtfertigung des Bundesverfassungsgerichts

    IV.1 Das Gericht zwischen Recht und Politik

    Verfassung als Kopplung und Trennung von Recht und Politik

    Politische und rechtliche Verfassungen

    Insbesondere: Verfassungsgerichte zwischen Recht und Politik

    Das legitimatorische Grundproblem der Verfassungsgerichtsbarkeit

    Hybridisierung von Entscheidungstechniken

    Folgen: Verrechtlichung von Politik – Politisierung von Politik – Politisierung von Recht

    IV.2 Modelle der Legitimation und ihre Kritik

    Legitimation durch demokratische Legalität

    Legitimation durch Sicherung demokratischer Verfahren

    Insbesondere: Legitimation durch Sicherung föderaler Selbstständigkeit

    Legitimation durch Minderheitenschutz

    Legitimation durch Grundrechtsschutz

    Legitimation durch Deliberation und Expertise

    IV.3 Legitimationsstrukturen im bundesverfassungsgerichtlichen Verfahren

    Status: Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan

    Richterkreation

    Insbesondere: Expertise durch Professoren-Richter

    Zugang – Antragsabhängigkeit – Arbeitslast

    Interne Differenzierung des Gerichts

    Mündliche Verhandlung

    Entscheidungsbegründung und Entscheidungsreichweite

    Maßstabsproliferation: Ein Beispiel

    Insbesondere: Sondervoten

    IV.4 Strukturprobleme der Rechtsprechung: Vier Stichproben

    Unabanderliches Recht im Verfassungswandel: Die Menschenwürde

    Demokratische Regeln und demokratische Offenheit

    Subjektive Rechte und objektives Recht

    Zur Legitimation eines europaisierten Gerichts

    V. Das entgrenzte Gericht: Legalität – Legitimität – Legitimation

    Literatur