Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) setzt kaufmännischem Verhalten und kaufmännischen Werbemaßnahmen Grenzen. Geschickte und attraktive Werbung steigert den Bekanntheitsgrad eines Unternehmens und seiner Produkte, läuft jedoch auch Gefahr, an wettbewerbsrechtliche Grenzen zu stoßen bzw. sie zu überschreiten. Hieraus können Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche entstehen. Die Kenntnis der Möglichkeiten und Grenzen, die das UWG eröffnet bzw. setzt,ist auch bedeutsam, wenn verhindert werden soll,daß Mitbewerber durch unlauteres/irreführendes Verhalten einen Wettbewerbsvorsprung…mehr
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) setzt kaufmännischem Verhalten und kaufmännischen Werbemaßnahmen Grenzen. Geschickte und attraktive Werbung steigert den Bekanntheitsgrad eines Unternehmens und seiner Produkte, läuft jedoch auch Gefahr, an wettbewerbsrechtliche Grenzen zu stoßen bzw. sie zu überschreiten. Hieraus können Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche entstehen. Die Kenntnis der Möglichkeiten und Grenzen, die das UWG eröffnet bzw. setzt,ist auch bedeutsam, wenn verhindert werden soll,daß Mitbewerber durch unlauteres/irreführendes Verhalten einen Wettbewerbsvorsprung erzielen. Durch die übersichtliche Darstellung der Strukturprinzipien undder Rechtsprechung unter Einbeziehung der fortschreitenden Europäisierung des Wettbewerbsrecht ist dieses Buch besonders interessant für Studenten und Anwender
A. Einleitung.- I. Vorbemerkungen.- II. Aufgabe Des Wettbewerbsrechts.- III. Das Recht Gegen Unlauteren Wettbewerb (Lauterkeitsrecht).- IV. Recht Gegen Wettbewerbsbeschrankungen (Kartellrecht).- V. Wesen Des Wettbewerbsrechts.- VI. Die Anwendbarkeit Von Gwb und Uwg - Abgrenzung Zwischen Privatrechtlich Geordneten und ÖFfentlich-Rechtlichen Beziehungen.- Zusammenfassung.- B. Die Wettbewerbshandlung.- I. Tatbestandliche Voraussetzungen Der Wettbewerbshandlung.- 1. Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs 16.- 2. Das Wettbewerbsverhältnis 17.- a) "BMW".- b) Markenverunglimpfung.- 3. Förderungsabsicht 25.- II. Produktwerbung, Aufmerksamkeitswerbung, Imagewerbung, Handeln Zu Zwecken Des Wettbewerbs?.- Zusammenfassung.- C. 1 UWG.- I. "gute Sitten", Lauterer und Unlauterer Wettbewerb.- 1. Grundsätze 41.- 2. Normativer Begriff 44.- 3. Handeln der öffentlichen Hand - Beeinflussung des Begriffes der "guten Sitten" durch öffentlich-rechtliche Vorgaben? 44.- 4. Systematik der Darstellung 48.- Zusammenfassung 49.- II. Kundenfang.- 1. Täuschung, inbesondere Tarnung von Werbe-maßnahmen 50.- a) Wissenschaftliche oder publizistische Tarnung.- b) Redaktionelle Werbung.- c) Schleichwerbung in Rundfunk, Fernsehen und im Kinofilm.- Zusammenfassung.- 2. Nötigung 67.- a) Androhen von Nachteilen.- b) Autoritärer Druck, Werbung mit Vertrauen.- c) Psychischer Druck, psychologischer (moralischer) Kaufzwang.- Zusammenfassung.- 3. Belästigung 71.- a) Anreißen, Straßenwerbung.- b) Werbung im privaten Bereich.- aa) Vertreterbesuche.- bb) Telefonwerbung bei Privatleuten.- cc) Haustürgeschäfte und Haustürwiderrufsgesetz.- c) Werbung im geschäftlichen Bereich.- aa) Telefonwerbung im geschäftlichen Bereich.- bb) Telex-, Telefax-, Bildschirmtextwerbung.- d) Briefkastenwerbung.- e) Zusendung unbestellter Waren.- Zusammenfassung.- 4. Verlockung durch Wertreklame 81.- a) Zugabeverordnung und Rabattgesetz.- aa) Zugabeverordnung.- bb) Rabattgesetz.- b) Wertreklame nach I UWG.- aa) Rechtlicher Kaufzwang.- bb) Psychologischer Kaufzwang.- cc) Übertriebenes Anlocken.- c) Erscheinungsformen.- aa) Unentgeltliche Zuwendungen (Werbegeschenke).- bb) Kundenbeförderung/Fahrtkostenerstattung.- cc) Kostenlose Abgabe von Zeitungen.- dd) Werbeveranstaltungen.- ee) Werbegaben.- ff) Probegaben.- gg) Kopplungsgeschäfte.- hh) Gekoppelte Vorspannangebote.- Zusammenfassung.- 5. Aleatorische (vom Zufall abhängige) Anreize(Appell an Spiel-und Sammeltrieb) 112.- a) Ausnutzung der Spiellust.- b) Preisausschreiben, Gratisverlosung, Gewinnspiele.- Zusammenfassung.- 6. Gefühls-und Vertrauensausnutzung 116.- a) Ausnutzung der Angst.- b) Gesundheitswerbung.- c) Umweltbezogene Werbung.- d) Die Ansprache altruistischer Gefühle.- e) Ansprache von Gefühlen bei Werbung ohne Produktbezug - der Einfluß der Kommunikations-grundrechte.- f) Die Anwendung dieser Grundsätze auf die Benetton-Entscheidungen.- g) Ein Beispiel diskriminierender Werbung.- Zusammenfassung 137.- Gefühlsbetonte Werbung mit Produktbezug 137.- Gefühlsbetonte Werbung ohne Produktbezug 138.- III. Behinderung.- 1. Absatz-und Bezugsbehinderung 140.- 2. Werbebehinderung 143.- Zusammenfassung 144.- 3. Betriebsstörung 144.- a) Entfernung von Kontrollnummern oder -zeichen.- b) Störung des Arbeits-oder Betriebsfriedens.- c) Sperre durch Zeichenerwerb.- Zusammenfassung 151.- 4. Preisunterbietung 152.- Zusammenfassung 154.- 5. Boykott und Diskriminierung 154.- a) Der Boykott.- Zusammenfassung 157.- b) Die Diskriminierung.- Zusammenfassung.- 6. Geschäftsehrverletzung und Anschwärzung 159.- Zusammenfassung 160.- 7. Vergleichende Werbung 160.- a) EG-Richtlinie.- b) Derzeitige Ausgangssituation.- c) Werbung mit Warentests.- Zusammenfassung 172.- IV. Ausbeutung.- 1. Wettbewerblicher Leistungsschutz 174.- Zusammenfassung 183.- 2. Schutz gegen Anlehnung und Rufausbeutung und Schutz gegen Verwässerung - Überlagerungdurch Markenrecht? 184.- Zusammenfassung 187.-
A. Einleitung.- I. Vorbemerkungen.- II. Aufgabe Des Wettbewerbsrechts.- III. Das Recht Gegen Unlauteren Wettbewerb (Lauterkeitsrecht).- IV. Recht Gegen Wettbewerbsbeschrankungen (Kartellrecht).- V. Wesen Des Wettbewerbsrechts.- VI. Die Anwendbarkeit Von Gwb und Uwg - Abgrenzung Zwischen Privatrechtlich Geordneten und ÖFfentlich-Rechtlichen Beziehungen.- Zusammenfassung.- B. Die Wettbewerbshandlung.- I. Tatbestandliche Voraussetzungen Der Wettbewerbshandlung.- 1. Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs 16.- 2. Das Wettbewerbsverhältnis 17.- a) "BMW".- b) Markenverunglimpfung.- 3. Förderungsabsicht 25.- II. Produktwerbung, Aufmerksamkeitswerbung, Imagewerbung, Handeln Zu Zwecken Des Wettbewerbs?.- Zusammenfassung.- C. 1 UWG.- I. "gute Sitten", Lauterer und Unlauterer Wettbewerb.- 1. Grundsätze 41.- 2. Normativer Begriff 44.- 3. Handeln der öffentlichen Hand - Beeinflussung des Begriffes der "guten Sitten" durch öffentlich-rechtliche Vorgaben? 44.- 4. Systematik der Darstellung 48.- Zusammenfassung 49.- II. Kundenfang.- 1. Täuschung, inbesondere Tarnung von Werbe-maßnahmen 50.- a) Wissenschaftliche oder publizistische Tarnung.- b) Redaktionelle Werbung.- c) Schleichwerbung in Rundfunk, Fernsehen und im Kinofilm.- Zusammenfassung.- 2. Nötigung 67.- a) Androhen von Nachteilen.- b) Autoritärer Druck, Werbung mit Vertrauen.- c) Psychischer Druck, psychologischer (moralischer) Kaufzwang.- Zusammenfassung.- 3. Belästigung 71.- a) Anreißen, Straßenwerbung.- b) Werbung im privaten Bereich.- aa) Vertreterbesuche.- bb) Telefonwerbung bei Privatleuten.- cc) Haustürgeschäfte und Haustürwiderrufsgesetz.- c) Werbung im geschäftlichen Bereich.- aa) Telefonwerbung im geschäftlichen Bereich.- bb) Telex-, Telefax-, Bildschirmtextwerbung.- d) Briefkastenwerbung.- e) Zusendung unbestellter Waren.- Zusammenfassung.- 4. Verlockung durch Wertreklame 81.- a) Zugabeverordnung und Rabattgesetz.- aa) Zugabeverordnung.- bb) Rabattgesetz.- b) Wertreklame nach I UWG.- aa) Rechtlicher Kaufzwang.- bb) Psychologischer Kaufzwang.- cc) Übertriebenes Anlocken.- c) Erscheinungsformen.- aa) Unentgeltliche Zuwendungen (Werbegeschenke).- bb) Kundenbeförderung/Fahrtkostenerstattung.- cc) Kostenlose Abgabe von Zeitungen.- dd) Werbeveranstaltungen.- ee) Werbegaben.- ff) Probegaben.- gg) Kopplungsgeschäfte.- hh) Gekoppelte Vorspannangebote.- Zusammenfassung.- 5. Aleatorische (vom Zufall abhängige) Anreize(Appell an Spiel-und Sammeltrieb) 112.- a) Ausnutzung der Spiellust.- b) Preisausschreiben, Gratisverlosung, Gewinnspiele.- Zusammenfassung.- 6. Gefühls-und Vertrauensausnutzung 116.- a) Ausnutzung der Angst.- b) Gesundheitswerbung.- c) Umweltbezogene Werbung.- d) Die Ansprache altruistischer Gefühle.- e) Ansprache von Gefühlen bei Werbung ohne Produktbezug - der Einfluß der Kommunikations-grundrechte.- f) Die Anwendung dieser Grundsätze auf die Benetton-Entscheidungen.- g) Ein Beispiel diskriminierender Werbung.- Zusammenfassung 137.- Gefühlsbetonte Werbung mit Produktbezug 137.- Gefühlsbetonte Werbung ohne Produktbezug 138.- III. Behinderung.- 1. Absatz-und Bezugsbehinderung 140.- 2. Werbebehinderung 143.- Zusammenfassung 144.- 3. Betriebsstörung 144.- a) Entfernung von Kontrollnummern oder -zeichen.- b) Störung des Arbeits-oder Betriebsfriedens.- c) Sperre durch Zeichenerwerb.- Zusammenfassung 151.- 4. Preisunterbietung 152.- Zusammenfassung 154.- 5. Boykott und Diskriminierung 154.- a) Der Boykott.- Zusammenfassung 157.- b) Die Diskriminierung.- Zusammenfassung.- 6. Geschäftsehrverletzung und Anschwärzung 159.- Zusammenfassung 160.- 7. Vergleichende Werbung 160.- a) EG-Richtlinie.- b) Derzeitige Ausgangssituation.- c) Werbung mit Warentests.- Zusammenfassung 172.- IV. Ausbeutung.- 1. Wettbewerblicher Leistungsschutz 174.- Zusammenfassung 183.- 2. Schutz gegen Anlehnung und Rufausbeutung und Schutz gegen Verwässerung - Überlagerungdurch Markenrecht? 184.- Zusammenfassung 187.-
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